AfD
Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur

Kurz vor dem Parteitag in Köln stellt Frauke Petry klar: Sie wird nicht Spitzenkandidatin der AfD bei der Bundestagswahl. Mit ihrem Verzicht kommt sie einer Demütigung durch die Delegierten womöglich zuvor.
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AfD-Chefin Frauke Petry will nicht Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl werden. Die Parteivorsitzende erklärte in einer am Mittwoch über Facebook verbreiteten Videobotschaft überraschend, dass sie „weder für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine Beteiligung in einem Spitzenteam zur Verfügung stehe. Eine Aussage, wen sie für dieses Amt empfiehlt, machte Petry nicht.

Als „Phantomthema“ bezeichnete Petry die Debatte um die Spitzenkandidatur, die die AfD-Mitglieder seit Wochen umtreibt. Petry stritt ab, dass sie auf dem Parteitag am Wochenende in Köln eine Entscheidung habe erzwingen wollen. Vielmehr habe sie sich als einzige im Bundesvorstand seit einem Jahr nicht zu dem Thema geäußert. Kritik übte Petry an ihren Kollegen, die öffentlich über Kandidaten und Teams spekulierten. Das zerstöre Vertrauen und die Partei werde als Uneinigkeit wahrgenommen. Tatsächlich werden in der AfD seit Wochen Pläne geschmiedet, Szenarien entworfen und Personaltableaus diskutiert. Bislang hat die Parteivorsitzende dazu geschwiegen – heute der Rückzieher.

Zur Begründung sagte Petry, sie wolle auf dem Parteitag Sachfragen in den Vordergrund stellen. In einem Antrag fordert sie, die AfD gegen „rassistische, antisemitische, völkische  und nationalistische Ideologien“ abzugrenzen. Ein anderer Antrag soll klarstellen, dass die AfD in Zukunft, also ab der Bundestagswahl 2021, Regierungsämter anstrebt. Beides wird vom nationalkonservativen Flügel der AfD, zu dem Alexander Gauland und Björn Höcke gehören, abgelehnt. Die Anträge wurden als strategischer Zug Petrys gewertet, sich selbst in eine gute Ausgangslage für die Spitzenkandidatur zu bringen. Kritiker warfen Petry vor, aus reinem Machtkalkül einen Richtungsstreit erfunden zu haben, der so gar nicht existiere. Dieser Deutung widerspricht Petry in ihrem Facebook-Video deutlich.

Dennoch hätte der Parteitag zu einem persönlichen Debakel Petrys werden können, wie es der Essener Parteitag 2015 für ihren damaligen Vorstandskollegen Bernd Lucke war. Dieser hatte seinen Rückhalt damals zu hoch eingeschätzt und dann den Platz für Petry räumen müssen. Auch eine erneute Spaltung der Partei ist nicht gänzlich ausgeschlossen.

Um Petry als alleinige Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl zu verhindern, hatten ihre Kritiker einige Anstrengungen unternommen. „Es gibt keine Soloplayer“, sagte diese Woche der niedersächsische Landeschef Paul Hampel. In verschiedenen Parteigremien wurde auf Betreiben von Petrys Rivalen die Empfehlung verabschiedet, die AfD solle mit einem „Spitzenteam“ in den Wahlkampf gehen.

Dieses Team sollte nach Ansicht von Vorstandsmitglied André Poggenburg zum Beispiel aus Petry, Parteivize Alexander Gauland und noch mindestens drei weiteren Spitzenfunktionären bestehen. Auch über Teams ohne Petry – etwa mit der Unternehmensberaterin Alice Weidel als jung-dynamischem Petry-Ersatz – wurde spekuliert. Petry warnte in ihrer Videobotschaft die Parteimitglieder davor, den Fehler der SPD zu wiederholen, die einst mit einer Troika in den Wahlkampf zog – und scheiterte.

Weitere Tretminen, die in Köln hochgehen könnten, sind: Das vom Bundesvorstand gegen den Willen von Gauland und Poggenburg eingeleitete Parteiausschlussverfahren gegen Höcke, der mit Blick auf die deutsche Geschichte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert hatte. Ein Antrag des Bremer Landesvorstandes sieht vor, das Verfahren zu stoppen. Strittig ist auch, ob der Bundesvorstand angesichts der dauernden Streitigkeiten womöglich noch vor der Bundestagswahl neu gewählt werden sollte.

Gastgeber des Kölner Parteitages ist der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell, den Petry im vergangenen Dezember geheiratet hatte. Von ihm erwartet sie demnächst ein Kind. Der errechnete Geburtstermin sei nach der NRW-Landtagswahl, also nach dem 14. Mai, sagt Petry.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " AfD: Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur"

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  • Die Leute könnten ja einfach mal das Grundsatzprogramm der AfD lesen und dann entscheiden, ob da irgend etwas "braun" ist. Dann wäre einiges geklärt.

    "Braun" ist nur die Hetze, die von den Medien produziert wird.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

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