Abgeordnetenhauswahl
Berliner WASG will eigenständig antreten

Die Berliner WASG will als unabhängige Partei und damit in Konkurrenz zur Linkspartei zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September antreten. Damit stellt sie sich gegen den ausdrücklichen Wunsch der Bundespartei.

HB BERLIN. Ein Landesparteitag billigte am Samstag mit deutlicher Mehrheit von 81 zu 33 Stimmen einen Antrag des Landesvorstands, eigenständig zu kandidieren. Daraufhin verließ ein gutes Viertel der rund 120 Delegierten – alle die, die einen gemeinsamen Wahlkampf mit der umbenannten PDS befürworten – den Parteitag. Bereits Ende Februar hatte ein Parteitag ein entsprechendes Votum gefasst.

Der WASG-Landesvorstand wird damit auch nicht die bereits eingereichte Wahlbeteiligungsanzeige zurückziehen, wie es der Bundesvorstand gefordert hatte. Der Beschluss für einen eigenständigen Wahlantritt bedeute politisch die Spaltung der Berliner WASG, sagte Klaus-Dieter Heiser von der Initiative Rixdorf, in der sich die Fusionsbefürworter zusammengeschlossen haben. Organisatorisch werde man sich nicht trennen. Die Initiative Rixdorf wolle nicht aus der Berliner WASG austreten.

WASG-Bundesvorstandsmitglied Axel Troost kündigte an, der Bundesvorstand werde am Sonntagabend in einer Telefonkonferenz die weiteren Schritte beraten. Er befürworte, dass der Bundesvorstand seine Ankündigung wahr mache, selbst die Wahlbeteiligungsanzeige beim Landeswahlleiter zurückzuziehen. Diese Position sei aber im Vorstand umstritten. Troost kritisierte scharf, dass die Mehrheit der Berliner WASG nicht bereit sei, die Diskussion auf dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende abzuwarten.

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