2000-Seiten-Vertrag für IT-Projekt der Bundeswehr
„Herkules“ verheddert sich im Vergaberecht

Mit dem Milliardenprojekt "Herkules" droht nach dem Maut-Desaster einem weiteren Großprojekt der Bundesregierung das Aus. Nach Informationen des Handelsblatts sind die Verhandlungen zwischen dem Bund und dem Industriekonsortium Isic 21 über das umfassende Privatisierungsvorhaben zur Modernisierung der Informationstechnik (IT) der Bundeswehr in eine Sackgasse geraten.

BERLIN/DÜSSELDORF. Es war kein Zufall, dass das Mammutprojekt der Bundeswehr-Privatisierung ausgerechnet nach dem griechischen Helden „Herkules“ benannt wurde. Denn die grundlegende Erneuerung der maroden Informations- und Kommunikationstechnik der deutsche Streitkräfte klingt nach einer Aufgabe für Giganten. Immerhin sollen mehrere hunderttausende Telefonanschlüsse und Computerarbeitsplätze durch passende Rechenzentren, Software und Leitungen erneuert und miteinander vernetzt werden. Dafür hatte das Verteidigungsministerium 2001 die Gründung einer halbprivaten IT-Gesellschaft ausgeschrieben.

Doch jetzt zeigt sich, dass sich das 6,5 Mrd. Euro teure Projekt immer mehr in den Fallstricken des deutschen Vergaberechts verheddert: Das Projekt ist derart komplex, dass ein Vertragswerk auf dem Tisch liegt, das mehr als 2 000 Seiten umfasst – die mehrere hundert Seiten mit Anhängen, in denen die Leistungsanforderungen an die Industrie formuliert sind, noch nicht eingerechnet.

Und je länger das Verfahren läuft, desto mehr Details aus der ursprünglichen Ausschreibung sind inzwischen technisch überholt oder verändert worden. Doch aus Angst, gegen das Vergaberecht zu verstoßen, können die Partner das Vertragswerk nicht grundlegend nachjustieren. Allen graut vor Klagen und davor, neu ausschreiben zu müssen – was die überfällige IT-Modernisierung der Bundeswehr erneut um Jahre verzögerte.

Dabei haben auch der Bundesrechnungshof und selbst interne Revisoren des Verteidigungsministeriums längst kritisiert, dass das „Herkules“-Projekt zu groß sei. Immerhin verschlingt es jährlich zweistellige Millionensummen allein an Rechts- und Software-Beratung. „Täglich werden allein für rund 300 Mitarbeiter von Software-Unternehmen auf der Hardthöhe Gebühren im Wert eines Einfamilienhauses verbrannt“, schätzt der CDU-Haushälter Dietrich Austermann.

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