Abweichler tauchen ab
Tohuwabohu in der hessischen SPD

Die hessische SPD will nach der gescheiterten Regierungsübernahme nicht ins Chaos stürzen. Und doch sind die Szenen, die sich derzeit abspielen so traurig, wie sie trauriger kaum sein könnten. Ein Parteisprecher sagte dem Handelsblatt, jetzt erlebe man einen „Prozess des Verdauens und der Wut an der Basis“.

BERLIN. Die vier Abgeordneten Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts tauchten nach ihrem Nein zu einer rot-grünen Minderheitsregierung mit Tolerierung durch die Linkspartei erst einmal ab. Dass sie nicht an den Gremiensitzungen der Partei teilnehmen, mag verständlich sein. Die vier aber verschwanden gemeinsam an einen unbekannten Ort in Deutschland, wie gestern in Wiesbaden bestätigt wurde.

In ihren Büros war am Mittwoch niemand zu erreichen. Allein im Wahlkreisbüro von Dagmar Metzger ging ein Mitarbeiter ans Telefon. Es sei jetzt die Phase, in der man sich sammeln müsse, hieß es. Außerhalb des Trubels müsse jetzt überlegt werden, wie es weitergeht. Derzeit sei nicht absehbar, wann die Abgeordneten wieder erreichbar seien. Sie würden aber sicher nicht erst im Januar auftauchen, sondern sich an den Diskussionen in der Partei beteiligen.

Dagmar Metzger hatte bereits im März einen Regierungswechsel verhindert. Damals hätten bei der Partei Wut, Betroffenheit und Schock die ersten Tagen bestimmt, hieß es in ihrem Umfeld. Inzwischen gebe es aber wieder ein halbwegs normalen Umgang. Sie werde in die Ausschussarbeit eingebunden und auch auf dem Flur gegrüßt.

Frank Steibli, der Sprecher von Parteichefin Andrea Ypsilanti, sagte dem Handelsblatt, jetzt sei der „Prozess des Verdauens und der Wut an der Basis“. In der Tat bekamen die Vier dies bereits am Tag nach ihrer Verweigerung zu spüren. Die Bundestagsabgeordnete Helga Lopez hatte gar von Bestechung durch die Energiekonzerne gesprochen, weil die rot-grüne Regierung eine Energiewende geplant habe. Ebenso waren Forderungen nach Parteiausschlussverfahren gegen die Abtrünnigen hoch gekommen. Partei-Vize Walter war bereits am Dienstagabend von seinem Amt zurückgetreten.

Gestern Abend traten die Vorstände der SPD-Bezirke Nord-Hessen sowie Süd-Hessen zusammen, um das weitere Vorgehen und die Konsequenzen zu beraten. Morgen dann will sich der Landesvorstand treffen. Am Freitag tritt die Fraktion zusammen. „Wir müssen jetzt erst einmal die Frage klären, wie viele wir eigentlich noch sind“, sagte der Sprecher Ypsilantis. „Geben die ihre Mandate zurück oder unterstützen sie eine Regierung Koch?“

Die Partei äußere sich derzeit nicht zu Frage der Neuwahlen. „Wir müssen erst einmal noch eine Runde drehen, bevor wir wieder Entscheidungen treffen“, sagte er. Offenkundig gibt es Unterstützung für die Parteivorsitzende Ypsilanti, allerdings sind auch schon mögliche Nachfolger im Gespräch, wie der Bezirksvorsitzende aus Nord-Hessen, Manfred Schaub. Er ist Bürgermeister in Baunatal und war als Innenminister im Kabinett Ypsilanti vorgesehen.

Spätestens Anfang der kommenden Woche soll es ein Treffen zwischen dem Parteivorsitzenden Franz Müntefering und der Landesvorsitzenden Ypsilanti kommen. In der hessischen SPD gehen die Genossen davon aus, dass sie in den kommenden Tagen Unterstützung aus Berlin erhalten. Bislang halten sich die Genossen in Berlin zumindest an die Weisung von Parteichef Müntefering, die Diskussion über Personalfragen oder anderes nicht. anzuheizen. Das Chaos soll ausbleiben.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent
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