Ärztestreik: Kliniken stellen sich auf Notversorgung ein

Ärztestreik
Kliniken stellen sich auf Notversorgung ein

An 600 kommunalen Kliniken droht unbefristeter Streik. Was bedeutet das aber für die Patienten? Notfälle werden behandelt, alles andere verschoben oder an andere Krankenhäuser weitergeleitet.
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Der Marburger Bund droht mit unbefristeten Streiks. Und das bedeutet: Rund 600 Kliniken in ganz Deutschland könnten ihren Betrieb ab dem 26. Januar nur noch auf Sparflamme fahren. Konkret heißt das: „Sollte es zu Streiks kommen, werden Notfälle behandelt, alle planbaren Operationen und Behandlungen aber werden verschoben oder an andere Krankenhäuser abgegeben“, sagt Hans-Jörg Freese vom der Ärzte-Gewerkschaft.

In den bestreikten Krankenhäusern stünde dann auf den meisten Stationen keine Vollbesetzung zur Verfügung. Und: „Es wird keine Neuaufnahmen geben.“ Der Hintergrund: Die Gewerkschaft der Ärzte fordert bessere Arbeitsbedingungen und sechs Prozent mehr Lohn. Die Arbeitgeber haben bisher 1,48 Prozent angeboten. Sollte es keine neuen Angebote geben, werden die Ärzte streiken. Freese: „Der Sinn und Zweck des Ganzen: Die wirtschaftlichen Verluste sollen die Arbeitgeber treffen, nicht die Patienten.“ Und das bedeute „flächendeckende Streikt“, betont Freese.

Doch die Auswirkungen für alle Bundesländer sind längst nicht gleich. Das hat mit der Struktur zu tun. 2.064 Krankenhäuser gibt es deutschlandweit. Betroffen von den Streiks wären aber nur 600 Klinken. In Brandenburg sind das beispielsweise drei Häuser. NRW,  Bayern und Baden-Württemberg sind Bundesländer, in denen es viele Klinken gibt, deren Ärzte streiken könnten. Eine medizinische Versorgungslücke müssen Patienten aber zu keiner Zeit fürchten, so Freese.

Das zeigt auch die Erfahrung aus der Vergangenheit. „Wir raten unseren Mitglieder, sich mit den Sekretariaten der Kliniken in Verbindung zu setzen, falls bereits Termine für eine Operation bestehen“, sagt Kai Behrends von der Krankenkasse Barmer Gek. Sollte eine Erkrankung akut sein, würde diese ja auch in den bestreikten Häusern behandelt, „und das erwarten wir auch“.

Frühzeitig – also mit Beginn der Streiks – würden die Landesverbände  Patienten darüber informieren, welche Kliniken betroffen sein werden, so Hans-Jörg Freese vom Marburger Bund. Als Alternative für Betroffene stünden auch kirchliche, private und Universitätskliniken zur Verfügung.

Gestern stimmten 92,7 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder – rund 45.000 Ärzte - unter den Ärzten für den Streik. Deutschlandweit gibt es rund 150.000 Ärzte, 50.000 davon in kommunalen Krankenhäusern. Noch heißt das aber nicht, dass es tatsächlich zu Streiks kommen muss. „Die Gewerkschaft ist nach wie vor zu Gesprächen bereit, wenn es ein entsprechendes Angebot gibt“, sagt Freese. „Bisher liegt aber keins auf dem Tisch.“

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  • Begriffsklärung
    "Streik" ist ein Kampfmittel des Arbeitnehmers.
    Niedergelassene Ärzte aber, im Gegensatzt zu ihren im Angestelltenverhältnis stehenden Klinikärzten, sind Unternehmer - es könnte sich lediglich um "Aussperrung" handeln. Allerdings kann der Unternehmer lediglich seine Arbeiter aussperren.
    Die Deutsche Bahn beispielsweise könnte als Antwort auf einen Streik ihre Mitarbeiter aussperren, aber nicht ihre Fahrgäste.
    Also handelt es sich bei den Ärzten keineswegs um ein gesetzlich legitimiertes Recht im Arbeitskampf.

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