Aderlass, Affären und Intrigen: Die Selbstdemontage der FDP

Aderlass, Affären und Intrigen
Die Selbstdemontage der FDP

Der FDP stehen schwierige Zeiten bevor. Die Bundestagswahl wird viele Polit-Karrieren beenden. Den Rest erledigen Affären und Intrigen. Ein aktueller Fall zeigt, was die Partei am besten kann: sich selbst demontieren.
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BerlinLange ist es her, dass es der FDP richtig gut ging. Bei der Bundestagswahl im September 2009 zogen die Liberalen mit fulminanten 14,6 Prozent ins Parlament ein. Für die kleine Partei unter dem damaligen Vorsitzenden Guido Westerwelle ein wahrlich historischer Tag. Nie zuvor hatten die Liberalen bei einer Bundestagswahl so gut abgeschnitten. Der Höhenflug der Partei läutete zugleich die Wende zum Schlechteren ein, die Bundestagswahl im Herbst droht zur Katastrophe zu werden.

Doch die Jubelstimmung von damals ist längst verflogen. Politische Projekte, die der FDP den Vorwurf einbrachten, Lobbyismus zu betreiben, ließen Westerwelle samt seiner Partei in der Wählergunst abstürzen. Seitdem erleben die Liberalen einen dramatischen Niedergang.  

Begünstigt wurde dieser Trend durch parteiinterne Querelen, die Westerwelle schließlich den Parteivorsitz kosteten. Mit seinem Nachfolger Philipp Rösler änderte sich jedoch nichts zum Guten. Im Gegenteil, die Partei dümpelt auf Bundesebene dauerhaft unter der Fünf-Prozent-Hürde herum - und vermag es nicht, dies zu ändern. Es wird nichts besser, eher wird die Lage noch brenzliger für die Partei.

Das hat nicht nur damit zu tun, dass den Liberalen durch die Bundestagswahl ein dramatischer Aderlass bevorsteht und damit viele Kenntnisse und Fähigkeiten verloren gehen. Insbesondere Affären und Intrigen machen der Partei und ihrem Vorsitzenden Rösler das Leben schwer. Über einen besonders krassen Fall berichtet die Zeitung "Die Welt".

Ein führendes FDP-Mitglied soll demnach versucht haben, kurz vor der Niedersachsen-Wahl bei einem Umfrageinstitut Zahlen für die Liberalen nach unten zu korrigieren, um Rösler zu schaden. Mehrere Vorstandsmitglieder bestätigten dem Handelsblatt den Bericht. Sie sprachen von einer "Sauerei" und einer "nie da gewesenen Unverfrorenheit".

Im Zentrum des Gerüchts steht Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatssekretär im Entwicklungshilfeministerium. Er soll bei einem Mitglied der Geschäftsführung von Infratest mit dem Ziel angerufen haben, die FDP in Umfragen unter die Fünf-Prozent-Hürde zu drücken, um so das Ende Röslers zu beschleunigen. Beerfeltz und das Institut weisen die Vorwürfe zurück.

Pikant an der Sache ist, Beerfeltz ist ein enger Weggefährte von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, der bereits auf dem Dreikönigstreffen die Zukunft Röslers infrage gestellt hatte.

Kommentare zu " Aderlass, Affären und Intrigen: Die Selbstdemontage der FDP"

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  • Die Stärke der liberalen Stiftungen in Deutschland und anderswo, sollten Sie bei Ihrer Argumentation berücksichtigen.

  • und weil der FDP schwierige Zeiten ins Haus stehen, lässt man sich nur allzugerne wieder über 5% Umfragewerte bestätigen, die man uns nun täglich bis zur Wahl reinwürgt.

  • Und Orientierungslosigkeit scheint mir eine Grundausstattung von Rot-Grün-Wählern zu sein. Erst Hartz4 einführen, dann dagegen Wahlkampf machen, erst Steuern runter, dann wieder rauf. Man sollte morgens die Zeitung lesen, um zu wissen wofür oder wogegen die Partei gerade ist. Da hat jeder Trachtenverein eine verläßlichere Geschäftsordnung. Dieser Kosmos zwischen sozial gerechter Dauerbetroffenheit und grüner Klugscheißerei hat irgendetwas freudloses.

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