100-Tage im Parlament: Eine erste Piraten-Bilanz

100-Tage im Parlament
Eine erste Piraten-Bilanz

In Berlin regieren die Piraten seit September mit. Richtig ernst genommen werden sie nicht. Bisher.
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BerlinAls das Berliner Parlament nach der Wahl zum ersten Mal zusammentrat, berichtete darüber sogar der arabische Sender Al-Dschasira. Das lag an den Piraten, den vermeintlichen Exoten, die unter orangefarbener Flagge zum ersten Mal ins Abgeordnetenhaus einzogen. Hatte eine politische Clownstruppe die Bühne betreten, von der sie eher früher als später wieder verschwinden würde? Oder ist hier die politische Reifung einer ernstzunehmenden Partei zu beobachten?

Die Piraten haben in der Tat einen neuen Stil in das Landesparlament gebracht, zum Beispiel twittern sie aus den Plenarsitzungen.

So lässt sich online ein amüsanter Kommentar aus dem Off zum Geschehen im Plenarsaal verfolgen. Unterhaltsam ist das allemal, politisch substanziell aber nur selten.

Die mit 15 Mitgliedern kleinste Fraktion im Abgeordnetenhaus arbeitet noch immer daran, sich im Parlamentsbetrieb zurechtzufinden. Wie sind die Abläufe, wie werden Anträge eingebracht, wann treffen sich die Fraktionsgeschäftsführer, um Plenarsitzungen vorzubereiten? Am Anfang ging es bei den Piraten teilweise chaotisch zu. Und es gab heftigen internen Streit – um Büros, um Posten, um den Umgang miteinander. Wie bei den Grünen mussten auch bei den Piraten zwei Mediatoren her, bevor man eine gemeinsame Arbeitsebene gefunden hatte. Noch immer kommt es vor, dass Abgeordnete sich, wiederum bevorzugt über den Online-Dienst Twitter, öffentlich gegenseitig anpöbeln.

Der Mann, der sich daran gemacht hat, eine arbeitsfähige Fraktion aufzubauen und dabei schon manche Scherben aufkehren musste, ist nicht etwa Fraktionschef Andreas Baum, sondern der parlamentarische Geschäftsführer Martin Delius. Gleichberechtigt wollen die 15 Piraten sein, Fraktionsdisziplin lehnen sie grundsätzlich ab. Baum sieht es nicht als seine Aufgabe, seinen Fraktionskollegen politisch die Richtung zu weisen, und selbst wenn er das täte, würden die es ihm vermutlich nicht durchgehen lassen. Jeder einzelne Abgeordnete, so wünschen es sich die Piraten, soll eigene Akzente setzen können.

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  • Das Handelsblatt liefert einen weiteren Beweis für Qualitätsjournalismus. Der exakt gleiche Artikel ist vor über einem Monat im Tagesspiegel erschienen. Aber da das Thema ja so schön aktuell ist und es sich gut "klickt" dann man ja ruhig Copy& Paste betreiben. http://www.tagesspiegel.de/berlin/landespolitik/100-tage-bilanz-der-landespolitik-piraten-im-parlament-politik-fuer-anfaenger/6299614.html

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