Abberufung verlangt: Bundesbank lässt Sarrazin rauswerfen

Abberufung verlangt
Bundesbank lässt Sarrazin rauswerfen

Thilo Sarrazins Tage bei der Bundesbank scheinen gezählt: Der Vorstand der Notenbank hat in Abwesenheit Sarrazins einstimmig beschlossen, bei Bundespräsident Christian Wulff die Abberufung als Mitglied des Vorstands zu beantragen. Der Schritt ist historisch einmalig.
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HB FRANKFURT. In einem bislang einmaligen Schritt will die Deutsche Bundesbank sich von ihrem umstrittenen Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin trennen. Der Vorstand der Deutschen Bundesbank beschloss am Donnerstag in Abwesenheit Sarrazins einstimmig, bei Bundespräsident Christian Wulff dessen Abberufung als Mitglied des Vorstandes zu beantragen, teilte die Notenbank mit. Seine Zuständigkeitsbereiche wurden Sarrazin bis dahin entzogen.

Der frühere Berliner Finanzsenator ist wegen seiner Äußerungen zu muslimischen Zuwanderern und einem angeblichen Juden-Gen unter Druck geraten. Sarrazins Amtszeit begann im Mai 2009 und sollte regulär 2014 enden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zollte der Bundesbank Respekt. „Die Bundeskanzlerin hat die unabhängige Entscheidung des Bundesbank-Vorstandes mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“, teilte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin mit. Zuvor hatte der Vorstand beschlossen, Bundespräsident Christian Wulff um die Abberufung Sarrazins zu bitten.

Merkel hatte am Sonntag angeregt, dass die Bundesbank über Konsequenzen für Sarrazin nachdenkt. Die Bundesbank sei unabhängig, sagte Merkel der ARD. „Ich bin mir (aber) ganz sicher, dass man auch in der Bundesbank darüber sprechen wird, dass es da ja nicht nur um Geld und Finanzprobleme geht, sondern dass die Bundesbank ein Aushängeschild für das ganze Land ist.“

Der Vorgang ist ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesbank, deren Vorstand unabhängig agiert. Zwar werden die sechs Mitglieder von Bund und Ländern in das Gremium berufen. Sie können aber von diesen nicht mehr entlassen werden. Das Recht der Abberufung einzelner Mitglieder steht - auf Antrag des Bundesbankvorstands - allein dem Bundespräsidenten zu.

Bundespräsident Wulff kündigte an, den Antrag des Bundesbankvorstands nach dessen Eingang zu prüfen. „Bis zum Abschluss der Prüfung kann der Bundespräsident nicht Stellung nehmen“, heißt es in einer am Donnerstag vom Präsidialamt in Berlin verbreiteten Mitteilung.

Offen ist, ob die Bundesregierung noch eingeschaltet werden muss. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa prüfen das derzeit Experten von Präsidialamt und Bundesregierung. Die abschließende Entscheidung des Staatsoberhaupts werde sicher nicht kurzfristig erfolgen, hieß es in Berlin. Voraussetzung für einen Antrag auf Abberufung sind entweder eine krankheitsbedingte Dienstunfähigkeit oder eine „grundsätzliche und weitreichende Verfehlung“ des zu feuernden Vorstands.

Der 65 Jahre alte SPD-Politiker und frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin hatte sich mit seinem Werk „Deutschland schafft sich ab“ und vorbereitenden Interviews immer mehr ins politische Abseits manövriert. Die SPD hat gegen Sarrazin ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßte die Entscheidung der Bundesbank. „Das ist eine konsequente Entscheidung“, erklärte Gabriel in Berlin.

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  • Zeit für die Gründung einer neuen deutschen Volkspartei. JETZT !

    Kanzler dieser Volkspartei F. Merz
    Vizekanzler T. Sarrazin
    bundespräsident H.-O. Henkel

  • Was hier so alles zusammengeschreibselt wird. leute, die garantiert ngenausowenig das buch gelesen haben wie ihre Gegener rotten sich verbal zusammen um gegen alles zu hetzen, was ihnen stinkt.
    Dabei wissen sie in aller Regel kaum, wovon sie da schreiben.

    Aber sich vor den Karren eines über Frankreich immigrierten Arabers (Sarazene!) spannen lassen, der nur ruhm- und geldgeil ist. Einfach abstoßend.

    ich möchte hier noch mal auf meinen Kommentar #37 aufmerksam machen, der wegen der mangelhaften Seitengestaltung (Login geht dauernd verloren) erst mit vielen Stunden Verspätung eingestellt wurde.

    Da denke erst mal drüber nach. ¼ Stunde, schaffst du schon…

    Das einzig gute an diesen ganzen verkappten Faschos ist, dass sie übereinander herfallen, sobald sie an einem ihrer Gesinnungsgenossen eine von ihrem ideal (= EGO) irgendwie abweichende Einzelheit wahrnehmen.

    Gerade deshalb sind all diese brüllmücken nur abstoßend. Allerdings sollte man dem ganzen Zirkus weniger Aufmerksamkeit schenken. ich klinke mich also hiermit aus dieser Debatte aus.

    Angenehmes Nabelkreisen noch…

  • Gegen das Gras was bis 2013 wächst gibt was dagegen.
    Unkrautvernichtungsmittel.
    Dieses Mittel wird benutzt auch wenn ich ganz ruhig ohne blutdruck steigen zu lassen.
    Ganz ausgestanden ist das nicht mit dem wachsendem Gras über was 2009/10))))))-2013 so Politiker sich erlauben.
    Merket-L das Euch.
    bleibt Gesund-reform bis dahinne.

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