Afghanistan
Zu Guttenberg spricht von „kriegsähnlichen Zuständen“

Sein Vorgänger war stets dagegen, von einem „Krieg“ in Afghanistan zu sprechen. Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat nun Verständnis dafür geäußert, dass die Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan ihren Einsatz als Krieg ansehen.
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HB BERLIN. „In Teilen Afghanistans gibt es fraglos kriegsähnliche Zustände“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Zwar bekräftigte der CSU-Politiker die auf das Völkerrecht gestützte Position der Bundesregierung, dass es Krieg nur zwischen Staaten geben könne. „Aber glauben Sie, auch nur ein Soldat hat Verständnis für notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten?“ Manche herkömmliche Wortwahl passe für die Bedrohung von heute auch nicht mehr wirklich.

Guttenberg sagte: „Ich selbst verstehe jeden Soldaten, der sagt: In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde.“ Der Einsatz in Afghanistan sei seit Jahren auch ein Kampfeinsatz. „Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft.“

Die neue Bundesregierung will das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr zunächst unverändert verlängern und erst nach der internationalen Afghanistan-Konferenz über eine Anhebung der Mandatsobergrenze von derzeit 4 500 Soldaten entscheiden. Das berichtet die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ unter Berufung auf die politische Führung des Bundesverteidigungsministeriums.

Der FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner bestätigte dies. „Wir werden nach der Afghanistan-Konferenz neue Überlegungen anstellen, aber bis dahin nichts verändern“, sagte er der Zeitung. „Deshalb reden wir jetzt nicht über eine Aufstockung, sondern verlängern erstmal das Mandat. Nach der Afghanistan-Konferenz werden wir die Dinge neu beurteilen.“ Stinner hält eine Aufstockung für denkbar, wenn das Konzept überzeugend sei.

Über das neue Mandat im Rahmen der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF muss der Bundestag spätestens bis zum 13. Dezember abstimmen. Im Augenblick sind rund 4 200 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Die Bundesregierung will eine rasche Anhebung der Mandatsobergrenze vermeiden, weil sie fürchtet, unter dem Druck der Verbündeten, allen voran der USA, müsse das theoretisch mögliche Kontingent am Ende auch auf jeden Fall ausgeschöpft werden. Ein Termin für die Afghanistan-Konferenz steht bislang noch nicht fest.

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