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Gabriel soll Außenminister werden – Zypries das Wirtschaftsministerium leiten

Sigmar Gabriel wird nicht als Kanzlerkandidat für die SPD bei der Bundestagswahl antreten. Stattdessen soll Martin Schulz die Kanzlerin im Herbst herausfordern und die Partei führen. Die Ereignisse des Tages im Liveblog.
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Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur der SPD und gibt auch den Parteivorsitz ab. Er werde den früheren Präsidenten des EU-Parlaments Martin Schulz als Kanzlerkandidat vorschlagen, sagte Gabriel am Dienstag laut Teilnehmern einer SPD-Fraktionssitzung. Die Ereignisse des Tages im Liveblog.

  • Gabriel wird nicht Kanzlerkandidat
  • Gabriel will SPD-Parteivorsitz ablegen
  • Schulz soll Parteichef und Merkel-Herausforderer werden
  • Gabriel will Außenminister werden
  • Zypries könnte das Wirtschaftsministerium leiten

+++ Gabriel kritisiert Merkel scharf +++

Der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert. In einer ersten Stellungnahme nach Bekanntwerden seines Abtritts erklärte Gabriel am Dienstag in Berlin, die Politik Merkels und von Finanzminister Wolfgang Schäuble habe „entscheidend zu den immer tieferen Krisen in der EU seit 2008, zur Isolierung einer dominanten deutschen Außenpolitik und ... zur hohen Arbeitslosigkeit außerhalb von Deutschland beigetragen“. Eine Folge dessen sei „die Stärkung antieuropäischer populistischer Parteien“ gewesen. „Kein deutscher Bundeskanzler vor ihr hätte eine so große wirtschaftliche, soziale und politische Spaltung riskiert“, schrieb Gabriel weiter.

+++ Zypries neue Wirtschaftsministerin? +++

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will nach seinem Verzicht auf die SPD-Kanzlerkandidatur Außenminister werden. Als neue Wirtschaftsministerin soll in einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion an diesem Mittwoch seine bisherige Staatssekretärin Brigitte Zypries vorgestellt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus SPD-Kreisen erfuhr. Zypries solle die Position Gabriels bis zur Wahl im September einnehmen, hieß es am Dienstag in Kreisen der Fraktion. Die parlamentarische Staatssekretärin war zwischen 2002 und 2009 bereits Bundesjustizministerin.

+++ Schulz habe „die eindeutig besseren Wahlchancen“ +++

Sigmar Gabriel erklärt die Beweggründe für seinen Verzicht in einem Interview mit dem „Stern“, das am Mittwoch veröffentlicht wird. So wird Gabriel, der sich heute vor Journalisten nicht äußern wollte, mit folgenden Sätzen zitiert: „Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD.“ Und weiter: Schulz habe „die eindeutig besseren Wahlchancen“.

+++ Oppermann zollt Gabriel Respekt +++

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Sigmar Gabriel laut Teilnehmern der Fraktionssitzung Respekt für dessen Entscheidung gezollt. Gabriel habe eigene Interessen zurückgestellt im Interesse der Partei, lobte Oppermann. Er habe Gabriel gedankt für sein Verdienst, die Partei zusammengehalten zu haben.

+++ SPD will Bundesparteitag vorziehen +++

Der für Ende Mai geplante SPD-Bundesparteitag wird Parteikreisen zufolge vorgezogen für die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden. Im Gespräch sei ein Termin in etwa vier Wochen.

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  • Gabor Steingart als Gastautor auf Achgut.com.
    Chapeau. Sein Beitrag charakterisiert sehr zutreffend Merkels Orientierungslosigkeit

  • Wer ist jetzt überrascht ?
    De Jong vom Doerp de soll et maache ; Programm ?
    Ich bin de Martin ! !

  • Wer ist jetzt überrascht ?

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