Abschiebungen NRW schiebt die meisten Flüchtlinge ab

Aus keinem anderen Bundesland reisen so viele Menschen freiwillig in ihre Heimat zurück, wie aus NRW. Gleichzeitig werden nirgendwo anders so viele Abschiebungen vorgenommen. Immer wieder sorgen Einzelfälle für Empörung.
10 Kommentare
Die Zahl der Abschiebungen wird immer höher, aber auch immer mehr Menschen demonstrieren gegen Einzelfälle. Quelle: dpa
Demonstration gegen Abschiebungen

Die Zahl der Abschiebungen wird immer höher, aber auch immer mehr Menschen demonstrieren gegen Einzelfälle.

(Foto: dpa)

DüsseldorfDie Bundesregierung hatte in den vergangenen Monaten zahlreiche Asylrechtsverschärfungen auf den Weg gebracht – und Regeln, um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu erleichtern. Nordrhein-Westfalen macht davon anscheinend besonderen Gebrauch. In keinem anderen Bundesland reisen so viele Menschen freiwillig aus, wie in NRW. Gleichzeitig nimmt aber auch kein anderes Bundesland so viele Abschiebungen vor.

Während in den ersten drei Monaten des Jahres 2017 über 4500 Anträge auf freiwillige Ausreise in NRW bewilligt wurden, wurden im selben Zeitraum 2.099 Personen abgeschoben. Das sind 24 Prozent aller 8.620 Abschiebungen deutschlandweit, wie das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW am Mittwoch mitteilte. Allerdings werden in NRW auch die meisten Asylanträge gestellt: Im laufenden Jahr schon fast 22.000 insgesamt. Immer wieder sorgen Einzelfälle für Empörung und Protestwellen.

Erst vor wenigen Tagen sorgte der Fall eines 14-jährigen nepalesischen Mädchens in Duisburg für Aufsehen. Die in Lüdenscheid geborene Schülerin wurde vor anderthalb Wochen aus dem Unterricht am Duisburger Steinbart-Gymnasium abgeholt und mit ihren Eltern umgehend nach Nepal abgeschoben. „Es ist vor allem tragisch für das Kind, es ist verzweifelt in Nepal, wo es noch nie zuvor in seinem Leben war,“ sagte der Anwalt der Familie, Jörg Gorenflo dem WDR.

Die größten Krisenherde der Welt
Syrien
1 von 9

Der Syrien-Krieg ist der wohl schlimmste Konflikt der Gegenwart. Eine friedliche Lösung ist noch nicht in Sicht. Die Unruhen haben im Frühjahr 2011 mit Protesten gegen den Staatspräsidenten Assad begonnen. Die zunächst friedlichen Demonstranten wehrten sich gegen die Unterdrückung durch das Regime und forderten mehr Freiheit. Seitdem kämpfen Anhänger der Regierung, die Opposition und auch die Terrororganisation „Islamischer Staat“ um die Macht im Land. Mittlerweile sind bei dem Konflikt schon mehr als 250.000 Menschen ums Leben gekommen. Knapp zwölf Millionen Menschen haben ihr Zuhause verloren.

Irak
2 von 9

Die Terrormiliz Islamischer (IS) Staat hat immer noch Teile des Irak unter ihrer Kontrolle. Die Befreiung des Landes vom IS ist laut dem dortigen UN-Gesandten Jan Kubis allerdings nicht mehr weit entfernt. Militäreinsätze gegen den IS würden „in der eher nahen absehbaren Zukunft“ zu einem Ende kommen, sagte Kubis vor dem Weltsicherheitsrat in New York. Die Tage der Terrororganisation seien gezählt. Das Land ist seit dem Sturz Saddam Husseins im Jahr 2003 destabilisiert. Die Vereinten Nationen schätzen, dass alleine im vergangenen Jahr knapp 7000 Zivilisten durch den Krieg ums Leben gekommen sind. Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht.

Afghanistan
3 von 9

Im Jahr 2001 sind die USA in das Land einmarschiert, um das Terrornetzwerk Al-Kaida auszulöschen und die Taliban von der Macht zu vertreiben. Doch die beiden Gruppen töten weiter. Afghanistan steckt immer noch tief in der Krise. Mit rund 11.500 Toten und Verletzten hat die Zahl der zivilen Opfer in Afghanistan im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind 3498 Zivilisten getötet und 7920 verletzt worden. Das sind etwas mehr als im Vorjahr. Unter anderem haben die Anschläge der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) deutlich zugenommen: Die Opferzahl durch IS-Angriffe hat sich im Vergleich zum Vorjahr verzehnfacht. Insgesamt gingen 61 Prozent der zivilen Opfer den Vereinten Nationen (UN) zufolge auf regierungsfeindliche Gruppen, wie die radikalislamischen Taliban und den IS zurück. Laut UN gab es zunehmend Selbstmordattentate etwa in Moscheen.

Ukraine
4 von 9

Die Ostukraine erlebt derzeit die schwersten Gefechte seit Monaten. Innerhalb einer Woche sind in den Reihen der Regierungstruppen und der prorussischen Separatisten jeweils mehr als 15 Kämpfer getötet worden. Manche Beobachter sehen die Schuld bei Russland. Mit einer gezielten Eskalation durch die moskautreuen Separatisten wolle Russland die Reaktion der neuen US-Regierung testen, heißt es. Andere machen die Ukraine verantwortlich. Kiew wolle die Aufmerksamkeit des Westens wieder auf den Konflikt lenken und zudem eine mögliche Lockerung der westlichen Sanktionen gegen Russland verhindern, heißt es. Seit Beginn der Aufstände im Jahr 2014 sind nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens knapp 10.000 Menschen ums Leben gekommen.

Nigeria
5 von 9

Die Islamistengruppe Boko Haram sorgt in Nigeria seit dem Jahr 2011 für Terror. Ihr Ziel ist es, einen eigenen Islamischen Staat zu gründen, dazu ermordet sie Christen und Muslime. Militärisch hat Nigeria die Boko Haram zurückgedrängt. Doch die sunnitschen Extremisten führen immer noch Anschläge im Nordosten des Landes aus. Mehr als zwei Millionen Nigerianer sind vor der Gewalt geflohen und leben in Flüchtlingslagern, wie zum Beispiel hier in Maiduguri. Im Nordosten des Landes sind den Vereinten Nationen zufolge fünf Millionen Menschen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen, rund zwei Millionen von ihnen gelten bereits als mangelernährt.

Mali
6 von 9

er Norden Malis und die angrenzenden Gebiete der Sahelzone sind ein Rückzugsgebiet für Rebellen und islamistische Terroristen. Seit dem Sturz der Regierung von Präsident Amadou Toumani Touré im März 2012 herrscht Chaos im Land. Neben Al-Kaida im Islamischen Maghreb (AQMI) sind die Terrorgruppen Ansar Dine und Al Mourabitoun in dem Land aktiv. Die Islamisten zwingen der Bevölkerung in den von ihnen besetzten Städten eine fundamentalistische Form der Scharia auf. Zuletzt gab es auch vermehrt Anschläge im Zentrum des Landes. Zuletzt sind am 18. Januar mehr als 70 Menschen ums Leben gekommen. Bis zu 15.000 UN-Blauhelmsoldaten und Polizisten bemühen sich um eine Stabilisierung des Landes. Deutschland beteiligt sich mit rund 500 Bundeswehrsoldaten an dem Einsatz - bald sogar mit bis zu 1000 Soldaten.

Südsudan
7 von 9

Die jüngste Nation der Welt steht auf der Kippe. Das Land stürzte Ende 2013 in einen blutigen Bürgerkrieg. Auf der einen Seite stehen die Anhänger von Präsident Salva Kiir, auf der anderen die seines früheren Stellvertreters Riek Machar. Der Streit hat auch eine ethnische Komponente. Die beiden Männer gehören den beiden größten Volkgruppen des Landes, den Dinka und den Nuer, an. Die Vereinten Nationen warnen vor einem Völkermord. Etwa 13.000 Blauhelmsoldaten bemühen sich um eine Stabilisierung des ostafrikanischen Landes, die Entsendung von weiteren 4000 ist schon beschlossen. Der Ende 2013 ausgebrochene Konflikt hat Zehntausende Menschenleben gefordert; knapp drei Millionen Menschen sind auf der Flucht vor der Gewalt. Nach UN-Angaben haben rund 4,8 Millionen Menschen - also etwa jeder dritte Südsudanese - nicht genug zu essen.

Auch die geplatzte Abschiebung eines jungen Afghanen aus Nürnberg war in der vergangenen Woche von zahlreichen Protesten begleitet worden. Schüler hatten mit einer Sitzblockade und Demonstrationen versucht, die Abschiebung zu verhindern. Noch am selben Tag hatte die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan nach einem schweren Terroranschlag in Kabul für viele Fälle vorerst ausgesetzt. Sie will Afghanen vorerst nur zurückschicken, wenn sie Straftäter oder sogenannte Gefährder sind – also Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen.

Das Gleiche gelte für Menschen, die „hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung“ verweigerten. Die Abschiebungen sind auch unter den Parteien im Bundestag umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und radikal-islamistischen Taliban verschärft und es landesweit Gefechte und Anschläge gibt.

Aus Deutschland kehrten im vergangenen Jahr rund 3.300 Afghanen freiwillig in ihre Heimat zurück. Zudem gab es 67 Abschiebungen. In diesem Jahr liegt diese Zahl nach Angaben der Behörden bei etwas mehr als 100. Die gestiegenen Abschiebezahlen sind zum Teil auch auf den erst kürzlich beschlossenen umstrittenen Gesetzentwurf der Bundesregierung zurückzuführen.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte die erneuten Verschärfungen. Menschenrechtsorganisationen, Sozialverbände und die Opposition rügten diese dagegen heftig und sprachen von einem Angriff auf die Grundrechte von Schutzsuchenden. De Maizière bezeichnete das nun beschlossene Gesetz als „Schlusspunkt in dieser Legislaturperiode bei der Schärfung des Asylrechts“. Es wird erwartet, dass Union und SPD die Innere Sicherheit auch im Wahlkampf zum Thema machen werden.

Startseite

Mehr zu: Abschiebungen - NRW schiebt die meisten Flüchtlinge ab

10 Kommentare zu "Abschiebungen: NRW schiebt die meisten Flüchtlinge ab"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • @Herr Chris Frank

    Was für einen deutschen Wehrpflichtigen gut genug war, ist bekanntlich für die "Goldstücke" unzumutbar. Schließlich sind die ja noch keine neuen "Deutsche".

  • Wenn an den Abschiebezahlen (mindestens) eine null mehr dran wäre, dann könnte man zufrieden sein. Wendet man Art. 16a Abs. 2 GG strikt an, dann müssten eigentlich 100% aller Asylanträge in D abgelehnt werden. Aber selbst ohne dieses wäre es sinnvoll, den ungarischen Weg zu gehen, und alle illegal Eingereisten, egal welchen Antrag sie stellen, geschlossen in zentralen Einrichtungen unterzubringen. Getrennt nach Herkunftsländern, alleinreisende Männer getrennt von Familien,... Und dort in diesen Einrichtungen sind alle Behörden/ Ämter/ Gerichte ebenfalls vorhanden. Das gesamte Verfahren wird dort abgewickelt. Dolmetscher können zentral vorgehalten werden, die Antragsteller sind jederzeit verfügbar für eine Befragung, keiner verschwindet irgend wo unauffindbar. Oder stellt an mehreren Orten Anträge. Und natürlich gibt es in diesen Einrichtungen nur Sachleistungen, also 3 x am Tag gemeinschaftsverpflegung, 1 x die Woche Wäschetausch (der gestelten Wäsche), es gibt eine medizinische Basisversorgung (auf Niveau des Heimatlandes), Behandlungen und medizinische Gutachten werden ausschließlich durch amtliche Ärzte durchgeführt. Ach ja, wer Wehpflichtiger war, der kennt genau solche Einrichtungen. Und was für unsere Wehrpflichtigen gut genug war, das sollte auch die die Antragsteller ausreichend sein. Oder? Und natürlich gibt es in diesen Einrichtungen kein WLAN und keinen Zugang für "Flüchtlingshelfer", sondern nur für Behördenmitarbeiter.

    Und ich wette, dann sind die Anträge bis zur Rechtskraft und Abschiebung innerhalb von 6 Monaten erledigt. Und vor allem hat keiner der Antragsteller etwas davon, dass er das Verfahren verzögert, denn mehr als diese Einrichtung sieht er nicht von D. Er bekommt 3 x am tag zu Essen und 1 x die Woche frische Wäsche. Aber bestimmt kein Geld.

    Und die wenigen wirklich Schutzbedürftigen sind dann auf viel schneller herausgefiltert und bekommt ja auch von Anfang an Schutz vor Verfolgung. Und diese werde auch damit zufrieden sein.

  • In NRW gibt es auch die meisten Karnevalisten.

  • Die Politik und die Justiz sollten sich nicht von einigen geistesschwachen Deutschen beeinflussen lassen.

    Wenn nepalesische Eltern in ihre absolut sichere Heimat abgeschoben werden, haben die selbstverständlich ihre minderjährigen Kinder mitzunehmen !

    Wenn ein junger Afghane vorgeblich ohne Ausweis sich in Deutschland einschleicht, kurz vor der Abschiebung jedoch einen Pass aus dem Hut zaubert und droht, in 4 Wochen sei er wieder da, um Deutsche zu töten, ist er ein Gefährder und sofort zu inhaftieren.

  • Wie wird denn überhaupt geprüft, ob die tatsächlich freiwillig ausreisen?
    Fährt da jemand mit zum Flughafen?
    Glaube nicht.
    Viele von den "freiwillig" ausgereisten Kulturbereicherern werden dankend das Abschiedsgeld annehmen und dann untertauchen.

    Oder kann jemand belegen, wie so eine "freiwillige" Ausreise aussehen kann.
    Und solange Afgahnen freiwillig in ihr Land ausreisen, kann auch ohne Probleme abgeschoben werden. Für die freiwillig Ausreisenden ist das land anscheinend nicht zu gefährlich.
    Ebenso, wenn einer von den Asylanten Urlaub im Heimatland macht, der kann gleich dort bleiben, denn wer wirklich um sein Leben fürchtet, fährt nicht dorthin.

  • Die genannten Fälle sind Einzelfälle, die halt passieren können, vor allem beim deutschen Behördenwahnsinn wo NULL Fingerspitzengefühl herrscht und Maschinen arbeiten, die nicht nachdenken.
    Andersrum sind es ja auch immer Einzelfälle wenn Flüchtlinge irgendwelche Vergewaltigungen oder sonstige Verbrechen vornehmen welche dann mal wieder nicht abgeschoben werden weil die Justiz sich mal wieder selber im Weg steht...

  • @ Herr Grutte Pier

    Kleine Ergänzung zu Ihrem „Nürnberger Afghanen“.

    Wie immer wurde es medial nicht thematisiert, dass dieser Afghane seit Jahren seine Mitwirkung an seiner Identitätsfeststellung verweigerte.

    Ferner, dass er nach der Eskalation auf einmal einen 9 Jahre alten Pass präsentierte.

    Ich gehe davon aus, dass der Typ, der ja wusste, dass er abgeholt wird, seine Mitschüler über diese himmelschreiende Ungerechtigkeit informierte und damit bewusst die Verletzung von Polizeibeamten und Sachbeschädigung in Kauf genommen hat.

  • Was soll man mit diesem Zahlenwerk, bei dem die wichtigsten Zahlen fehlen?

    Warum gibt es keine Zahlen für die Vergleichsmonate zu den neu eingereisten „Schutzsuchenden“? Die Zahlen über gestellte Asylanträge in NRW sagen dazu qualitativ nichts aus, weil darin ganz sicher auch Anträge von eingereisten „Schutzsuchenden“ der Vorjahre enthalten sind.

    Was kostete die freiwillige Ausreise von 3.300 Afghanen im 2016 den Steuerzahler neben den bisherigen Aufenthaltskosten?

    Wie viele Afghanen sind 2017 im Vergleich zu den abgeschobenen Afghanen freiwillig ausgereist?

  • 8.620 Abschiebungen , das ist so gut wie gar nichts, außerdem wer vorne ausreist ,reist hinten wieder ein oder wie erklärt sich, daß immer mehr Illegale in Deutschland leben ?
    Ach, jetzt habe ich Illegale mit Gäste verwechselt.

  • Der Fall des nepalesischen Mädchens zeigt expliziert, wohin die von den Blockparteien aller Couleur praktizierte, inkonsequente „wischi-waschi“-Politik führt.
    Nach meinem Kenntnisstand wurde der Asylantrag der Eltern bereits vor Jahren abgelehnt, die Abschiebung aber nicht konsequent vollzogen. Genau aus dem Grund ergeben sich dann hinterher diese oder ähnlich gelagerte „Härtefälle“, auf denen sich medial gutmenschlich herumreiten lässt.
    Ähnlich die „geplatze“ Aktion mit dem Afghanen in Nürnberg, der sich hinterher zudem nicht zu schade war, Morddrohungen geben die Bürger des Gastlandes auszusprechen.
    Der Fall des anderen (polizeibekannten) Afghanen, der ebenfalls in Bayern dieser Tage ein 5-jähriges Kind erstochen hat, hat jedenfalls kaum „Wellen“ geschlagen.

    "Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta."
    Peter Scholl - Latour

    Bestehende Gesetzte werden ganz offensichtlich nur gegenüber denen konsequent angewendet, „die schon länger hier leben“. Alle anderen haben Narrenfreiheit.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%