Agentur für Arbeit
Milliardenminus wirft Schuldenberg auf

Nach aktuellen Berechnungen steht die Bundesagentur für Arbeit vor einen Milliardendefizit. Damit dürfte absehbar sein, dass die Bundesregierung auf mittlere Sicht nicht darum herumkommt, weitere Zuschüsse an die zu zahlen oder den Beitragssatz anzuheben.
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HB BERLIN. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) steuert ohne zusätzliche Beitragserhöhung nach eigenen Berechnungen bis zum Jahr 2013 auf ein Defizit von fast 42 Milliarden Euro zu. Dies geht aus der Reuters am Mittwoch vorliegenden mittelfristigen Finanzplanung der Behörde hervor. Darin ist zwar noch nicht berücksichtigt, dass die Regierung nach Absichtsbekundungen von Union und FDP kommendes Jahr einen Zuschuss von 16 Milliarden Euro zahlen will. Doch selbst dann türmt die BA bis 2013 einen Schuldenberg von 25,8 Milliarden Euro auf. Dabei unterstellt sie, dass die Arbeitslosigkeit ab 2011 wieder sinkt und bis zum Jahr 2013 im Durchschnitt auf 3,6 Millionen zurückgeht. Den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung veranschlagt die Behörde ab 2011 wie gesetzlich geplant mit 3,0 Prozent.

Damit dürfte absehbar sein, dass die Bundesregierung auf mittlere Sicht nicht darum herumkommt, weitere Zuschüsse an die BA zu zahlen oder den Beitragssatz auf mehr als drei Prozent anzuheben. Die schwarz-gelbe Koalition hat sich bisher nur darauf festgelegt, dass der Beitragssatz 2010 unverändert bei 2,8 Prozent bleibt und 2011 dann auf 3,0 Prozent steigt. Das war bereits von der großen Koalition gesetzlich verankert worden.

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