Afghanistan-Parteitag
Schlappe für die Grünen-Spitze

Auf dem Afghanistan-Sonderparteitag der Grünen hat die Parteiführung eine herbe Niederlage erlitten. Der Leitantrag des Bundesvorstands wurde mehrheitlich nicht zur Abstimmung zugelassen und durch einen von Parteilinken eingebrachten Gegenantrag ersetzt. Nun wird nach den Schuldigen für das Abstimmungsdebakel gesucht.

HB GÖTTINGEN. Die Delegierten sprachen sich mit großer Mehrheit dafür aus, dass die Fraktion beide Bundeswehreinsätze ablehnen soll, wie es die Basis forderte. Parteichef Reinhard Bütikofer zeigte sich zwar enttäuscht, aber nach dem Verlauf der Parteitagsdebatte nicht überrascht.

Bütikofer warf Mitgliedern der Parteiführung vor, sich in ihren Reden nicht genügend für den Vorschlag des Vorstandes eingesetzt zu haben, obwohl sie ihn mit ausgearbeitet hatten. „Verloren haben diejenigen, die nicht gekämpft haben“, sagte er. Verteidigt hätten den Vorschlag lediglich die Co-Vorsitzende Claudia Roth, Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, Vorstandsmitglied Astrid Rothe und er selbst.

Damit zielte seine Kritik offenbar auf die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Fritz Kuhn sowie deren Stellvertreter Jürgen Trittin. Alle drei hatten sich in Göttingen vehement für die Fortsetzung von ISAF ausgesprochen. Während Kuhn und Künast sich allerdings für den Tornado-Einsatz aussprachen, plädierte Trittin dagegen. Alle drei hatten aber nicht Stellung dazu genommen, wie das Dilemma bei der Abstimmung über das gekoppelte Mandat aufgelöst werden sollte. Die Zusammenlegung der Mandate hatte die Bundesregierung kürzlich beschlossen.

Bütikofer bezeichnete das Abstimmungsergebnis als „Niederlage für die Führung“. Am wenigsten hätten sich aber Roth und er selbst vorzuwerfen, denn sie hätten „mit offenem Visier gekämpft“. Der Antrag des Bundesvorstandes war an sich bereits ein Kompromiss, der einen vorherigen Vorschlag zur Enthaltung ersetzte. Er war erst vergangenen Montag vorgelegt worden.

Roth sah in der Abstimmungsniederlage „politisch keine Ohrfeige“. Dies sei „eine gute Grundlage, auf der die Afghanistan-Politik aufbauen kann“. Es hätten „diejenigen gewonnen, die für ihre Politik gekämpft haben“.

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