Über die Zukunft des Weltwirtschaftsforums stimmen die Schweizer im Februar ab. Geben sie einer Initiative gegen Fluglärm recht, kann das WEF womöglich einpacken.
Über die Zukunft des Weltwirtschaftsforums in Davos stimmen die Schweizer im Februar ab. Foto: dpa
ZÜRICH. Der Mann sieht aus wie ein altgedienter Popstar: Das schlohweiße Haar kringelt sich in Locken, die Nase tritt scharf hervor, die Jahre haben tiefe Falten auf dem Gesicht hinterlassen. Franz Weber ist einer, der "aneckt", sagt Richard Patthey, stellvertretender Direktor der Stiftung Landschaftsschutz Schweiz, als Weber im vergangenen Sommer seinen 80. Geburtstag feiert.
Patthey hat recht: Diesmal eckt Weber so sehr an, dass sogar die Organisatoren des Weltwirtschaftsforums (WEF) ins Wanken geraten. Setzt er sich durch - was nicht das erste Mal im langen Leben des Umweltaktivisten wäre, der mit Brigitte Bardot gegen das Abschlachten von Robben gekämpft hat -, dann kann sich das WEF auf Dauer eine andere Bleibe als Davos und die Schweiz suchen.
Als medienerfahrener und finanziell unabhängiger Umweltschützer nutzt Weber professionell die Möglichkeiten, die ihm die direkte Schweizer Demokratie bietet. Im Jahr 2005 hat er eine Initiative mit dem Ziel gestartet, den Lärm von Militärjets in touristisch genutzten Gebieten in der Schweiz zu mindern. Am 24. Februar, kurz nach Ende des diesjährigen Forums, werden die Eidgenossen an der Wahlurne über diese Initiative abstimmen. Geben sie Weber recht, können die Organisatoren von Davos, aber auch die von Großereignissen, wie etwa der Fußballeuropameisterschaft, die im Sommer in der Schweiz und in Österreich stattfindet, einpacken.
Der Grund: Für Veranstaltungen dieser Größenordnung sichern die Schweizer wie auch andere Nationen den Luftraum durch Kampfjets, die während der Veranstaltungen ständig in der Luft sind. "Um den Luftraum schützen zu können, müssen wir die Möglichkeit haben, im eigenen Land trainieren zu können", stellt der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Bern, Sebastian Hueber, fest. "Wenn Sie nicht regelmäßig Autofahren üben, können Sie im Ernstfall auch nicht bei Schneetreiben eine werdende Mutter ins Krankenhaus fahren", wählt er einen drastischen Vergleich. Ohne Training keine Überwachung, ohne Überwachung keine Ereignisse von Weltrang, lautet die Argumentationskette des Verteidigungsministeriums, die auch von der Schweizer Luftwaffe unterstützt wird.
So kommt es, dass während des Treffens hoch in den Bergen von Davos unten in den Tälern und Städten der Schweiz ein Streit entfacht ist, den die Davoser Gäste vielleicht erst dann wahrnehmen, wenn sie in den nächsten Jahren nicht mehr hierher reisen können, um zwischen weißen Pisten über das Wohl der Welt zu beraten. Der Satz, über dessen Aufnahme in die Schweizer Verfassung abgestimmt wird, klingt auch banaler als das, was üblicherweise in Davos von der Klimakatstrophe bis zur Apokalypse der Finanzmärkte diskutiert wird: "In touristisch genutzten Erholungsgebieten dürfen in Friedenszeiten keine militärischen Übungen mit Kampfjets durchgeführt werden", heißt es in Webers Begehren schlicht. Weil er vor mehr als zwei Jahren mit Hilfe seiner Umweltschutz-Organisation "Helvetia Nostra", die allein rund 200 000 Mitglieder hat, genau 113 049 gültige Unterschriften eingesammelt hat, reichte es laut Schweizer Vorschriften für ein Volksbegehren.
Die Abstimmung fällt nicht nur kurz nach dem WEF und wenige Monate vor der Euro 08 in eine heikle Phase. Sie wird auch aus einem anderen Grund von den im Nachbarland hochangesehenen Landesverteidigern mit Argusaugen verfolgt: Die Schweiz steht kurz davor, neue Kampfjets anzuschaffen. Mit möglicherweise mehr als 30 Flugzeugen und einem Auftragsvolumen von deutlich mehr als 1,5 Mrd. Euro steht damit einer der größten Rüstungsaufträge für die Industrie in Europa vor der Entscheidung. Fünf Millionen Euro hat das Parlament bereits bewilligt, damit die Luftwaffe ausführliche Testflüge mit allen Kandidaten vom europäischen Eurofighter aus dem Hause EADS bis zur schwedischen Grippen machen kann.
Setzt sich Weber durch, dürfte zumindest die Zahl der neu anzuschaffenden Kampfjets so vergänglich sein wie der Schnee auf Davos? Pisten. Dass die Industrie vor diesem Hintergrund die Gegner der Weber-Initiative finanziell ermuntert, ist zwar nur ein Gerücht. Angesichts vielfach undurchsichtiger Praktiken bei der Vergabe von Milliardenaufträgen in der Rüstungsindustrie hält es sich aber hartnäckig.
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