Afghanistan-Konferenz
Ministeriumssprecher korrigiert Westerwelle

Nachdem Außenminister Westerwelle mit seiner Boykott-Drohung gegen die Afghanistan-Konferenz auf Unverständnis beim Koalitionspartner Union gestoßen war, will der FDP-Politiker plötzlich alles nicht mehr so gemeint haben. Doch nicht er korrigierte sich, sondern sein Sprecher ihn.
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HB BERLIN. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ist von seiner Drohung abgerückt, der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar fernzubleiben. Der in einem Interview erweckte Eindruck, Westerwelle wolle das Treffen in London boykottieren, sei „nicht richtig“, stellte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke, am Dienstag in Berlin klar.

Der Minister sehe in der Konferenz vielmehr eine „wichtige Wegmarke“, um einen „breiten politischen Ansatz“ zur Lösung der Konflikte im Lande zu verfolgen. Nach dem Verlauf der Vorbereitungen sei Westerwelle zuversichtlich, dass das Treffen „keine reine Truppensteller-Konferenz“ werde, betonte Peschke. Westerwelle hatte am Vortag dem Magazin „Stern“ gesagt, er werde nicht nach London fahren, wenn dies nicht gewährleistet sein sollte.

Zu diesen Äußerungen des Außenministers wies sein Sprecher auf eine „gewisse Verengung“ auf das Militärische in der öffentlichen Debatte zu Afghanistan hin. Diese Verengung lehne Westerwelle ab. Die Vorbereitungen für das Treffen seien aber „insgesamt auf gutem Wege“, so dass jetzt in London mit einem Erfolg gerechnet werden könne.

Beim Koalitionspartner Union stießen Westerwelles Äußerungen zuvor auf Unverständnis. Bisher habe niemand die Erwartung geäußert, das Treffen im Januar in London solle eine reine Truppenstellerkonferenz werden, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, der CDU-Politiker Ruprecht Polenz, dem Deutschlandfunk. Daher verstehe er Westerwelles Haltung nicht ganz.

Die Teilnahme an der Konferenz in London liegt nicht in der Verantwortung des Außenministers. Bundeskanzlerin Angela Merkel zählt zu den Initiatoren des Treffens am 28. Januar.

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  • Sehr geehrter Herr Westerwelle, ich habe sie doch so sehr gebeten, bevor sie etwas einer Zeitung mitteilen oder in ein Mikrophon sprechen, sollten sie nachdenken. Sie sind nicht mehr in der Opposition, sonder sie müßen Verantwortung für sich und unser Land tragen, wenn sie dies nicht können, treten sie zurück. Was sie bis jetzt in diesem Amt machten, bitte entschuldigen Sie alles Mist. Sie haben ja nicht einmal so viel Rückgrat, und korrigieren ihre Fehler selbst, nein ihr Sprecher muß es klarstellen. Schande über Sie.

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