150 Jahre SPD
Das alte Feuer ist verloschen

In Leipzig feiert die SPD den 150. Geburtstag. Die große Zeit der Sozialdemokratie ist aber lange vorbei. Von ihrer historischen Niederlage 2009 hat sie sich nie erholt. Und doch hat die Partei noch eine Machtoption.
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BerlinMichael Naumann kommentierte einst in der „Zeit“ den Ausgang der letzten Bundestagswahl mit den Worten: „Die 23-Prozent-Wahl des Jahres 2009 wird wie keine andere in die ehrwürdige Geschichte der SPD eingehen können als heilsamer Modernisierungsschock – oder als Katastrophe, an deren Ende die inzwischen höchst zerbrechliche Partei in alle Winde zerstiebt, finanziell geschwächt und ideologisch fragmentiert, auf der vergeblichen Suche nach der linken Mitte.“ Heute hat sich in der Partei einiges getan, nicht nur inhaltlich, sondern auch personell. Doch es scheint ihr nicht viel zu nützen.

Laut Forsa legt die SPD, die in dieser Woche ihr 150-jähriges Bestehen feiert, nach der Vorstellung erster Mitglieder ihres Kompetenzteams grade mal um einen Punkt auf 24 Prozent zu. Die Union befindet sich dagegen weiter im Aufwärtstrend und verbesserte sie sich ebenfalls um einen Punkt auf 41 Prozent. Ist die Partei damit der Katastrophe doch näher als der heilsamen Modernisierung? Geht die große Zeit der Sozialdemokratie also endgültig zu Ende? Oder welchen Grund gäbe es, heute noch SPD zu wählen?

Selbst der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel räumt indirekt ein, dass das alte Feuer verloschen ist. "Die SPD muss mehr soziale Bewegung werden," sagte Gabriel in einem Phoenix-Interview am Rande der Feier in Leipzig am Donnerstag. Früher sei die Partei mit diesem Ansatz stark gewesen. Doch "wenn wir zu sehr Teil des Staates waren, sind wir schwächer geworden", warnte er.

Auch dem Vorsitzenden der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, ist der Ernst der Lage bewusst. „Die Umfragewerte sind wahrlich noch nicht befriedigend, aber noch ist nichts entschieden“, sagte der Koordinator der Linken im SPD-Bundesvorstand Handelsblatt Online. „Wir wollen und dürfen nicht kleineres Übel, sondern klare Alternative zu einer inhaltlich entkernten Merkel-CDU sein, die sich mit der Egoisten-FDP gegen das Allgemeinwohl und die Arbeitnehmer und Familien in Deutschland verbündet hat.“

Gute Arbeit, gerechte Steuern und eine moderne Gesellschaftspolitik gebe es nur mit einem Politik- und Regierungswechsel in Berlin, betonte Stegner. „Dafür werden wir zusammen mit Peer Steinbrück und seinem Team in den verbleibenden vier Monaten entschlossen und geschlossen kämpfen.“

Klaus Barthel, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), sieht keinen Grund zur Sorge. „Wenn die SPD bei ihrer Gründung irgendwelchen Umfragen oder gar den Ableitungen von Forsa gefolgt wäre, hätte sie sich gleich wieder auflösen müssen“, sagte der SPD-Politiker Handelsblatt Online.

Freiheit und Gerechtigkeit seien bis heute Ziele, die bei den Sozialdemokraten am besten aufgehoben seien, gerade jetzt in Zeiten der weltweiten Krisen. „Wenn andere unsere Programme zu kopieren versuchen, zeigt das nur unsere Strahlkraft. Deswegen brauchen wir auch niemandem nach rechts oder links nachlaufen“, gibt sich Barthel selbstbewusst.

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, teilt die Analyse Barthels nicht. Die SPD habe sich von ihren Wurzeln entfernt. „Früher hat sich die SPD als soziale Alarmanlage der Republik verstanden, heute ist das eindeutig die Linke“, sagte Kipping Handelsblatt Online.

Daher warnt die Linke auch davor, die Sozialdemokraten zu wählen. „Wer gern mit hohem Einsatz Lotto spielt oder sich gern verschaukeln lässt, kann es immer noch mit der SPD probieren. Der treffendste Wahlslogan wäre ja: Vor der Wahl sozial, nach der Wahl brutal.“

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  • Als EX-SPD-WÄHLER nur soviel:

    Vertrauen und Glaubwürdigkeit ist ein kostbares Gut !

    Durch LOBBYISMUS konnten einige SPD-"Spitzen" Ihre private Karriere starten und haben dadurch den Rückschritt im Arbeit- und Finanzrecht beschämend,gewollt dereguliert!

    Werden die Nichtwähler berücksichtigt, ist die SPD keine Volkspartei mehr, siehe BT-Wahl 2009 (~ 16%) !

  • Durch die Unterstützung der verschiedenen Rettungsschirme hat auch die SPD mehrmals Rechtsbruch begangen. Es betrifft alle Altparteien. Und Rechtsbrecher darf man nicht wählen. Die AfD hat keine Rechtsbrüche begangen, darum ist sie absolut wählbar. Die Stimmen meiner Familie hat sie sicher.

  • Die SPD ist zur Allerweltspartei verkommen. Ihre traditionellen Wähler hat sie seit Schröder schwer verprellt, und sie ist nicht in der Lage die soziale Gerechtigkeit wieder herzustellen. Darum hat sie viele Millionen Wähler berechtigt verloren. Es gibt keinen einzigen Grund mehr für die Arbeitnehmer, Rentner und Schwachen eine Stimme an die SPD zu geben. Was bleibt?: verprellte Kunden kommen nicht zurück! Niemals!

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