Afghanistan-Flüge
Hunderte protestieren gegen Zwangsabschiebung

Ist Afghanistan ein sicheres Land, in das Flüchtlinge zurückkehren können? Diese Frage beantworten Politiker unterschiedlich. Und die erste Zwangsabschiebung in Richtung Kabul lief alles anderes als diskret ab.
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Frankfurt/BerlinErstmals sind 34 abgelehnte afghanische Asylbewerber per Sammelabschiebung aus Deutschland Richtung Kabul geflogen worden. „Darunter befanden sich auch acht Afghanen aus Bayern“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in einer Mitteilung am Mittwochabend.

Die Flüchtlinge wurden vom Frankfurter Flughafen ausgeflogen. An dem ersten Sammelcharterflug beteiligten sich nach Herrmanns Angaben neben Bayern auch Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Hamburg und das Saarland.

Mehrere Hundert Demonstranten hatten am Frankfurter Flughafen gegen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan in ihre Heimat protestiert. Kritik kam auch von der Opposition und Nichtregierungsorganisationen wie Pro Asyl.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sprach von einem „unbarmherzigen Spiel“ von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Die Ärzteorganisation IPPNW hält die Maßnahme für unvereinbar mit der Achtung der Menschenrechte. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil es in weiten Teilen des Landes Kämpfe zwischen Regierungstruppen und radikalislamischen Talibanrebellen gibt und immer wieder zu Anschlägen kommt.

Herrmann kündigte weitere Abschiebungen auch nach Afghanistan an und widersprach Kritik daran. Der bayerische Innenminister sagte, Bedrohungen durch radikale Kräfte gebe es in vielen Teilen der Welt. Afghanische Sicherheitskräfte sorgten aber mit Unterstützung deutscher Bundeswehrsoldaten und Polizisten für die Sicherheit der dort lebenden Menschen und für eine weitere Stabilisierung des Landes. „Das rechtfertigt auch eine Rückführung abgelehnter Asylbewerber in gesicherte afghanische Provinzen“, betonte Herrmann. Das hätten das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium übereinstimmend festgestellt.

CSU-Chef Horst Seehofer begrüßte die Maßnahme. „Und ich hoffe, dass es keine einmalige Aktion ist“, sagte er in der ARD-Sondersendung „Farbe bekennen“, die am Mittwochnachmittag aufgezeichnet wurde.

Radikale Kräfte in Deutschland hätten nur dann keinen Erfolg, wenn abgelehnte Asylbewerber auch in ihre Länder zurückkehren müssen, sagte der bayerische Ministerpräsident. Die Afghanen würden in gesicherte Regionen ihres Heimatlandes zurückgebracht. Deutsche Soldaten gewährleisteten in Afghanistan die Sicherheit der Bevölkerung. In diese Regionen nicht abzuschieben - „das versteht doch kein Mensch“.

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Deutschlands erste Sammelabschiebung nach Afghanistan

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  • Afghanisten ist friedlich. Unsere Bundeswehr ist doch dort, oder hat Sie versagt?

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette 

  • Es ist schon Bodenlos in die Kamera zu sprechen „ was soll ich hier? mich dem IS oder den Taliban anschließen, nachdem ich alles ausgegeben habe“; unterschwelligen Drohungen & JA die Silvesternacht wir ihm fehlen, dass ist das einzige was „unsere (nicht meine) ehemaligen Gäste“ können. Es wäre vielleicht
    gut, auch mal die ganzen Straftaten der „Ausreisenden“ aufzuführen und ggf. mal zu überprüft, inwieweit hier das Demonstrationsrecht überhaupt wirksam ist – ich glaube wir sollten uns nicht alles gefallen lassen.
    Ein Tagesshuttle wäre angebracht – wir reden immerhin von über 10 tausend ABGELEHNTEN Anträgen, die Entscheidungen kommen ja nicht von ungefähr – oder trauen wir unser eigenem System nicht? Wir schicken lieber deutsche Soldaten, für die ist es nicht gefährlich(?) – ein Land mit dem wir nix am Hut haben.

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