Abstimmungsmarathon
Wieder Fehler auf Piraten-Parteitag

Die Pannenserie bei der Piratenpartei in Niedersachsen geht weiter: Eine Kandidatenliste für die Landtagswahl von April wurde wegen Wahlfehlern annulliert. Nun ist es auch bei der Folgewahl zu Fehlern gekommen.
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WolfenbüttelDie Piratenpartei in Niedersachsen hat sich beim Aufstellen ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl im Januar auch im zweiten Anlauf einen Patzer geleistet. Am Sonntag wählten bei einer ersten Abstimmung nach Angaben einer Sprecherin zwei Jugendliche unter 18 Jahren mit, die gar nicht hätten teilnehmen dürfen. Ergebnis: Die Wahl wurde für ungültig erklärt. Es handelte sich bereits um den zweiten Versuch, die Kandidaten zu bestimmen. Im April hatte ein Parteitag erstmals eine Liste aufgestellt. Allerdings wurde auch diese annulliert, weil mindestens ein Pirat mitgestimmt hatte, der als Bürger eines anderen EU-Landes gar nicht wahlberechtigt war.

Am Sonntag wurde nach der Panne ein weiterer Wahlgang angesetzt. Mit einem Ergebnis wurde nicht vor dem Abend gerechnet. Eigentlich hätten die Delegierten schon am Samstag mit der Listenaufstellung anfangen sollen. Doch zog sich die Abstimmung über das eigentliche Wahlverfahren so in die Länge, dass nur mit der Vorstellung der Kandidaten begonnen werden konnte.

Der Parteitag in Wolfenbüttel hatte auch wegen der Einschränkungen für Journalisten für Unmut gesorgt. Es wurde eine private Zone für öffentlichkeitsscheue Mitglieder ausgewiesen, die etwa ein Drittel aller Sitzmöglichkeiten umfasste. In diesem Bereich sollten die Laptops der Teilnehmer nicht fotografiert und gefilmt werden. Auch Detailaufnahmen und Interviews waren dort tabu. Die Piraten begründeten diesen Schritt mit dem Schutz der Privatsphäre von Parteimitgliedern. Diese Einschränkungen für die Medien waren im Vorfeld vom Deutschen Journalisten-Verband und auch aus den Reihen der Berliner Piratenpartei kritisiert worden.

Die jüngste Umfrage zur Landtagswahl am 20. Januar sieht die Piratenpartei bei sieben Prozent.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Frau Merkel oder ein Gabriel hätten bei sich behauptet...."Alles in Ordnung, keine Probleme, wir haben alles im Griff!"

  • Wäre so etwas bei einer der etablierten Parteien passiert, keiner hätte es erfahren. Da hätte man sich im kleinen Kreis zusammengesetzt und den Fehler einstimmig als vertraulich eingestuft.

    Ich habe mit solchen Pannen kein Problem.

  • 1. Nicht jeder der bei den Piraten mitmacht ist der geborene Versicherungsvertreter mit dem Naturtalent zum Verkaufen abstrakter Inhalte.

    Wären Sie's?

    2. Wenn selbst die Hintergrundarbeit nicht hinter verschlossenen Türen stattfindet, sieht man doch auch, daß sich auch dort tatsächlich was tut. Außerdem bleiben im Austausch zwischen dem öffentlichen Hintergrund und dem öffentlichen Vordergrund die Kommunikationswege kurz.

    An laufenden Laptops wird in der Regel gearbeitet. Halbgares ablichten wäre, Versehen oder Absicht, ziemlich kontraproduktiv.

    Bei Abstimmungen im Bundestag sind selten alle Abgeordneten tatsächlich körperlich anwesend. Öffentlich begründet wird das in der Regel mit Abwesenheit durch Teilnahme an Ausschüssen hinter verschlossenen Türen. Beim gescheiterten Werbelobby-Meldegesetz war's Gerüchten zufolge der "Fußball-EM-Ausschuß". Wäre so vielleicht nie passiert, hätte man die Großbildleinwand einfach direkt als Tunika über den Geier gehängt...

    3. Bitte informieren Sie sich bei Gelegenheit mal über das Konzept "Liquid Democracy". Wenn die Piraten das hinkriegen, war's das wohl irgendwann mit zwei Dutzend Nasen Polit-Prominenz, auf die sich eine Presse gezielt (und gesteuert) mit Schmutzkampagnen einschießen kann. Dann kann JEDER Stimmen im Auftrag seiner Umgebung stellvertretend abgeben. Und das nicht nur alle vier Jahre, sondern zu jeder Entscheidung individuell, je nachdem ob ich selbst eine fundierte Meinung zum Thema habe oder mich lieber der Urteilskraft speziell qualifizierter Fachleute anvertraue.

    Daß da aus Versehen auch zwei Minderjährige mit abgestimmt haben, zeigt mir eigentlich nur, daß die Piraten bereits im Vorbeigehen geschafft haben, was den etablierten Blockparteien zusehens Mühe bereitet:

    Nachwuchs für ihre Sache zu begeistern.

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