Afghanistan
Der Abzug der Bundeswehr kann beginnen

Für Guido Westerwelle stellt das Jahr 2011 einen Wendepunkt in Afghanistan dar. Das Land stehe besser da als vor einem Jahr, sagte der Außenminister zum Auftakt seiner Rede im Bundestag.
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BerlinDeutschland will im Februar mit dem Abzug seiner Truppen aus Afghanistan beginnen. Dies sei angesichts einer verbesserten Sicherheitslage am Hindukusch verantwortbar, betonten Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag im Bundestag in Berlin. Dort stand das neue Afghanistan-Mandat erstmals zur Beratung an. Ein Beschluss dazu soll im Januar fallen.

Das neue Mandat sieht vor, dass ab Februar die Obergrenze um 450 auf 4.900 Soldaten gesenkt werden soll. Innerhalb von zwölf Monaten soll die Truppenstärke um knapp ein Fünftel auf 4.400 Mann sinken, wenn es die Lage zulässt.

Während die SPD bereits Zustimmung signalisierte, wollen Linke und Grüne das neue Mandat nicht mittragen. Grundsätzlich zweifelten die drei Oppositionsparteien an der Darstellung von Westerwelle, dass zehn Jahre nach Beginn des Afghanistankriegs ein „Wendepunkt“ erreicht worden sei. Laut de Maizière sind die sicherheitsrelevanten Zwischenfälle in den vergangenen Monaten jedoch deutlich gesunken.

Anders als bei früheren Mandatsdebatten wurde ein Gleichklang von Außen- und Verteidigungsministerium deutlich. Sowohl de Maizière als auch Westerwelle warnten vor übertriebenem Optimismus. Die Sicherheitslage am Hindukusch habe sich zwar stabilisiert. „Dennoch sind wir vor Rückschlägen nicht gefeit“, sagte Westerwelle. Darauf hatte früher in der Regel das Wehrressort hingewiesen und sich gegen einen Abzug nur aus politischen Gründen gestemmt.

De Maizière verteidigte zugleich seine Äußerung, dass unter bestimmten Bedingungen das Bundeswehrkontingent zwischenzeitlich aufgestockt werden müsse. „Ein Abzug muss klug organisiert werden.“ Sollte der internationale Truppenabzug über die von der Bundeswehr verantwortete Nordregion erfolgen, müsse eventuell auch die Zusammensetzung des Bundeswehr-Kontingents geändert werden.

Der SPD-Außenexperte Gernot Erler bewertete die Entwicklung in Afghanistan verhalten optimistisch. Der erste Schritt des Übergabeprozesses „scheint erfolgreich zu sein“, sagte Erler. Von einer Trendwende könne aber erst gesprochen werden, wenn Antworten auf offenen Fragen vorlägen. Die afghanischen Führung müsse vor allem mehr gegen Korruption unternehmen und den Drogenanbau stärker bekämpfen. Dennoch werde die SPD dem neuen Kurs zustimmen.

Grundsätzliche Kritik kam von der Linkspartei, die das Mandat ablehnen will. Die Strategie, durch eine Verschärfung des Krieges eine Befriedung herbeizuführen, könne nicht aufgehen, sagte der Außenexperte der Linksfraktion, Wolfgang Gehrcke. Angesichts von Zehntausenden Kriegsopfern sei die Afghanistan-Politik der Bundesregierung offenkundig gescheitert.

Auch die Grüne zeigten sich hochgradig unzufrieden und wollen das Mandat nicht mittragen. Das Unternehmen der USA, die Taliban „an den Verhandlungstisch zu bomben“, habe nicht funktioniert, sagte Fraktionsvize Frithjof Schmidt. Zudem sei der Fortschrittsbericht der Bundesregierung nur „Schönfärberei“ und der angekündigte Abzug eine „Mogelpackung“.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Warum war die Bundeswehr in Afghanistan??? Ihr Ergebnis fällt sehr mager aus.
    Eine Friedens-Armee unvorbereitet in einen Krieg zu schicken, mit Offizieren die sich ihre Sterne nur in Stäben erkämpften, war und ist skandalös.
    Politiker die von Krieg keine Ahnung haben, schickten deutsche Soldaten sinnlos ins Verderben.
    Politiker und die Generalität hatten keine Ahnung, welche Ausrüstung die Bundeswehr für diesen Einsatz brauchte.
    Keine Transportflugzeuge (musste man sich Laien), keinen einsatzfähigen Kampfhubschrauber usw. also was bleibt als Fazit, tot und verwundete um einige Brunnen oder Straßen zu bauen?
    Was aber viel erbärmlicher ist, die deutsche Öffentlichkeit wurde bewusst von diesen Verbrecher Politiker hinters Licht geführt.
    Diesen Krieg, müssen die deutschen Steuerzahler teuer bezahlen.
    Wo waren die Friedensaktivsten, die gut Menschen?
    Wo waren die Demonstrationen gegen den Krieg in Afghanistan?
    Warum hielten sich diese Verbrecher Politiker nicht an ihre eigenen Worte, nie wieder Krieg von deutschem Boden?
    Als Fazit für mich, sehe ich nur Tot elend und Verwüstung sowie Lügen.
    Danke

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