Afghanistan-Mitbringsel
Niebel gesteht Fehler bei Teppich-Affäre ein

Der Entwicklungsminister entschuldigt sich dafür, einen Teppich aus Afghanistan nicht verzollt zu haben. Er hätte sich selbst um den Kauf kümmern sollen, so der FDP-Politiker. Inzwischen hat er sich selbst angezeigt.
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BerlinBundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat Fehler in Zusammenhang mit seinem umstrittenen Teppich-Kauf in Afghanistan eingeräumt. „Ich habe mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe“, sagte Niebel dem Magazin „Focus“. Das tue ihm leid. Der FDP-Politiker äußerte zugleich die Erwartung, dass die Angelegenheit mit der Nachverzollung des zunächst an den üblichen Kontrollen vorbei eingeführten Teppichs erledigt sei. Mit seiner Selbstanzeige war der Minister einem drohenden Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung entgangen.

Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul von einem Händler erworben, der für den Handel eigens in die deutsche Botschaft gekommen war. Später brachte der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, den Teppich in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin. Dort nahm ihn Niebels Fahrer in Empfang und brachte ihn am Zoll vorbei in dessen Wohnung. Dort liegt der Teppich laut „Focus“ jetzt in Niebels Esszimmer.

Bei dem Flug war offenbar Schindler fälschlich davon ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk an Niebel handele. In diesem Fall wäre der Transport, für den Niebel Medienberichten zufolge nichts bezahlt hat, keine Privatangelegenheit, sondern Amtshilfe gewesen. Am Mittwoch soll sich der Bundestag in seiner Fragestunde mit der Affäre befassen. Die Angelegenheit war laut „Focus“ durch ein anonymes Schreiben von BND-Mitarbeitern an mehrere Medien und Politiker bekannt geworden.

Gegenüber „bild.de“ wies Niebel darauf hin, dass der Teppich nach seinen Informationen nicht in Kinderarbeit hergestellt worden sei. „Auf meine Bitte hin hat mir ein Mitarbeiter der Botschaft einen vertrauenswürdigen Händler empfohlen, bei dem ich davon ausgehen konnte, dass dieser Händler alle Sozial- und Umweltstandards einhält“, zitierte „bild.de“ den Minister. Aus Sicherheitsgründen sei das Geschäft „nach dem Ende des offiziellen Programms“ in der Botschaft abgewickelt worden. Dazu habe der Händler „eine Auswahl von verschiedenen Teppichen“ mitgebracht.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Afghanistan-Mitbringsel: Niebel gesteht Fehler bei Teppich-Affäre ein"

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  • Sebstbedienungs- und Steuerhinterziehungs-Minister entlassen?
    Ohne Ethik-Kommission ist Bundesmutti zu einer solchen Entscheidung leider nicht fähig, und eine solche Kommision wird "Sie" um des Machterhalts Willen geflissentlich nicht einberufen.

  • @margritt.... Erfreulich! Schon wieder haben sie einen Leserbrief geschrieben, ohne Frau Merkel zu verunglimpfen oder zu beleidigen. Woran liegt das? Gelangen sie allmählich zu der Einsicht, daß Frau Merkel eigentlich doch eine sehr tüchtige Politikerin ist oder arbeiten sie erfolgreich daran ihre "Merkel-Phobie" abzubauen? Auf jeden Fall erfreulich!! WEITER SO !!!

  • Niebels Teppich sollte ihn bei der FDP ablösen
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    Da man vom Entwicklungshilfeministerium sonst nichts hört, ist die Teppich-Affäre um Dirk Niebel ein erfreuliches Lebenszeichen. Es scheint allerdings, als kann der Teppich mehr als Niebel selbst.

    Entwicklungsminister Dirk Niebel wird kritisiert, weil er einen Teppich aus Afghanistan eingeführt hat, ohne ihn zu verzollen, und zwar mit einem Jet des Bundesnachrichtendiensts, denn das Ganze sollte ja geheim bleiben. Trotzdem erfuhr die Öffentlichkeit davon, wahrscheinlich war der Teppich undicht.

    Als Niebel bemerkte, dass es jeder bemerkt hatte, erstattete er sofort Selbstanzeige und leitete unverzüglich die Nachverzollung des Teppichs ein. Das Vorgehen des Ministers wird in politisch interessierten Kreisen als erfreuliches Lebenszeichen bewertet. Hauptsache es passiert etwas im Entwicklungsministerium, auch wenn es sich um unbeholfene Kleinkriminalität handelt.

    Der Teppich wird momentan in Niebels Privatwohnung festgehalten, wo er tagsüber flach auf dem Boden liegen muss und vom Minister mit Füßen getreten wird. Die SPD fordert die Vernehmung des Teppichs in einem Untersuchungsausschuss. Die Kanzlerin missbilligte Niebels Verhalten, erklärte aber, sie habe nichts gegen die Einreise des Teppichs, der bislang aber nicht um Asyl nachgesucht hat.

    Merkel sagte, der Teppich sei hochwillkommen in einem doch oft sehr fußkalten Land, allerdings hätte man unbedingt die Einfuhr von Dirk Niebel verhindern müssen, der in Deutschland bekanntlich unerwünscht sei. Niebel selber tut die ganze Sache sehr leid und er versicherte, beim nächsten Mal dafür zu sorgen, dass der Teppich dicht halte.

    Philipp Rösler wollte kein endgültiges Urteil abgeben und erklärte, die Teppichaffäre sei Auslegungssache. Wenn der Teppich wolle, könne er sofort in die FDP aufgenommen werden, dort die nötigen Kontakte knüpfen und schon in wenigen Tagen Niebel ablösen.

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