AfD-Krise: Auf zur nächsten Runde

AfD-Krise
Auf zur nächsten Runde

Der Parteitag ist geplatzt, der Streit geht weiter. Während AfD-Bundeschef Bernd Lucke die Absage als Erfolg wertet, gehen seine Widersacher schon wieder zum Angriff über. Die Partei droht im Chaos zu versinken.
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BerlinDie Alternative für Deutschland (AfD) rutscht immer tiefer ins Chaos. Die rechtskonservative Euroskeptiker-Partei, die schon seit Monaten von einem Richtungsstreit erschüttert wird, sagte am Dienstag ihren für den 13. und 14. Juni in Kassel geplanten Bundesparteitag ab. Der Entscheidung war eine Empfehlung des Bundesschiedsgerichts vorausgegangen, das das Delegiertentreffen wegen juristischer Bedenken infrage stellte.

Mehrere Schiedsgerichte der Partei hatten zuvor Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Delegiertenwahlen in Hessen, Thüringen, Nordrhein-Westfalen und im Saarland geäußert. Daraufhin entschied, der Bundesvorstand heute einen neuen Parteitag anzusetzen, zu dem diesmal aber die Mitglieder und nicht Delegierte eingeladen werden sollen. Die Entscheidung wurde nicht einstimmig getroffen.

Die dem rechten Parteiflügel angehörende Co-Parteichefin Frauke Petry etwa brachte nur wenige Stunden danach ihren Unmut zum Ausdruck. Der Delegiertenparteitag sei auf Basis demokratischer Beschlüsse zustande gekommen, betonte sie. „Die Absage ist für die Außenwahrnehmung der AfD schlecht, und sie erhöht die Unsicherheit für alle Mitglieder. Das ist kein gutes Signal“, sagte Petry, die als erbitterte Gegnerin von Parteichef Bernd Lucke gilt, dem Handelsblatt.

Der Brandenburger AfD-Landeschef Alexander Gauland – wie Petry ein erklärter Lucke-Gegner - kritisierte die Verschiebung ebenfalls. Sein Motto wäre auch angesichts der juristischen Bedenken „Augen zu und durch“ gewesen, sagte er in Potsdam. „Das ist bei jungen Parteien so, dass politische Auseinandersetzungen gern in juristischer Form geführt werden.“

Lucke dagegen reagierte höchst zufrieden auf die Entscheidung, den Delegierten-Parteitag abzusagen. „Der Mitglieder-Parteitag bietet auf jeden Fall der Partei eine bessere Ausgangslage. Ich finde es grundsätzlich auch sehr gut, dass die Mitglieder nun unmittelbar an den jetzt wichtigen Entscheidungen, die jetzt zu treffen sind, beteiligt werden“, sagte er dem Handelsblatt. Ob das nun eine bessere oder schlechtere Ausgangslage für ihn ist, sei schwierig vorauszusehen. „Ich persönlich habe immer geglaubt, dass ich viel mehr Rückhalt in der Partei habe, als das, was ich darüber in Zeitungen gelesen habe. Deswegen bin ich auch optimistisch bezüglich des Mitgliederparteitags.“

Die AfD-Spitze prüft nun, ob der Parteitag am letzten Juni-Wochenende an einem anderen Ort stattfinden kann.  Bei dem jetzt geplanten Basisparteitag kann jedes einfache Mitglied abstimmen, was Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse bei der Wahl der Parteispitze haben kann. 

Lucke sieht mehrere Landesverbände von Vertretern des nationalkonservativen Flügels unterwandert, der mit seinem eigenen, wirtschaftsliberalen Flügel um Vorherrschaft ringt. In einer E-Mail an die Mitglieder warf er seinen Gegnern im Mai vor, „unterirdisch“ Mehrheiten zu organisieren, um die Ausrichtung der Partei zu ändern. Lucke befürchtete, unter den Delegierten des Kasseler Parteitags keine Mehrheit für seine Bewerbung als Parteichef zu haben.

Von einem Mitgliederparteitag, zu dem jedes einzelne Mitglied von der Parteibasis anreisen kann, erhofft er sich hingegen mehr Unterstützung. Bei früheren Mitgliederparteitagen hatte Lucke meist eine Mehrheit hinter seinen Vorschlägen vereinen können. Um seine Unterstützer an der Basis zu mobilisieren, hatte Lucke kürzlich den Verein „Weckruf 2015“ gegründet.

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  • http://www.geolitico.de/2015/06/03/sabotage-mit-wissen-des-afd-chefs/

    Lucke mit Henkel am Wochenende in Berlin, Petry, Prezell, von Storch in Düsseldorf.

    Nach dem nächsten BPT wird sich sicherlich sehr viel bei der AfD ändern, da ja eine Kooperation der beiden „Lager“ nicht mehr stattfinden kann. Ich gehe davon aus, daß viele der bisherigen Lucke-Anhänger sich von Herrn Lucke abwenden oder schon abgewendet haben, weil mehr und mehr sichtbar wird, daß Herr Lucke keine integrativen Fähigkeiten hat und der „Rechtsruck“ den er bei anderen sieht, bei ihm selbst stattfindet. Anläßlich der Geschichte, wird sich jeder daran erinnern, niemals wieder einer Person so viel Macht zu geben, um das Volk in die falsche Richtung zu führen. Dieser Prozeß ist im Gang und kann nicht aufgehalten werden.

  • Prof. Karl Albrecht Schachtschneider zu Bernd Lucke und der AfD Alternative für Deutschland:

    https://www.youtube.com/watch?v=-HkCM-t7ldc

  • "+++ CDU-Ministerpräsidentin: Nach der Homo-Ehe droht die Heirat von Verwandten +++ " und die Heirat seines Hundes oder der Katze !

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-ministerpraesidentin-nach-der-homo-ehe-droht-die-heirat-von-verwandten-13627131.html

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    LESENSWERT:

    "Deutschland leidet unter fremdgesteuerter Politik !"

    https://buergerstimme.com/Design2/2015/05/deutschland-leidet-unter-fremdgesteuerter-politik/

    Deutschland toleriert sich zu Tode. Und das ist durchaus gewollt. Leider leider !

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    Schuld-Kult und Nazi-Keule dienen nur zur Unterdrückung der Deutschen. Das sollte jeder mittlerweile begriffen haben. Die Presse ist immer voll davon um ihre Meinungsmacht auszubauen und zu erhalten als Lügenpresse gegen die Interessen der Bürger. Regierung und Presse arbeiten unentwegt gegen uns ganz nach dem grünen Motto "Nie wieder Deutschland" - was immer die Grünen damit auch meinten als Amerika-Vasallen im grünen Kleid. P F U I !!

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    "Zerriebener EU-Staatenbrei" als Nahrung für Amerika zu deren Sanierung vorbereiten - das ist die Aufgabe von Herrn Kohl (1989), EURO und Frau Merkel.

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