100 Bundeswehrstandort werden geschlossen
Struck gegen Mitsprache bei Standortentscheidungen

Verteidigungsminister Struck hat es abgelehnt, die Länder in die Entscheidung einzubeziehen, welche Bundeswehr-Standorte aufgelöst werden. Dies falle allein in seine Kompetenz.

HB BERLIN. Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) wird nach eigenen Angaben allein über die geplanten Standortschließungen der Bundeswehr entscheiden. Mitsprache etwa von Landespolitikern lehne er ab, sagte Struck der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».

Für die betroffenen Gemeinden sei es «immer hart, wenn die Bundeswehr geht», sagte der Minister dem Blatt. «Ich erwarte daher auch keine Jubelstürme. Aber da muss ich durch». Auch der Bundestag könne darüber diskutieren, doch die Entscheidung darüber, welche Standorte aufgegeben oder verkleinert werden, treffe er allein.

Anfang November will Struck sein Konzept vorlegen. Es werde dabei weniger böse Überraschungen geben, «als viele befürchten», sagte er.

Von 100 bis 110 Standorten, deren Schließung er plane, umfassten «etwa die Hälfte weniger als 100 Dienstposten». So würden auch Verbindungskommandos mit nur drei Bediensteten aufgelöst, auch das sei eine Standortschließung. Bei dem Rest gebe es allerdings massive Einschnitte. «Da finden sich auch mal bis zu tausend Dienstposten an einem Standort. Standort ist eben nicht gleich Standort», sagte Struck.

Der Verteidigungsminister stellte aber klar, dass es schon Gespräche mit den Ländern über die anstehenden Schritte gegeben habe. «Niemand, der betroffen ist, wird davon aus der Zeitung erfahren», sagte er.

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