10.000 Menschen
Deutschland nimmt weitere Syrien-Flüchtlinge auf

Deutschland hat sich bereits zur Aufnahme von 10.000 syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen bereit erklärt. Nun kommt ein weiteres Kontingent von nochmals 10.000 Menschen hinzu. Das haben die Innenminister vereinbart
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BonnDeutschland nimmt weitere 10 000 Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien auf. Darauf haben sich Bund und Länder verständigt, wie am Donnerstag aus Kreisen der Innenministerkonferenz (IMK) in Bonn verlautete. Der Bund werde die Kosten für das gesamte Kontingent übernehmen, berichtete die Zeitung „Die Welt“.

Im Gegenzug werden die Länder die möglichen Krankenkosten für Syrer tragen, die in Deutschland bei Familienangehörigen Zuflucht suchen. Derzeit leben etwa 40 000 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge in der Bundesrepublik. Der weit überwiegende Teil ist allerdings als Asylbewerber gekommen und nicht über die schon bestehenden Bundesprogramme.

„Deutschland steht zu seiner humanitären Verantwortung“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU). „Es ist daher richtig, dass wir gemeinsam noch stärker helfen.“

Deutschland habe bisher schon seit Ausbruch des Bürgerkriegs 40 000 Syrer auf verschiedenen Wegen aufgenommen, sagte de Mazière. Der weit überwiegende Teil ist allerdings als Asylbewerber gekommen und nicht über die schon bestehenden Bundesprogramme.

Das sei der größte Beitrag eines Landes in der EU, betonte de Mazière. Deutschland erwarte mit der jetzigen Entscheidung aber auch, dass andere europäische Länder sich stärker engagierten. „Es ist ein entschlossenes Signal an viele europäische Länder, ihrerseits mehr Verpflichtungen als bisher zu übernehmen.“

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD), der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, hatte vor Beginn der Konferenz über die Flüchtlinge aus Syrien gesagt: „Das ist die humanitäre Katastrophe unseres Jahrzehnts.“ Die beiden bisherigen Bundesprogramme zur Aufnahme von insgesamt 10 000 Flüchtlingen seien zu wenig.

Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, nannte den Beschluss der Innenministerkonferenz vom Donnerstag „lange überfällig“. Die Innenminister und das Auswärtige Amt müssten nun auch die notwendigen Schritte zu einem deutlich beschleunigten Aufnahmeverfahren einleiten. Jelpke kritisierte zugleich: „Der Beschluss bleibt weit hinter dem Bedarf zurück.“

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) begrüßte die Entscheidung: „Damit zeigt sich Deutschland deutlich großzügiger als bei den ersten beiden Bundeskontingenten.“

Bereits vor Beginn der Tagung am Mittwochabend hatte sich eine breite Mehrheit der Länder für ein größeres Engagement ausgesprochen. Vor allem Bayern und Hessen hatten aber eine genaue Klärung der Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern gefordert.

Auch die Grünen-Bundesvorsitzende Simone Peter hatte einen stärkeren Einsatz Deutschlands verlangt. Die Bürgerkriegsflüchtlinge bräuchten eine sichere Einreise in die EU. Die Bundesregierung solle sich für ein gemeinsames europäisches Aufnahmeprogramm einsetzen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " 10.000 Menschen: Deutschland nimmt weitere Syrien-Flüchtlinge auf"

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  • Abgesehen davon, dass man endlich klären und transparent machen sollte, wie viele Flüchtlinge von anderen Staaten aufgenommen wurden, damit man hier nicht ganz und gar den sozialen Frieden zerstört, denn man ist auf dem besten Weg, finde ich die Aussagen der Grünen und Linken in diesem Zusammenhang sehr bemerkenswert.

    Aktuell haben in einem gemeinsamen Antrag Grüne und Linke gefordert, darauf zu verzichten, dass hier lebende Syrer für die Krankheitskosten und den Lebensunterhalt ihrer flüchtenden Angehörigen finanziell einstehen müssen. „Es ist unmenschlich, dass in Deutschland lebende Verwandte der Bürgerkriegsflüchtlinge die Übernahme von Krankenkassenkosten garantieren müssen", sagen die Grünen.

    Demnach ist wohl beschlossen, dass der Steuerzahler für die gesamten Krankheitskosten der Großfamilien aufkommt, die von ihren hier etablierten Verwandten bereits hergeholt wurden unter der Prämisse, für den Unterhalt sorgen zu wollen.

    Es wäre schon, wenn sich die gleichen Politiker so einsetzen würden, wenn es um die Pflegekosten der hiesigen Bevölkerung geht. Da fragt niemand, ob es für die Familienangehörige zumutbar ist oder nicht, notfalls klagen die Behörden die Kosten ein.

  • Da frage ich mich ob denn auch die Rückführung und der Zeitraum dafür gleich mit gelöst wurde, denn „aufnehmen“ bedeutet ja wohl nicht gleichzeitig für immer bleiben dürfen auch nicht wenn viele bei Verwandten, wenn es denn auch in der Realität welche sind.

    Wer keine Verwandten hier hat, wer wählt die dann aus wer kommen darf ins Schlaraffenland, oder gilt dann: „Wer gut schmiert, der gut fährt“ ????

    Vermutlich müssen wir uns dann bald um die Iraker „kümmern“, denn dort scheint sich die Lage auch wie in Syrien zu entwickeln, da muß die dt. Politik dann auch „eingreifen“ weiterhin zum Nachteil der deutschen Bevölkerung.

    So langsam werden wir immer weiter vom Islam überrollt, ob aus Nahost oder Afrika und schaffen uns immer weiter ab, aber halt, das ist schon wieder „rechte Hetze“, sorry.

  • Nur 10.000? Viel zu wenig!

    Deutschland muss weitaus mehr Flüchtlinge aufnehmen; midestens das 50 fache davon! Die deutsche Bevölkerung muss live das Leid sehen, das die Bundesregierung mit ihren Kriegen zuführt. Die Bundesregierung und der deutsche Wähler sind schuld an die Misere in Syrien, Irak, Lybien und der Ukraine. Die Bundesregierung und der deutsche Steuerzahler/Wähler unterstützen Terroristen und Putschisten.

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