77 Prozent der Anträge eingereicht
Weise: ALG II wird pünktlich gezahlt

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, ist überzeugt davon, dass das Arbeitslosengeld II pünktlich ab Januar 2005 an alle Empfänger ausgezahlt werden kann.

HB NÜRNBERG. Der BA-Chef sagte am Mittwoch in Nürnberg, mittlerweile seien 77 % der ausgegebenen Anträge eingereicht worden. Es mehrten sich die Hinweise, dass am Ende nur etwa 90 % der potenziellen Antragsteller tatsächlich das Arbeitslosengeld II beantragten. Dadurch ergebe sich bislang eine Lücke aus vermutlich noch ausstehenden Anträgen von etwa 13 %. „Das kann so erledigt werden, dass jeder sein Geld zum Jahresbeginn bekommt“, sagte Weise. Voraussetzung sei, dass die ausstehenden Anträge schnell gestellt würden. Die Software zur Erfassung der Anträge und zur Berechnung des Arbeitslosengeldes II läuft nach den Worten Weises zufrieden stellend.

Dass Anspruchsberechtigte keine Anträge stellen, führt die BA im wesentlichen darauf zurück, dass eine Gruppe von bis zu 400 000 bisherigen Empfängern von Arbeitslosenhilfe vermutlich keine Leistungen nach dem Arbeitslosengeld II erhalten, da das Einkommen ihrer Lebenspartner mit ihrem Anspruch verrechnet wird. Mit einer Klagewelle gegen die Bescheide für das Arbeitslosengeld II, die ab der kommenden Woche verschickt werden sollen, rechnet Weise nicht. Die BA habe Vorsorge getroffen, etwa indem die Bescheide sorgfältig und gut erklärt würden, sagte er.

Das Arbeitslosengeld II ersetzt ab Januar 2005 die bisherige Arbeitslosen- und Sozialhilfe für Langzeitarbeitslose und ist das Kernstück der Hartz-IV-Arbeitsmarktreformen.

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