Affäre um Sebastian Edathy „Lassen Sie mich mit dem in Ruhe!“

Heute verlangt der Innenausschuss Aufklärung im Fall Edathy. Auch die Bürger in seinem Wahlkreis sind wütend und entsetzt. Sie fühlen sich hintergangen – von einem Politiker, dem sie vertrauten. Ein Stimmungsbericht.
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Sebastian Edathy: Jahr für Jahr wurde der SPD-Politiker direkt in den Bundestag gewählt. Nun fühlen sich die Wähler verraten.

Sebastian Edathy: Jahr für Jahr wurde der SPD-Politiker direkt in den Bundestag gewählt. Nun fühlen sich die Wähler verraten.

Nienburg„Edathy? Bah!“ Mit der Hand macht er diese wegwerfende Handbewegung über die Schulter. In den Augen steht Unverständnis. „Lassen Sie mich mit dem in Ruhe! Der ist nur eine Enttäuschung.“ Frank Hohlstein (Name geändert) ist Rentner, lebt in Nienburg in Niedersachsen, 50 Kilometer von Hannover entfernt, im Wahlkreis von Sebastian Edathy. Hohlstein ist treuer SPD- und Sebastian Edathy-Wähler. Bis jetzt. Von Edathy hat er einmal viel gehalten. Doch von der Achtung ist nichts übrig geblieben. Nur Wut. „Was soll ich dem jetzt noch glauben?“ Es hört sich nicht nach einer Frage an. Seine Stimme klingt abfällig: „Und das von einem Politiker.“

Vor knapp einer Woche kam heraus, dass Sebastian Edathy, SPD-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Nienburg, im Verdacht steht, Kinderpornografie zu besitzen. Sein Haus in Loccum, 30 Kilometer südlich von Nienburg, wurde durchsucht. Seitdem überschlagen sich die Ereignisse: Edathy soll gewarnt worden sein, dass gegen ihn ermittelt wird, ein Minister musste gehen, der Innenausschuss untersucht den Fall.

Seit jenem Dienstag steht das Telefon von Elke Tonne-Jork nicht mehr still. Die Unterbezirksvorsitzende der SPD Nienburg muss die Fragen der Medien beantworten. Für etwas anderes ist keine Zeit, nicht, um zur Ruhe zukommen oder die Situation mit den Kollegen zu besprechen. Hinzu kommt, dass die Nachricht die Genossen in Nienburg genauso überrollte, wie den Rest Deutschlands. Tonne-Jork ist „zutiefst entsetzt“. Wie es für die SPD in Nienburg weiter gehen wird, weiß sie nicht. „Dafür ist es zu früh.“

„Wo ist denn hier die Georgstraße?“ „Wolln Sie zur SPD?“, fragt eine Frau freundlich. „Wegen Edathy?“ Sie lächelt immer noch. „Ich habe ihn nicht gewählt“, sagt sie und sie wolle Edathy nicht vorverurteilen. „Aber das stinkt doch zum Himmel.“ Von der Freundlichkeit ist nichts mehr übrig.

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38 Kommentare zu "Affäre um Sebastian Edathy: „Lassen Sie mich mit dem in Ruhe!“"

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  • @ Horst

    Zitat : Der war nämlich kein Amtsträger sondern ein Mandatsträger, was einen erheblichen Unterschied darstellt.

    - Juristisch haben Sie Recht, moralisch, politisch und innenparteilich nicht.

    In dem Gabriel die Info an Oppermann gegeben hat, hat er doch zweierlei bewirken wollen:

    - Schaden von der SPD abzuwenden.....das erklärt das Intervenieren des Oppermanns bei BKA um zu erfahren, was Sache ist.

    - Schaden bei den Koalitionsverhandlungen zu minimieren.....das erklärt das Personalgespräch des H. Oppermann mit Edathy im November. Bei der Gelegenheit wird Edathy auch über Ermittlungen gegen ihn erfahren haben.

    Juristisch kann man Gabriel nicht belangen, genauso wie man z. Zeit auch Edathy nicht belangen kann.

    Nicht desto trotz hat es ausgereicht, dass man den Edathy versucht aus der SPD zu werfen.

    Und es reicht allemal, dass Gabriel nach seinem Geplapper ermutigt werden soll, zusammen mit Oppermann seinen Hut zu nehmen !

  • Gabriel war doch der eigntliche Schwätzer.
    Warum kommt er in keiner Talk Show oder in der Presse vor?
    Er muß zurück treten

  • @Notar:
    Mag sein, dass Sie Recht haben. Aber auch dann hätte sind ggf. Friedrich und/oder Merkel strafbar gemacht. Aber sicher nicht Gabriel.

    Der war nämlich kein Amtsträger sondern ein Mandatsträger, was einen erheblichen Unterschied darstellt. Keine Ahnung, was ein Volksdelegierter sein soll, soweit ich weiß ist das keine juristisch relevante Tätigkeitsbezeichnung.

    Wenn er überhaupt einer Schweigepflicht unterworfen war, dann höchstens bezüglich Angelegenheiten, von denen er im Rahmen eines nichtöffentlichen Ausschusses Kenntnis erlangt hat. Das ist hier nach meinem Kenntnisstand nicht der Fall. Die Sitzungen und Debatten des Bundestages sind sowieso öffentlich, kann man manchmal sogar im TV bei Phoenix sehen. Eine Schweigepflicht wäre hier wohl reichlich unsinnig.

  • @ Horst

    Zitat : Weil H. Gabriel zur Zeit der Weitergabe der Information weder Amtsträger noch sonst wie zur Verschwiegenheit verpflichtet war.

    - das stimmt so NICHT !

    Gabriel war als Bundestagsabgeordneter und Volksdelegierter auch ein Amtsträger, wußte dass es sich um laufende staatsanwaltliche Ermittlungen handelt und war der Verschwiegenheit verpflichtet !
    Aus meinem Verständnis war der Ablauf auch ein anderer :

    Gabriel wurde vom Friedrich in Kenntnis gesetzt auf Anweisung von Merkel, hat sich danach mit Steinmeier und Oppermann kurzgeschlossen und Oppermann angewiesen , sich um den Fall zu kümmern !

  • @PeterK
    Da gebe ich Ihnen Recht. Wobei hier beide zurücktreten müssten, da auch im Strafrecht sowohl die Anstiftung zur Tat, als auch die Ausführung dieser strafbar ist. Allerdings gelingt es der Kanzlerin ja immer wieder den Eindruck zu vermitteln, dass sie mit der ganzen Tagespolitik nichts zu tun hätte (obwohl sie laut Verfassung Richtlinienkompetenz besitzt).
    Das Wahlvolk fordert von ihr aber auch keine klare politische Positionierung. Im Wahlkampf hat sie auch monatelang gar nichts gesagt und nur um den heißen Brei herum geredet, die einzige klare Positionierung, zu der Sie im Duell von Steinbrück gezwungen wurde ist die Mautfrage (an die sie sich nach der Wahl aber nicht mehr erinnern konnte).
    Und zur Belohnung bekam sie fast die absolute Mehrheit. Da muss ich leider sagen: Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient!

  • Was große Koalitionen zusammenbringt, ist eine natürliche Backigkeit im Parlament. Sie ist auch das, was sie dem Atom voraus hat: auch mit Hochgeschwindgikeitsbeschuß bleibt sie unzerstörbar. Schließlich ist die Schnittmenge dieser Vereinigungsform nicht der Amtseid, sondern daß alles bleibt, wie es ist. Und wer wollte bestreiten, daß alles so ist, wie es immer war?

  • Lassen Sie mich in Ruhe ..... Wenn es sich als gegeben herausstellt DANN LASSEN SIE BITTE DIE KINDER IN RUHE.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • Bei Maischberger war der wichtigste Satz der Sendung:

    "DER STAATSANWALT SPRICHT DURCH SEINE ANKLAGESCHRIFT".

    Es sollte generell verboten werden, dass sich Staatsanwälte schon VOR der Anklage derart in der Öffentlichkeit produzieren und die Privatsphäre von Bürgern verletzen.

    Solange kein Urteil gesprochen ist und erst Recht vor Einreichung der Anklageschrift ist der Schutz des Bürgers von den Staatsanwälten zu beachten. Was wollen diese Staatsanwälte immer schon so frühzeitig in der Presse ???

    Daher ein gesetzliches Verbot von Pressekonferenzen und Pressemitteilungen vor (!) Anklageerhebung wäre dringend in Deutschland geboten.


  • Kindersex gilt als lukratives Geschäft, siehe all die Touristenscharen in gewissen Ländern. Ob da noch mehr Poltiker der Stift geht. ???

    Nur am Rande: Merkel feuerte ihren Landwirtschaftsminister, danach versinkt sie wie immer bei Affairen in irgendein Loch.

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