Afghanistan: Westerwelle gibt US-General Petraeus einen Korb

Afghanistan
Westerwelle gibt US-General Petraeus einen Korb

Die Bundesregierung lehnt die Forderung des ISAF-Oberkommandierenden David Petraeus ab, 350 Bundeswehrsoldaten aus der sogenannten flexiblen Reserve nach Afghanistan zu schicken. Um mehr Bodentruppen stellen zu können, sollen allerdings sechs Aufklärungstornados abgezogen werden.
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HB BERLIN. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bekräftigte am Sonntag, dass mögliche Mandatsspielräume zur Ausbildung eingesetzt werden sollten. „Wenn Kapazitäten frei werden, was das deutsche Kontingent angeht, dann wollen wir sie auch einsetzen für die Ausbildung. Eine Aufstockung von Kampftruppen sehe ich nicht“, sagte der FDP-Politiker in Dresden.

Eine Verstärkung der Ausbildung im Rahmen des vom Bundestag beschlossenen Kontingents sei immer sinnvoll, „denn je mehr ausgebildet wird, umso schneller haben wir selbsttragende Sicherheitsstrukturen in Afghanistan und umso klarer können wir unserem Ziel gerecht werden, dass im Jahr 2014 die Sicherheitsverantwortung an Afghanistan übergeben wird“.

Der „Spiegel“ wies darauf hin, dass der Einsatz der Reserve laut Mandat zudem ausschließlich zweckgebunden und nur zeitlich befristet möglich sei, wie etwa zur Absicherung der Parlamentswahlen. Außerdem stehe die Entsendung unter einem Vorbehalt: Verteidigungsausschuss und Auswärtiger Ausschuss müssten dem Einsatz zustimmen.

Die Bundeswehr will Petraeus Forderungen offenbar aber wenigstens teilweise entsprechen. Die sechs deutschen Tornado-Kampfjets aus Afghanistan sollen abgezogen werden. Wieker habe Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kürzlich eine entsprechende Empfehlung zur Entscheidung vorgelegt. Der Abzug der Aufklärer, die seit 2007 für die internationale Schutztruppe ISAF über Afghanistan mit einer hochauflösenden Kamera Lagebilder liefern, gehe ebenfalls auf den Vorschlag von Petraeus zurück.

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