Ärger um Museumsneubau: Saarlands Ministerpräsidentin als Zeugin

Ärger um Museumsneubau
Saarlands Ministerpräsidentin als Zeugin

Warum sind die Kosten explodiert? Die Arbeit des Untersuchungsausschuss zum Saarbrücker Museumsbau „Vierter Pavillon“ hat begonnen. Im Mittelpunkt steht Kramp-Karrenbauer, die der Ausschuss als Betroffene anhören will.
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SaarbrückenDer Untersuchungsausschuss zum Saarbrücker Museumsneubau „Vierter Pavillon“ hat seine Arbeit aufgenommen. Der Ausschuss sei „handlungsfähig, unabhängig von der aktuellen politischen Situation“, sagte der Vorsitzende Tobias Hans (CDU) im Anschluss an die konstituierende Sitzung am Dienstag im Saarbrücker Landtag. Im Mittelpunkt dürfte Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stehen, die der Ausschuss als Betroffene anhören will.

Der Untersuchungsausschuss war im November vergangenen Jahres auf Antrag von SPD und Linken einstimmig vom Landtag eingesetzt worden. Er soll Ursachen und Verantwortlichkeiten für die Kostenexplosion bei dem Neubauprojekt ermitteln und klären, „ob Parlament und Öffentlichkeit zutreffend informiert“ wurden. Die Kosten für den Neubau waren von ursprünglich angenommenen 9 Millionen auf derzeit geschätzt an die 30 Millionen
Euro in die Höhe geschnellt.

Kramp-Karrenbauer war von 2007 bis 2009 als Kulturministerin qua Amt auch Vorsitzende des Kuratoriums der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz. Somit war sie letztendlich verantwortlich für den Bau und die Finanzierung des „Vierten Pavillon“. SPD und Linke warfen ihr vor, beim Spatenstich kurz vor der Landtagswahl 2009 die Öffentlichkeit über die damals intern bereits bekannte Kostensteigerung getäuscht zu haben.

Sie selbst wies mehrfach darauf hin, damals korrekt die reinen Baukosten genannt, die übrigen Nebenkosten allerdings nur „benannt, aber nicht beziffert“ zu haben. Ebenso wies sie den Vorwurf zurück, Anweisung gegeben zu haben, die Kosten herunterzurechnen.

Neben Kramp-Karrenbauer wurden auch die früheren CDU-Kulturminister Jürgen Schreier und Karl Rauber, die Kulturbeauftragte der Landesregierung, Susanne Reichrath, die Mitglieder des Stiftungskuratoriums sowie der gekündigte Museumschef Ralph Melcher vom Ausschuss benannt.

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