Afghanistan
Zu Guttenberg fordert klare Ziele für Einsatz

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wünscht sich Handfestes: Für seine nach Afghanistan entsandten Soldaten soll es klare Ziele und Zeitpläne und vor allem strafrechtliche Klarheit geben. Unterdessen wurde bei einem Gefecht in der nordafghanischen Provinz Kundus am Mittwoch ein deutscher Soldat schwer verwundet.
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HB BERLIN. Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich für eine internationale Afghanistan-Konferenz ausgesprochen. Diese müsse „sehr klare Ziele“ und auch klare Zeitvorgaben setzen, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. „Aus dieser Konferenz heraus wird man dann wahrscheinlich neue Schlüsse ziehen müssen. Aber wir beteiligen uns weiter an diesem Einsatz, und das nicht zu knapp.“

Guttenberg wollte die Entsendung weiterer Bundeswehrsoldaten an den Hindukusch nicht kategorisch ausschließen. „Wenn wir die Zielsetzungen neu justieren müssen nach einer solchen Afghanistan- Konferenz, dann werden wir über unsere eigene Ausstattung und unsere eigenen Möglichkeiten auch neu nachzudenken haben.“ Wichtig sei jetzt, was die Amerikaner tun. „Da will ich erst mal verstanden haben, was das konzeptionell bedeutet.“

Guttenberg verteidigte erneut den vom deutschen Oberst Georg Klein am 4. September angeordneten Luftschlag in Kundus mit bis zu 142 Toten. Er habe einen „sehr detaillierten geheimen Bericht der NATO“ bekommen, sagte der Minister in der ARD. Dadurch sei er zu der Einschätzung gelangt, dass der Einsatz „militärisch angemessen“ gewesen sei. Den Angehörigen der zivilen Opfer sprach Guttenberg sein Mitgefühl aus. „Ich bedauere jeden Zivilen, der zu Tode kam, zutiefst und von ganzem Herzen.“ Der Minister unterstrich auch seine Forderung nach mehr Rechtssicherheit für die Soldaten. „Wir werden eine Einschätzung der Organe der deutschen Rechtspflege bekommen.“ Die Generalbundesanwaltschaft ist derzeit mit der Frage befasst.

In einem Interview des Magazins „Stern“ machte Guttenberg deutlich, dass die Frage eines Abzugs aus Afghanistan politisch immer bedeutender werde, sollten sich dort die Verhältnisse nicht verbessern. „Die Sankt-Nimmerleins-Haltung ist politisch nicht mehr tragbar. Das Wort „Exit-Strategie' nehmen wir nicht mehr nur verschüchtert in den Mund, wie noch vor ein, zwei Jahren.“ Der Minister sagte, er habe nicht vor, „das Thema Afghanistan gegenüber der Bevölkerung und den deutschen Soldaten verdruckst und verschwurbelt darzustellen“. Guttenberg hatte schon kurz nach seinem Amtsantritt von „kriegsähnlichen Zuständen“ in Afghanistan gesprochen und damit eine Neubewertung des Bundeswehreinsatzes vorgenommen.

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