Abstimmung
Twitter-Gerüchte und Pannen zur Wahl

Ganz reibungslos verläuft die Bundestagswahl nicht: Falsche Stimmzettel kursierten in Frankfurt am Main und Berlin. Beim Kurzmitteilungsdienst Twitter tauchten am Sonntag Vermutungen über eine vermeintliche „Wahlmanipulation“ in Bremen auf – und erste Prognosen.

HB BREMEN/FRANKFURT/BERLIN. In Frankfurt am Main kam es zu einer handfesten Panne. In sechs Wahlbezirken seien Stimmzettel in den Unterlagen gewesen, „die nicht nach Frankfurt gehörten“, erklärte das städtische Wahlamt am Sonntag. Nach einem Bericht des Hessischen Rundfunks hat eine Druckerei bis zu 600 Stimmzettel aus dem nahen Hanau an mindestens sechs Wahlbezirke im Wahlkreis Frankfurt II verschickt.

Es sei nur ein Teil der Stimmzettel falsch geliefert gewesen, erklärte das Wahlamt. Sie seien von Mitarbeitern rechtzeitig bemerkt und aussortiert worden. Es könne aber nicht ausgeschlossen werden, dass einige falsche Stimmzettel schon in den Wahlurnen gelandet seien. Das werde sich aber erst bei der endgültigen Auszählung der Stimmen bis kommenden Freitag bestätigen.

Sollten in Frankfurt falsche Stimmzettel abgegeben worden sein, sei die Erststimme ungültig, erklärte das Wahlamt. Die Zweitstimmen würden jedoch gezählt. Ob in diesem Vorgehen ein Grund für eine Wahlanfechtung zu sehen wäre, hänge vom Umfang der Panne ab, hieß es.

Eine Panne in mehreren Wahllokalen in Berlin bleibt nach Einschätzung des Landeswahlleiters voraussichtlich ohne Folgen. „Es sind heute früh in drei oder vier Wahllokalen falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Allerdings sind davon wohl weniger als zehn Stimmzettel betroffen und dabei nur die Erststimmen für den Wahlkreis“, sagte Geert Baasen, Geschäftsstellenleiter des Berliner Landeswahlleiters. Die Zweitstimmen seien gültig.

Offenbar seien in den betroffenen Wahllokalen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf die Stimmzettel des benachbarten Wahlkreises ausgeteilt worden. Der Irrtum sei kurz nach Öffnung der Wahllokale um 8.00 Uhr schnell bemerkt worden. Da die Listen für die Zweistimme in ganz Berlin identisch seien, sei das Kreuz für eine Partei auch auf den vertauschten Stimmzetteln gültig.

Ein Wiederholung der Wahl des Wahlkreisabgeordneten sei aber ebenfalls nicht absehbar. „Für die Erststimmen für den Direktkandidaten ist es sehr unwahrscheinlich, dass am Ende eine Differenz von weniger als zehn Stimmen den Ausschlag gibt“, sagte Baasen. Sollte dies der Fall sein, könne die Wahl des Wahlkreisabgeordneten beim Bundestag allerdings angefochten werden.

Die Twitter-Gerüchte im Internet besagten, dass der Bremer Landeswahlleiter erste Zwischenergebnisse der Bundestagswahl in der Hansestadt veröffentlicht habe. Diese Zwischenergebnisse gibt es aber gar nicht, wie Landeswahlleiter Jürgen Wayand sagte. Es handle sich lediglich um Testseiten für einen sehr beschränkten Kreis von Journalisten.

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