Aderlass, Affären und Intrigen: Die Selbstdemontage der FDP

Aderlass, Affären und Intrigen
Die Selbstdemontage der FDP

Der FDP stehen schwierige Zeiten bevor. Die Bundestagswahl wird viele Polit-Karrieren beenden. Den Rest erledigen Affären und Intrigen. Ein aktueller Fall zeigt, was die Partei am besten kann: sich selbst demontieren.
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BerlinLange ist es her, dass es der FDP richtig gut ging. Bei der Bundestagswahl im September 2009 zogen die Liberalen mit fulminanten 14,6 Prozent ins Parlament ein. Für die kleine Partei unter dem damaligen Vorsitzenden Guido Westerwelle ein wahrlich historischer Tag. Nie zuvor hatten die Liberalen bei einer Bundestagswahl so gut abgeschnitten. Der Höhenflug der Partei läutete zugleich die Wende zum Schlechteren ein, die Bundestagswahl im Herbst droht zur Katastrophe zu werden.

Doch die Jubelstimmung von damals ist längst verflogen. Politische Projekte, die der FDP den Vorwurf einbrachten, Lobbyismus zu betreiben, ließen Westerwelle samt seiner Partei in der Wählergunst abstürzen. Seitdem erleben die Liberalen einen dramatischen Niedergang.  

Begünstigt wurde dieser Trend durch parteiinterne Querelen, die Westerwelle schließlich den Parteivorsitz kosteten. Mit seinem Nachfolger Philipp Rösler änderte sich jedoch nichts zum Guten. Im Gegenteil, die Partei dümpelt auf Bundesebene dauerhaft unter der Fünf-Prozent-Hürde herum - und vermag es nicht, dies zu ändern. Es wird nichts besser, eher wird die Lage noch brenzliger für die Partei.

Das hat nicht nur damit zu tun, dass den Liberalen durch die Bundestagswahl ein dramatischer Aderlass bevorsteht und damit viele Kenntnisse und Fähigkeiten verloren gehen. Insbesondere Affären und Intrigen machen der Partei und ihrem Vorsitzenden Rösler das Leben schwer. Über einen besonders krassen Fall berichtet die Zeitung "Die Welt".

Ein führendes FDP-Mitglied soll demnach versucht haben, kurz vor der Niedersachsen-Wahl bei einem Umfrageinstitut Zahlen für die Liberalen nach unten zu korrigieren, um Rösler zu schaden. Mehrere Vorstandsmitglieder bestätigten dem Handelsblatt den Bericht. Sie sprachen von einer "Sauerei" und einer "nie da gewesenen Unverfrorenheit".

Im Zentrum des Gerüchts steht Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatssekretär im Entwicklungshilfeministerium. Er soll bei einem Mitglied der Geschäftsführung von Infratest mit dem Ziel angerufen haben, die FDP in Umfragen unter die Fünf-Prozent-Hürde zu drücken, um so das Ende Röslers zu beschleunigen. Beerfeltz und das Institut weisen die Vorwürfe zurück.

Pikant an der Sache ist, Beerfeltz ist ein enger Weggefährte von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, der bereits auf dem Dreikönigstreffen die Zukunft Röslers infrage gestellt hatte.

Kommentare zu " Aderlass, Affären und Intrigen: Die Selbstdemontage der FDP"

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  • Die Stärke der liberalen Stiftungen in Deutschland und anderswo, sollten Sie bei Ihrer Argumentation berücksichtigen.

  • und weil der FDP schwierige Zeiten ins Haus stehen, lässt man sich nur allzugerne wieder über 5% Umfragewerte bestätigen, die man uns nun täglich bis zur Wahl reinwürgt.

  • Und Orientierungslosigkeit scheint mir eine Grundausstattung von Rot-Grün-Wählern zu sein. Erst Hartz4 einführen, dann dagegen Wahlkampf machen, erst Steuern runter, dann wieder rauf. Man sollte morgens die Zeitung lesen, um zu wissen wofür oder wogegen die Partei gerade ist. Da hat jeder Trachtenverein eine verläßlichere Geschäftsordnung. Dieser Kosmos zwischen sozial gerechter Dauerbetroffenheit und grüner Klugscheißerei hat irgendetwas freudloses.

  • Die FDP bräuchte bloß mal wieder einen wirklich guten Vorsitzenden.
    Das Problem der FDP ist eben auch Rösler.
    Er ist halt ein Bubi und kommt bei den Wählern absolut nicht an

  • Vergesslichkeit ist wohl Grundvoraussetzung um FDP zu wählen: Nach der Wiedervereinigung hatte Schwarz-Gelb ein halbes Jahrzehnt die Mehrheit in Bundestag und Bundesrat - und außer Schulden machen und Geschenken an Ossis und Wessis bei gleichzeitiger riesiger Steigerung der Sozialbeiträge (Orginalton Lambsdorff: Wir haben ja nur versprochen, die Steuern nicht zu erhöhen) nichts zustande gebracht.
    Um dann die Schuld auf die SPD zu schieben, denn Ideen hatten die Schwarz-Gelben erst, als die Mehrheit weg war.
    Und was haben sie die letzten 4 Jahre an Reformen geleistet? Wiedereinstieg und Wiederausstieg aus Atomenergie? Herdprämie?
    Schwarz-Gelb: Koalition der großen Worte und kleinen Taten.

  • Wenn unseren noch in Lohn und Brot stehendem Landsleuten mal jemand explizit vorrechnet, wievilel hundert sauer verdiente Euros die von Grün beabsichtigte ersatzlose Streichung des Ehegattensplittings pro Monat kosten wird (Ich habe mir das von den Grünen schriftlich bestätigen lassen!), dann mache ichnmir um die Zukunft der FDP trotz deren unglücklich agierender Führung und des teilweise recht skurrilen Personals keine ernsthaften Sorgen.

  • Manche hier deuten diesen heruntergekommenen Verein als Freiheits-Individualitäts- und Mittelstands-Rettungspartei. Das ist dreist und unverschämt! Diese Zwergpartei pflegt die egomanische Selbstüberschätzung, sonst nichts.

  • Wer glaubt noch an die Umfragewerte. Die letzten 3 Wahlen lagen die Forschungsinstitute Lichtjahre vom wirklichen Ergebnis entfernt.

  • @AdamSchmitz

    Auf das die braune Soße hier wieder richtig Fuß fasst. Wir brauchen keine NPD! Wir haben genug weit am rechten Rand verortete Parteien!! Die nur warten, an die Macht zu kommen!

    Die Deutschen lernen eben nie aus der Geschichte udn sind ein Rassistischer Haufen Untertanen dazu!! Mich wiedern meine Mitmenschen, die sich so unsozial verhalten, einfach nur noch an!!!

    Vielleicht kommen Sie ja auch mal in die Situation und brauchen jemanden, der sich sozial um Sie kümmert. Hoffentlich merkt dann dieser Mensch, wie kalt und unsozial Sie sind!

  • Ich verstehe die Berichterstattung des HB im vorliegenden Fall auch nicht. Auch deren Intention nicht.

    Offensichtlich allgemeiner Konsens ist, dass man Umfrageergebnisse im gewünschten Ergebnis „kaufen“ kann, was mich angesichts der von Forsa publizierten „repräsentativen“ Telefonbefragungen auch nicht wundert.
    Allerdings waren alle Umfragen zur FDP „vor“ den letzten Landtagswahlen weit ab vom tatsächlichen Ergebnis.

    Dass eine liberale Partei, die die Interessen der kleinen Selbständigen und der sogenannten freien Berufe vertritt, in Deutschland mehr als jemals in der Geschichte der Deutschen notwendig ist, ist offensichtlich. Dass das die Piratentruppe nicht ist – ist klar.

    Bis in die 90er Jahre wurde diese Klientel auch von der CDU abgedeckt – von Leuten wie Merz. Nachdem die CDU aber sozialdemokratische Wohlfahrtsstaatspositionen der SPD 1zu1 übernommen hat, ist diese Wählergruppe heimatlos. 2009 sind Teile davon zur FDP geschwenkt – die anderen haben das Heer der Nichtwähler vergrößert.

    Ich bin überzeugt, dass das auch die Leser sind, die das HB abonniert haben – und die haben eigentlich eine ausgewogenere Berichterstattung verdient

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