2005-Bilanz
Bundesbank erfüllt Steinbrücks Vorgabe nicht voll

Nach zwei mageren Jahren hat die Bundesbank im Geschäftsjahr 2005 wieder einen Milliardengewinn eingefahren. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück dürfte jedoch nur mäßig erfreut sein: Gleich in doppelter Hinsicht werden seine Erwartungen nicht erfüllt.

HB FRANKFURT AM MAIN. Bundesbank-Präsident Axel Weber sagte am Dienstag, der Gewinn belaufe sich auf 2,86 Milliarden Euro nach einem Überschuss von 676 Millionen Euro im Vorjahr. Positiv auf den Gewinn wirkte sich aus, dass die Bundesbank diesmal keine Abschreibungen auf ihre Dollar-Bestände vornehmen musste, weil der Dollar im Gegensatz zu den beiden Vorjahren nicht abwertete. Der größte Teil der Währungsreserven ist in US-Anleihen angelegt. Zudem erhöhten die steigenden Zinsen die Zinserträge und es wurden mehr Banknoten ausgegeben. Die Zinserträge sind in der Regel die wichtigste Quelle für den Bundesbankgewinn.

Damit hat die Zentralbank etwas weniger verdient als erwartet. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte für den Etat bisher eine Summe von rund drei Milliarden Euro veranschlagt. In den Vorjahren waren die Gewinne magerer ausgefallen: 2004 hatten unter dem Strich 676 Millionen Euro gestanden, 2003 waren es nur 248 Millionen Euro.

Nach den Haushaltsregeln stehen vom Bundesbankgewinn eines Jahres 3,5 Milliarden Euro dem Bund zu, darüber hinausgehende Gewinne müssen zum Abbau von Schulden der ehemaligen DDR verwendet werden, die im Erblastentilgungsfonds gesammelt sind. Damit landet der 2005-Gewinn komplett in den Kassen des Finanzministers. Den bisher höchsten Gewinn verzeichnete die Bundesbank 1997 mit 12,4 Milliarden Euro.

Auch beim umstrittenen Thema Verkauf der Goldreserven widersteht die Notenbank dem Druck aus Berlin. „Der Vorstand hat beschlossen, keine weiteren Goldverkäufe im laufenden Jahr zu tätigen“, sagte Bundesbankchef Weber. Der Finanzminister sei darüber informiert worden. Die Bundesbank werde in jedem Herbst neu entscheiden, ob und in welchem Umfang sie Bestände des Edelmetalls veräußert. Ausgenommen sei davon eine Menge von jährlich acht Tonnen, die für das Goldverkaufsprogramm des Bundes reserviert würden.

Gewinne aus dem Verkauf der Goldreserven fließen ebenfalls in die Kassen von Steinbrück. Im Zuge der Koalitionsverhandlungen hatte der SPD-Politiker vorgeschlagen, einen Teil der Reserven zu verkaufen und damit Mittel für einen Zukunftsfonds der Bundesregierung zu erlösen, aus dem Forschungs- und Bildungsprojekte finanziert werden könnten. Steinbrücks Rechnung: Die Bundesbank könne zunächst 120 Tonnen Gold verkaufen und damit etwa 1,5 Milliarden Euro einnehmen. Lege der Staat diese Summe an, könne er jährlich 20 bis 60 Millionen Euro an Erträgen für Forschung und Bildung ausgeben.

Die Bundesbank verfügt mit 3428 Tonnen über den weltweit größten Goldbestand nach der US-Notenbank Federal Reserve. Unter dem seit 2004 laufenden fünfjährigen Zentralbankabkommen hatte sich die Bundesbank ursprünglich eine Verkaufsoption über jährlich 120 - oder insgesamt 600 - Tonnen gesichert.

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