Abgas-Skandal
Von Machenschaften nichts gewusst

Ein Untersuchungsausschuss soll klären, was die Bundesregierung wann von Abgas-Manipulationen bei VW wusste. Gleich drei Minister sollten Auskunft geben. Alle machen klar: Es gab keine Vorzeichen.
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BerlinVizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat Vorwürfe mangelnder Aufklärung und einer Schonung der Autobranche im Abgasskandal zurückgewiesen. Von den Diesel-Manipulationen bei Volkswagen habe er erst über Pressemitteilungen zum Bekanntwerden des Skandals in den USA im September 2015 erfahren, sagte der Wirtschaftsminister am Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hörte nach eigenen Worten ebenfalls erst dann von illegalen Praktiken. Im Januar will der Ausschuss Ex-VW-Chef Martin Winterkorn als Zeugen befragen.

Gabriel machte deutlich, dass ihm in seiner Zeit als Umweltminister (2005 bis 2009) natürlich bekannt gewesen sei, dass es Kritik von Umweltschützern am Auseinanderfallen von Testmessungen und realen Abgaswerten gab. Hinweise auf illegale Methoden habe er aber nicht bekommen. Begriffe wie „Abschalteinrichtungen“ der Abgasreinigung, die nun im Fall VW bekannt wurden, habe er in seinen Gesprächen nicht gehört. „Niemand war damals in der Lage, Beweise für den Verdacht zu liefern.“

Altmaier sagte, zu Beginn seiner Amtszeit als Umweltminister 2012 sei es in einem Gespräch mit Deutschen Umwelthilfe um Abweichungen von Testwerten und realen Werten gegangen. Von der Umwelthilfe sei dies aber nicht als strafbar oder rechtswidrig beschrieben worden. Zu möglichen illegalen Methoden habe er keine Unterlagen erhalten, die man hätte prüfen können. Das Thema sei danach auch von anderer Seite nicht mehr an ihn herangetragen worden. Auch Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte aus: „Vorher habe ich von verbotenen Abschalteinrichtungen keine Kenntnis gehabt.“

Gabriel nannte den VW-Skandal „eine Zäsur“ über den Konzern hinaus. Für die Autoindustrie und die Marke „Made in Germany“ sei es über Schadensbegrenzung hinaus nötig, Vertrauen wiederherzustellen. Er habe daher in Gesprächen mit VW dringend Klärung angemahnt und sich für eine schnelle Einführung neuer Testverfahren auf EU-Ebene eingesetzt. Der Minister widersprach Vorwürfen, Deutschland habe sich für laxere neue Grenzwerte stark gemacht – im Gegenteil.

Auch Grünen-Chef Cem Özdemir betonte, dass der Untersuchungsausschuss „nicht nur ein VW-Ausschuss“ sei. Es sei auch ein Untersuchungsausschuss über ein bestimmtes System zwischen Politik und Wirtschaft: die einen täten so, als würden sie Grenzwerte überprüfen und die anderen, als ob sie die Grenzwerte verringerten. Diese Art von Politik, wie sie von der Großen Koalition über Jahre hinweg praktiziert worden sei, „hilft der deutschen Wirtschaft nicht“.

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Gabriel: Manipulationen waren „unwürdig“

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  • Ich bedauere ja den Martin, wenn er diesen "Experten" erklären muss, dass die Kolben im Zylinder geschmiert werden müssen.
    Dies bei niedrigen Temperaturen ein erhebliches Problem darstellt, da Diesel ziemlich schlecht verbrennt und natürlich für Reduzierung der Reibung erforderlich ist. Der Kat alle daumenlang über den Jordan geht.

    Der Dobrinth müsste zur Verantwortung gezogen werden, warum er immer den Physik-Unterricht geschwänzt hat !!

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