750.000 Krippenplätze
Von der Leyen bleibt hart

Trotz neuer Kritik will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen an ihrem Ziel festhalten, die Krippenplätze von derzeit 250 000 auf 750 000 Plätze auszubauen. Bayern und Schleswig-Holstein stellen die entsprechende Betreuungsquote zwar erneut in Frage, über die Anzahl will die Ministerin aber nicht mehr diskustieren.

HB BERLIN. Im nächsten Koalitionsausschuss am 16. April werde sie darlegen, „dass der Bedarf da ist“, sagte die CDU-Politikerin am Samstag im Inforadio des rbb. Die Bundesländer Bayern und Schleswig-Holstein hingegen stellten die entsprechende Betreuungsquote von 35 Prozent in Frage. Bildungsministerin Annette Schavan erklärte, neben mehr Krippenplätzen müsse es deutlich kürzere Studienzeiten geben.

Von der Leyen sagte, es werde nicht mehr darum gehen, ob ein Ausbau von derzeit 250 000 auf 750 000 Plätze für Kinder bis zu drei Jahren notwendig sei, sondern nur noch darum, wie dieses Ziel erreicht und finanziert werden könne. Die dafür notwendigen Mittel müssten aus „dem großen Steuertopf“ kommen. Am 2. April will sie mit den zuständigen Länderministern über ihre Pläne sprechen. Politiker vor allem aus der Unionsfraktion hatten nach der letzten Sitzung des Koalitionsausschusses eine andere Rechnung aufgemacht: Sie verwiesen auf das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) aus dem Jahr 2005, das bis 2010 zunächst nur rund 230.000 zusätzliche Plätze für unter Dreijährige vorsieht.

Die bayerische Familienministerin Christa Stewens (CSU) erklärte, ein Ausbau des Betreuungsangebots sei zwar notwendig. „Eine deutschlandweite Quote führt uns jedoch nicht weiter.“ Der Bedarf sei nach Land und Region unterschiedlich, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave (SPD) sagte der Zeitung, sie gehe für ihr Bundesland mittelfristig eher von einem geringeren Bedarf als 35 Prozent aus. Zweifel meldete auch der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) an. „Man sollte nicht einfach eine Zahl in die Welt setzen“, sagte der Bewerber um den CSU-Vorsitz dem „Tagesspiegel“. „Der Bedarf soll sich aus der Nachfrage ergeben.“ Allerdings sei auch der CSU bewusst, dass mehr Betreuungsplätze notwendig seien.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan erklärte, die Schaffung von 500 000 zusätzlichen Krippenplätzen allein reiche zur Lösung der demographischen Krise nicht aus. Einhergehend mit dem Ausbau der Kinderbetreuung müssten deshalb die Ausbildungszeiten deutlich kürzer werden, sagte die CDU-Politikerin der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Bei uns müssen zukünftig die Akademiker mit 25 im Beruf sein“, forderte Schavan. „Die Ausbildungszeiten in Deutschland sind zu lang. Das ist ein gravierendes Problem, welches auch zu lösen ist, wenn Deutschland wieder kinderreich werden soll.“ Um die Familienplanung Studierender zu erleichtern, schlug die Bildungsministerin eine Bewertung der Universitäten nach Elternfreundlichkeit vor.

Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Cornelia Pieper regte in der „Bild am Sonntag“ die Ausgabe von Bildungsgutscheinen an, die Eltern die Wahlfreiheit zwischen Krippen, Kindergartenplätzen oder einer Tagesmutter lassen sollen.

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