Afghanistan-Einsatz: Bundestag beschließt behutsamen Abzug

Afghanistan-Einsatz
Bundestag beschließt behutsamen Abzug

Die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan wird um 450 Mann reduziert. Die Bundesregierung lobt den Beschluss des Bundestages, die Opposition spricht von einer „Luftbuchung“.
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BerlinNach zehn Jahren Afghanistan-Einsatz kann der Abzug der Bundeswehr beginnen. Mit großer Mehrheit stimmte der Bundestag am Donnerstag der erstmaligen Reduzierung der deutschen Soldaten am Hindukusch von bisher maximal 5350 auf 4900 zu, was im Grunde durch den Wegfall der „flexiblen Reserve“ erreicht wird. Bis Januar 2013 soll die Truppenstärke um weitere 500 Soldaten verringert werden. In der 15. Bundestagsabstimmung über den Afghanistan-Einsatz seit 2001 votierten 74,5 Prozent der Abgeordneten mit Ja und damit mehr als vor einem Jahr. Damals waren 72,5 Prozent für die Mandatsverlängerung.

Neben der Koalition steht auch der größte Teil der SPD-Abgeordneten hinter dem Einsatz. Von den Grünen kamen dagegen überwiegend Enthaltungen und Nein-Stimmen. Ihnen geht die Truppenreduzierung nicht weit genug. Die Linke lehnt den Bundeswehreinsatz als einzige Fraktion grundsätzlich ab und fordert einen sofortigen Abzug. Bis 2014 soll der Kampfeinsatz der Nato ganz beendet werden.

Anschließend sollen aber deutsche Soldaten noch zu Ausbildungszwecken in Afghanistan bleiben. Vor der Entscheidung des Bundestags zog die Regierung eine positive Zwischenbilanz des Einsatzes. „Afghanistan ist heute kein ,sicherer Hafen' mehr für den internationalen Terrorismus“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Bei der Sicherheitslage gebe es Fortschritte, der Wiederaufbau sei vorangekommen. „Gleichwohl ist klar: Die Arbeit ist noch nicht getan. Der Weg zu dauerhaftem Frieden und Aussöhnung in Afghanistan ist noch lang.“ Auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière verteidigte die vor zehn Jahren getroffene Entscheidung, die Bundeswehr nach Afghanistan zu schicken. „Vorher weiß man oft nicht, was ein solcher Einsatz an Geld und Blutzoll kostet. Aber der Einsatz war richtig“, sagte der CDU-Politiker im ZDF-„Morgenmagazin“.

Westerwelle plädierte für einen behutsamen Abzug. „Wir dürfen weder das bisher Erreichte noch die Sicherheit unserer Truppen aufs Spiel setzen“, sagte er. Der Minister bekräftigte, dass die internationale Gemeinschaft Afghanistan auch nach 2014 nicht im Stich lassen werde. Beim Nato-Gipfel in Chicago im Mai werde diese Zusage weiter konkretisiert. „Neben weiterer Hilfe beim Wiederaufbau geht es da vor allem um die fortzusetzende Unterstützung bei der Finanzierung und Ausbildung der afghanischen Armee. Bei all dem werden auch wir Deutsche verantwortlich unseren Beitrag leisten.“

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Abzug „in homöopathischer Dosis“

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