Afghanistan
De Maizière kündigt Partnerschaftsabkommen an

Bis zum Ende des Einsatzes in Afghanistan bleiben weniger als drei Jahre. Die Vorbereitungen für die Zeit danach laufen auf Hochtouren. Verteidigungsminister de Maizière kündigte in Kabul ein Partnerschaftsabkommen an.
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Kabul

Deutschland und Afghanistan wollen ihre Zusammenarbeit nach dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes 2014 bald in einem umfassenden Partnerschaftsabkommen regeln. Die Vereinbarung werde alle Felder der Politik erfassen und in naher Zukunft fertiggestellt, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwoch bei einem Kurzbesuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Militärische Hilfe etwa bei der Ausbildung afghanischer Soldaten soll nicht Teil des Abkommens sein, sondern im Nato-Verbund geregelt werden.

De Maizière traf in Kabul Präsident Hamid Karsai und Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak. Der Besuch stand unter dem Eindruck des Massakers eines US-Soldaten an Zivilisten in der Nacht zum Sonntag. Der Amokschütze tötete nach afghanischen Regierungsangaben 16 Menschen, darunter neun Kinder. Den Familien sprach de Maizière sein Beileid aus.

Der CDU-Politiker kritisierte auch die Koranverbrennungen durch US-Soldaten im Februar, die tagelange Unruhen ausgelöst hatten. Gleichzeitig drang er darauf, dass die afghanische Armee Maßnahmen gegen Angriffe aus ihren Reihen auf Verbündete ergreift.

„Die Missachtung religiöser Symbole durch Isaf und der schreckliche Amoklauf treffen die Afghanen ins Herz“, sagte de Maizière. „Ein Anschlag durch Innen-Täter auf uns trifft uns ins Herz, und deswegen muss beides verhindert werden.“ Angriffe von afghanischen Soldaten und Polizisten auf Isaf-Kräfte hat es in den vergangenen Monaten immer wieder gegeben. In einem Fall wurden auch Bundeswehrsoldaten getötet. Seit den Koranverbrennungen wurden sechs US-Soldaten durch afghanische Sicherheitskräfte erschossen.

Der afghanische Verteidigungsminister versicherte de Maizière, alles zu tun, um Angriffe afghanischer Soldaten oder Polizisten auf Verbündete der internationalen Schutztruppe Isaf zu unterbinden. Den Amoklauf verurteilte er zwar erneut, machte aber deutlich, dass er nicht von einer dauerhaften Belastung des Verhältnisses zu den USA ausgeht. „Ich denke, wir können sicher sein, dass die zuständigen US-Stellen angemessen reagieren und den Verantwortlichen bestrafen werden“, sagte er. „Wir müssen weiter voranschreiten.“

Weiteres Thema des Besuchs de Maizières war der laufende Truppenabzug. Der Minister versicherte, dass die Nato den Zeitplan einhalten werde, nach dem 2014 der internationale Kampfeinsatz enden soll. Nach dem Amoklauf war die Debatte über die Abzugsplanung neu entbrannt.

Es ist de Maizières sechster Besuch in Afghanistan seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr. Erst in der vergangenen Woche hatte der Minister die deutschen Soldaten in Nordafghanistan besucht. Am Montag war Bundeskanzlerin Angela Merkel im Hauptquartier der Bundeswehr in Masar-i-Scharif.

De Maizière hatte vor Kabul in Pakistan und Usbekistan Station gemacht, den aus deutscher Sicht wichtigsten Nachbarländern Afghanistans. Vom usbekischen Stützpunkt Termes aus wird die Bundeswehrtruppe auf dem Luftweg versorgt. In den nächsten Jahren soll durch das zentralasiatische Land ein Teil der Abzugs-Karawane rollen. Der Atommacht Pakistan, die als Rückzugsraum und Operationsbasis der afghanischen Aufständischen gilt, wird eine zentrale Rolle bei der Stabilisierung Afghanistan beigemessen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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