„Absurde“ Förderung: Union fordert Sofort-Stopp von Ökostrom-Subventionen

„Absurde“ Förderung
Union fordert Sofort-Stopp von Ökostrom-Subventionen

Die erneuerbaren Energien sind auf dem Vormarsch und werden stark subventioniert. Joachim Pfeiffer, Sprecher der Unionsfraktion, schlägt Alarm. Die Förderung müsse sofort gekappt werden – oder es wird richtig teuer.
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BerlinAngesichts des rasant ansteigenden Anteils an erneuerbaren Energien am Stromverbrauch fordert die Union drastische Konsequenzen. Die Plattform „Agora Energiewende“ hat prognostiziert, dass spätestens an Pfingsten zum ersten Mal in Deutschland Stunden geben könne, an denen rechnerisch der komplette Strombedarf durch Erneuerbare Energie gedeckt ist.

Das zeige, dass die erneuerbaren Energien den Kinderschuhen entwachsen und keine Nischentechnologie mehr seien, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), Handelsblatt Online. „Konsequenterweise ist es längst überfällig, dass sie aus dem heutigen System der Vollsubventionierung entlassen werden und auf eigenen Beinen stehen.“

Die Erneuerbarer Energien müssten „Systemverantwortung übernehmen“ und in den Markt integriert werden. „Nur so können die ausufernden Kosten für Bürger, Haushalte, Wirtschaft und Arbeitsplätze auch tatsächlich begrenzt werden.“ Im Zuge einer grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gelte es daher insbesondere die jetzigen Festpreisgarantien einzustellen und eine Pflicht zur Direktvermarktung einzuführen.

Nach Ansicht des CDU-Energieexperten Thomas Bareiß sollte die Wegmarke 100 Prozent Erneuerbare Energien bei jedem alle Alarmglocken zum klingeln bringen. „Es zeigt wie absurd unser Erzeugerpark geworden ist“, sagte Bareiß Handelsblatt Online. „Wir bauen kostspielige Überkapazitäten auf und haben trotzdem in manch sonnen- und windarmen Stunden so gut wie keine Versorgung aus erneuerbaren Energien.“ Der Zubau müsse daher jetzt endlich gedrosselt und dafür sinnvoll gesteuert werden.

Erforderlich ist aus Sicht von CDU-Wirtschaftspolitiker Pfeiffer ein „europatauglicher Marktmechanismus“, der sowohl die erneuerbaren Energiequellen als auch konventionelle Kraftwerke und Speicher umfasse. „Das heißt, dass auch bei der Vermarktung der erneuerbaren Energien künftig die gesicherte Leistung im Vordergrund stehen muss und nicht die bloße Produktion einer Strommenge, egal ob sie gerade gebraucht wird oder nicht.“

Wer Strom anbiete, müsse ihn auch selbst vermarkten, betonte Pfeiffer. Dadurch sei der Erzeuger gezwungen, sich Gedanken darüber zu machen, wie er den Strom zu der Zeit liefern könne, wenn dieser Strom auch abgenommen werde. „Scheint gerade einmal nicht die Sonne oder weht nicht der Wind, so muss er sich um hinreichende Ersatzkapazitäten kümmern, sei es aus Speichern, sei es aus konventionellen Kraftwerken.“

Dadurch entstehe automatisch ein Wettbewerb um eine möglichst effiziente Bereitstellung solcher gesicherten Kapazitäten. „Einen weiteren Subventionstopf brauchen wir dafür nicht, dies würde nur mehr Planwirtschaft schaffen und neue Kosten produzieren, die am Ende wieder der Verbraucher tragen muss“, sagte Pfeiffer.

Bei Thema Energiepreise versucht die CSU, den Druck auf Bundeskanzlerin Merkel zu erhöhen. Bayerns Umweltminister Huber forderte von der Kanzlerin grünes Licht für eine Senkung der Stromsteuer. Der Nachrichtenagentur dapd sagte er, es seien Sofortmaßnahmen nötig, um die Bürger vor den steigenden Strompreisen zu schützen.

Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Michelbach. Er warnte davor, dass die Energiepreise zum Konjunkturrisiko werden könnten. - Die Bundeskanzlerin lehnt eine Senkung der Stromsteuer ab, weil es dafür im Haushalt 2014 keine Spielräume gebe.

Mit Material von dapd

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

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  • Und da wäre noch etwas.. Man müsste die allgemeine Hetz-Propaganda mit den aus dem Zusammenhang gerissenen Tatsachen speziel mit vielen Diskussionen wie z.B. dem Klimawandel
    endlich Einhalt gebieten. Das ganze beruht auf der selben Problematik wie ich vorhin schon bemerkt habe das zu viele Lobbys da dran partizipieren denn in Wirklichkeit haben wir eine Erdabkühlung nicht eine Erwärmung!!! Und CO2 brauchen alle Lebewesen und Pflanzen dringend um zu leben. Die Anspielung da mit 0.0...% zu viel antroprogen produzierten CO2 ist lachhaft es gab immer warmperioden und nun befinden wir uns wieder in einer kälteren Periode.. Deshalb versuchen genau diese Lobbys nun per Gesetz die EEG Umlage und sonstigen Mompenz durchzusetzen alle werden sehen das die einmal erfundene Gebühr (ist ne Steuer um die Subvention reicher Häuselbesitzer ihre Solaranlagen auf den Dächern zu finanzieren) nie wieder abgeschafft wird- Kurz gesagt es wird nun immer weiter TEURER!

  • Ja Sie haben es treffend erklärt das Problem ist das sich noch zu wenig Menschen dagegen wehren! Ich würde sofort mitmachen wenn es hier im Land einen Putsch gibt und die konventionellen Parteien alle samt in die Wüste geschickt werden nur muss man da auch deren Lobbys und Mitstreiter also große Teile der Beamtenschaft und des öffentlichen Dienstes ausschalten!

  • So,so slumlord, Kosten Null.Windkrafträder kosten erst einmal Energie und Land , auch halten nicht ewig und der Wind blässt, wann er will , wußte schon Jesus.Ich wohne in Nordhessen und die schönste Landschaft wird mir genommen und ich muß das ganze mit dem 5-fachen des Martktwertes mitfinanzieren.Die Grünen möchten , dass Waldbesitzer ihre alten Bäume nicht mehr verkaufen dürfen, die Schneisen im Wald und das Zerstückeln des größten Waldes Deutschlands,Schreddern seltener Vogelarten durch den Sog der Räder, das alles wird erst durch die Klimalüge möglich.Kraftwerde laufen zudem immer mit.Wer hat das geplant? Der Staat verdient an der Energiewende am meisten.Schleichende Bürgerenteignung nennt man das.

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