Abschaltszenario
Merkel ebnet Weg für historischen Atomkompromiss

Die Länder murrten, die Opposition stellte Bedingungen. Doch bevor der Atomausstieg zerredet werden konnte, gelingt es der Kanzlerin, fast alle ins Boot zu holen: Für die Grünen ist es nun schwer, den Plan abzulehnen.
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BerlinNach Worten des Danks für ein beschleunigtes Verfahren der Länder beim Atomgesetz verkündet die Kanzlerin fast regungslos ein paar Sätze, die es in sich haben. Angela Merkel greift am Freitag im Kanzleramt die Einwände von Ländern, SPD und Grünen auf und macht klar, dass die Abschaltung der verbleibenden neun Atomkraftwerke in Stufen erfolgen wird.

Die Formel lautet: 2015 ein Atommeiler, 2017 noch einer, 2019 ein weiterer, drei 2021 und die letzten drei dann 2022. Die Regierung will feste Enddaten für jeden Meiler, um dem leidigen Problem mit den verbleibenden Reststrommengen, die womöglich zu einer geballten Abschaltung erst 2021/2022 geführt hätten, zu entgehen. So wachse auch das Vertrauen in den Atomausstieg, betont die CDU-Chefin Merkel nach einem Treffen mit allen Ministerpräsidenten. Alle 16 Länder ziehen hier an einem Strang, auch die SPD dürfte mit Merkels Klarstellung mitmachen - und die Grünen können kaum noch Nein sagen. Selbst Greenpeace lobt die Kanzlerin.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Joachim Pfeiffer, sieht dagegen in dem angestrebten schnellen Atomausstieg ein großes finanzielles Risiko. Zwar werde sich erst noch zeigen, ob die Brennelementesteuer angesichts der Klage des Energieriesen Eon rechtlich Bestand habe. Doch: „Tatsache ist, dass durch einen noch schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie der ursprünglich gerechnete volkswirtschaftliche Nutzen von rund 30 Milliarden Euro an vertraglichen Abschöpfungen und Brennelementesteuer so nicht mehr zur Verfügung steht“, sagte der CDU-Politiker Handelsblatt Online.

Pfeiffer hat Sorge, dass angesichts der Atomausstiegspläne, die Mittel fehlen, um in Erneuerbare Energien zu investieren. Hintergrund ist eine im vergangenen Herbst getroffene Verabredung zur Verlängerung Laufzeiten für Kernkraftwerke zwischen den großen Energiekonzernen und der Bundesregierung. Die Verlängerung um acht bis 14 Jahre - durchschnittlich zwölf Jahre – galt damals als zentraler Punkt des schwarz-gelben Energiekonzepts. Von den zusätzlichen Gewinnen der vier Betreiber wollte die Koalition bis zu 30 Milliarden Euro abschöpfen und in den Ausbau erneuerbarer Energien stecken, etwa in die Förderung regenerativer Stromerzeuger wie Windräder und Sonnendächer, sonst wäre die Umstellung auf Ökoenergien bis 2050 nicht bezahlbar.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hatte zuvor gefordert, dass der Ausstieg unumkehrbar sein müsse, auch wenn er um den Widerstand der Konzerne wisse: "Beim Reiten von Tigern ist das Absteigen bekannterweise das Schwerste", meinte Beck. Er machte klar, dass die Konzerne mit Rückstellungen von mehr als 20 Milliarden Euro den Rückbau der Meiler zunächst einmal selbst bezahlen sollen.

Das von den Ländern geforderte Abrücken von einem Atomkraftwerk als Kaltreserve zur Überbrückung von Stromengpässen gibt es hingegen nicht - Merkel betont, dass das "Stand By"-AKW nur im Notfall genutzt werden soll, besser wären Gas- und Kohlekraftwerke.

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  • Vor 100 Jahren hätten die Amish sicher das Verbot zum Autofahren ins GG aufnehmen wollen ,
    gut das sich das nicht durchgesetzt hat .

    Übrigens habe ich in diesem Zusammenhang eine nicht sooo ernst gemeinte Satire gesehen , dennoch hatte sie Substanz

    In einer Zeichnung war zu sehen wie eine Gruppe von Amishen ihre Pferdewagen beladen haben um ''auszusiedeln ''.
    Im darunter stehenden Text war zu lesen : In Deutschland gibt es für unseren glauben bessere Voraussetzungen , dort wartet das Paradies auf uns.

    Wie gesagt das war eine Satire und nicht soooo ernst gemeint .
    Das wiederspiegelt aber sehr eindeutig die Meinung der Mehrheit mit denen wir uns im Internationalen Wettbewerb messen müssen .

    Komisch. warum bring ich das mit der SPD Forderung in Verbindung ?
    Forschung ist für diese Partei kein Thema !
    Es kann nicht sein was nicht sein darf .



    http://www.google.de/search?q=Amische&hl=de&client=firefox-a&hs=Wd5&sa=G&rls=org.mozilla:de:official&channel=s&prmd=ivns&tbm=isch&tbo=u&source=univ&ei=PczpTZ2KL8vFswaJs-nnCg&ved=0CDUQsAQ&biw=1262&bih=563


    Erklärungsbedarf ?


    http://de.wikipedia.org/wiki/Amische

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