20 Stimmen je Bürger: Neues Wahlrecht spaltet Hamburger

20 Stimmen je Bürger
Neues Wahlrecht spaltet Hamburger

Die Hamburger Wähler haben am Sonntag unterschiedlich auf das neue Wahlrecht reagiert. Mehr Demokratie oder sinnlose Papierverschwendung? Die Meinungen gehen auseinander.
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HamburgBis zu 20 Stimmen hatte jeder Wähler am Sonntag bei der Hamburger Bürgerschaftswahl - das Ergebnis eines jahrelangen Tauziehens zwischen der Initiative "Mehr Demokratie" und den Parteien. Rechtsgrundlage ist das von der Bürgerschaft im Juni 2009 beschlossene "Zwölfte Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg" sowie das "Vierte Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften".

Dabei konnten die Hanseaten jeweils zehn Stimmen für die Bürgerschaft und die zeitgleichen Bezirksversammlungen abgeben. So war es auch erstmals möglich, seine Stimmen auf mehrere Kandidaten zu verteilen. Die Hamburger reagierten unterschiedlich. Was die einen eifrig nutzten, empfanden andere als irritierend.

"Aufwendig, aber wenn man sich vorab informiert hat, geht's" - so könnte das Fazit zum neuen Wahlrecht in dem Blankeneser Wahllokal lauten, in dem am Sonntagmittag auch der amtierende Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) seine Stimme abgab. In der Pausenhalle der Grotefendschule hatten die Wähler kaum Probleme mit dem neuen Wahlrecht. "Nur vereinzelt gab es bislang Nachfragen zu dem Procedere", sagte der dortige Wahlhelfer Matthias Gronau. Die meisten Wahlberechtigten hätten sich gut vorbereitet und vorab informiert, wie etwa Felix Möller: "Ja, es hat geklappt!", sagt der Wähler schmunzelnd nach seiner Stimmabgabe. Er habe sich aber auch vorher über Zeitungen informiert, sagte der 44-Jährige.

Auch Wähler Michael Jöde (33) steht dem neuen Wahlrecht eher kritisch gegenüber: "Ich habe mir das Infomaterial vorher angeschaut und das ist auf jeden Fall notwendig. Ich glaube, dass das neue Wahlrecht zu kompliziert ist und dass es eher abschreckt." Er halte es nicht für notwendig, auf die Kandidaten im Einzelnen Einfluss nehmen zu können. Es reiche, über die Landesliste zu entscheiden.

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