Abgabe
Über 70 Prozent der Deutschen wollen den Soli loswerden

Der Solidaritätszuschlag wurde zur Finanzierung der deutschen Einheit 1991 erstmals eingeführt. Nach Meinung vieler Deutscher hat sich die Abgabe, die derzeit 5,5 Prozent der Einkommen- und Körperschaftsteuer beträgt, überlebt. Auch die FDP will sich davon schnellstmöglich verabschieden.
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HB BERLIN. 20 Jahre nach der Deutschen Einheit ist eine große Mehrheit der Deutschen dafür, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Instituts Forsa für das Magazin „stern“ hervor. Demnach sprechen sich 71 Prozent der Bürger für eine Abschaffung aus. 23 Prozent sind dafür, den Zuschlag beizubehalten.

Dabei gibt es große Unterschiede zwischen den Bürgern im Osten und im Westen Deutschlands: Im Osten möchten 44 Prozent den Zuschlag behalten - 45 Prozent würden ihn gerne abschaffen. Im Westen halten ihn nur 18 Prozent für weiter erforderlich - 76 Prozent möchten am liebsten auf den Solidaritätszuschlag verzichten.

Auch der Finanzexperte der FDP-Bundestagfraktion, Frank Schäffler, hält den Zuschlag für entbehrlich. „Bevor das Verfassungsgericht den Soli kippt, sollte die Koalition Solidarität mit dem Steuerzahler üben und den Soli in dieser Legislaturperiode abschaffen“, sagte Schäffler Handelsblatt Online. „Das wäre einfach, niedrig und gerecht. Es wäre auch ohne Zustimmung des Bundesrates möglich und daher schnell durch den Bundestag umzusetzen.“

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  • Die 23% die den Soli behalten wollen sind zu 99% Leistungsempfänger, die eh keinen Soli bezahlen!

  • Einige Jahre nach Einführung des Soli gab es eine bGH-Entscheidung, die eine maximale Dauer von 19Jahren festschrieb. Diese Zeit ist vorbei!
    ich bin gespannt, wie die ReGiERung sich bei der befristeten brennelementesteuer verhält. Die massgebende Lobby wird in diesem Falle sicher darauf achten, dass in ihrem Sinne agiert wird.

    Übrigens: Das Wort "SPAREN" sollte auch wieder im Politiker-Duden auftauchen.

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