Um Harmonie bemüht: Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck (r.) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier während einer Präsidiumssitzung im April. Foto: ap
BERLIN. Ein Latte Macchiato. Ein Espresso. Eine rote Aktenmappe auf dem Tisch. Efeu im Hintergrund. Wie ein euphorischer Aufbruch wirkt die Szene nicht. Aber darum geht es auch gar nicht. Wichtig ist, dass es das Bild nach zwei Wochen endlich an die Öffentlichkeit geschafft hat - ein gemeinsames Foto von SPD-Chef Kurt Beck und seinem Stellvertreter Frank Steinmeier-Walter im Garten eines Berliner Cafés. Die Botschaft ist klar: Kein Blatt Papier passt zwischen die beiden Genossen. Und auch die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur wird das Dream-Team nicht entzweien.
Dass eine Absicht hinter der Aufnahme im aktuellen "Spiegel" steckt, bezweifelt im Regierungsviertel niemand. Schließlich hatten sich Beck und Steinmeier am Nachmittag des 28. April, zwischen den Gremiensitzungen ihrer Partei und dem abendlichen Koalitionstreffen, ausgerechnet im Café Einstein verabredet. Zwar wählten sie nicht die populäre Filiale am Boulevard Unter den Linden, deren Besuch einem Auftritt beim benachbarten ZDF-Morgenmagazin gleichgekommen wäre. Doch das bei Bohemiens und Journalisten beliebte Stammhaus der Kaffeedynastie in der Kurfürstenstraße garantierte ihnen eine subtile Form der öffentlichen Aufmerksamkeit.
Seit Tagen war daher in Berlin auf die Veröffentlichung des Harmonie-Bildes gewartet worden. Ob seine Inszenierung wirklich eine kluge Idee war, bezweifeln trotzdem manche Strippenzieher. Nicht nur erinnert die Szene fatal an den Auftritt von Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine an der Saarschleife im August 1997 - der bekanntlich der Auftakt einer wundersamen Freundschaft war. Vor allem hat Beck durch seinen Schlingerkurs in der Steuerpolitik gerade selbst den Eindruck einer besseren Abstimmung mit den übrigen SPD-Spitzenleuten konterkariert.
Der jüngste Fehltritt des Parteichefs hat die Unruhe in der Bundestagsfraktion gesteigert. Dazu passen die jüngsten Ergebnisse des ZDF-Politbarometers: Steinmeier mit plus 1,7 Punkten auf Platz zwei der wichtigsten Politiker und Beck mit minus 0,4 auf dem vorvorletzten Rang. Nicht zufällig wurde in der vergangenen Woche von einem prominenten SPD-Abgeordneten aus Niedersachsen lanciert, Beck habe intern bereits zugunsten von Steinmeier auf die Kanzlerkandidatur verzichtet. Die Meldung ist falsch. Doch sie demonstriert die gewaltige Unzufriedenheit in der Partei.
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Einen Putsch gegen Beck wird es gleichwohl vorerst kaum geben. Die einzig ernsthafte Alternative als Kanzlerkandidat heißt nämlich Steinmeier. Und der Außenminister drängt sich keineswegs nach dem Amt. Nicht nur wäre eine Nominierung fast anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl nach Auffassung vieler Polit-Profis zu früh und würde das Risiko bergen, dass die Person frühzeitig vom politischen Gegner aufgerieben wird. Auch möchte Steinmeier auf keinen Fall eine von Beck immer weiter aus der politischen Mitte geführte SPD in eine aussichtslose Wahlschlacht führen.
Umgekehrt hat Beck nach Einschätzung enger Vertrauter bislang tatsächlich noch nicht entschieden, ob er selber antreten oder Steinmeier den Vortritt lassen will. Auch im Café Einstein sei die Frage daher keineswegs besprochen oder gar beantwortet worden, heißt es in seinem Umfeld. Bis zum Jahreswechsel oder gar bis Anfang 2009 allerdings könne man die Personalie wohl kaum offen halten. Eine Festlegung vor der bayerischen Landtagswahl gilt als politisch gefährlich: Ein absehbar schwaches Abschneiden der SPD würde sofort dem Kandidaten angelastet. Insofern spricht viel für die Annahme, dass Beck die K-Frage im Oktober zu beantworten versucht. Bis dahin wollen beide Kandidaten stillhalten.
Vorher muss der Pfälzer bereits eine andere umstrittene Personalie klären: Soll die SPD eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler unterstützen? Fraktionschef Peter Struck hat sich mehr oder weniger offen dafür ausgesprochen, zumal ansonsten ein höchst angreifbares Wahlbündnis mit der Linkspartei erforderlich wäre. Doch die Frauen und die Linken in der SPD wollen lieber für die Uni-Präsidentin Gesine Schwan votieren. "Aus Respekt vor dem Amt" wolle man sich nicht früher als der Präsident äußern, haben die SPD-Spitzen bislang stets abgewiegelt. Doch lange lässt sich die P-Frage nicht mehr verdrängen.
