Ärztliche Versorgung: Rösler lehnt neue Planungskommissionen ab

Düsseldorf. Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat Forderungen aus der Union und den Ländern abgelehnt, die künftige Bedarfsplanung bei der ärztlichen Versorgung in die Hände neuer, regionaler Planungskommissionen unter Beteiligung der Länder und der Ärzte- und Krankenhausverbände zu legen. "Ich will anders als die Union die alte Planwirtschaft nicht durch eine neue ersetzen. Als liberaler Minister weiß ich, dass sich Mangel nicht einfach wegplanen lässt. Wer wirklich Verbesserungen erreichen will, muss Ärzten richtige Anreize setzen," sagte Rösler in einem Gespräch mit dem Handelsblatt. "Das geschieht am besten durch die Akteure vor Ort und nicht per Order von oben." Allerdings müsse die Versorgungssituation differenzierter als heute erfasst werden, sagte der Minister

Die Neuordnung der Bedarfsplanung ist ein Kernelement der Reform der ärztlichen Versorgung, mit der der Minister dem drohenden Ärztemangel vor allem in ländlichen Regionen begegnen will. Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn hatte vorgeschlagen, die heutige großräumige und ungenaue Bedarfsplanung durch die Kassenärztlichen Vereinigungen durch eine kleinräumigere Planung zu ersetzen, die erstmals auch Behandlungskapazitäten an den Krankenhäusern berücksichtigt. Dazu greift er eine Forderung der Länder auf, neue, regionale sektorübergreifende Planungskommissionen zu bilden. Dies hatte die FDP-Fraktion schon in der vergangenen Woche abgelehnt

Konkret kündigte Rösler an, den niedergelassenen Ärzten mehr Anreize zu geben, ambulant zu operieren. "Wir müssen für eine bessere Verzahnung von ambulanter und stationärer Behandlung sorgen, auch um Wirtschaftlichkeitsreserven zu heben. Dabei folge ich dem Grundsatz ambulant vor stationär. Es wäre daher nur konsequent, dass die Budget-Obergrenzen für ambulantes Operieren aufgehoben werden. Wo es medizinisch sinnvoll ist, wird damit stärker von der Möglichkeit des ambulanten Eingriffs Gebrauch gemacht" sagte Rösler.