Afghanistan
Awacs-Mandat steht vor dem Aus

Weil Fluggenehmigungen fehlen, will die Bundesregierung aus Überwachungsflügen über Afghanistan aussteigen. Die Mission mit Aufklärungsflügen sollte Soldaten und Zivilbevölkerung mehr Sicherheit garantieren. Warum eine ersatzweise Stationierung ausfällt.
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BERLIN. Die Bundesregierung wird keine Verlängerung des Mandats für die Awacs-Mission im afghanischen Luftraum beantragen. Zwar hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gegenüber Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Montag noch die Bereitschaft erklärt, den Luftverkehr über Afghanistan mit Awacs-Aufklärern zu überwachen. Doch rechnet in Berlin niemand mehr mit einer Genehmigung aus Turkmenistan.

Der Bundestag hatte im Juli 2009 auf Anforderung des Kommandeurs der Afghanistan-Schutztruppe Isaf knapp 300 Soldaten für den Einsatz nach Konya in der Türkei geschickt. Weil Turkmenistan aber keine Überflüge genehmigte, wurden alle zu ihrem deutschen Standort zurückbeordert. Nato und Verteidigungsministerium hatten sich danach gegenseitig beschuldigt, den Antrag auf Genehmigung der Flüge zu spät gestellt zu haben.

Alternative Stationierung vom Tisch

Von einer ersatzweisen Stationierung im Golfstaat Oman ist keine Rede mehr. Die Verhandlungen sind an hohen Forderungen Omans und der mangelnden Bereitschaft Frankreichs zu weiterer Kostenbeteiligung vorerst gescheitert. "Es ist richtig, dass die Bundesregierung momentan keinen Mandatsantrag für Awacs vorlegt. In Zukunft muss die Nato vor einem Mandatsantrag sicherstellen, dass alle Voraussetzungen für einen Einsatz gegeben sind", sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff gestern dem Handelsblatt.

Die Überwachung des Luftverkehrs über Afghanistan sollte Soldaten und Zivilbevölkerung in Afghanistan mehr Sicherheit garantieren. Militärische Ziele sollten nicht identifiziert und überwacht werden. Derzeit übernehmen US-Soldaten die Awacs-Flüge der Deutschen.

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