Air Berlin
Gegenwind für Ryanair-Chef O‘Leary

Ryanair-Chef Michael O'Leary bezeichnet die Staatshilfen für Air Berlin als „abgekartetes Spiel“. Das lässt Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig nicht auf sich sitzen. Der Sozialdemokrat verteidigt den Kredit.
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BerlinWirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) hat die Hilfen für Air Berlin gegen die Kritik von Ryanair-Chef Michael O’Leary verteidigt. Der Chef des irischen Billigfliegers wirft der Bundesregierung vor, die Insolvenz sei inszeniert gewesen, um der Lufthansa Vorteile zu verschaffen. „Die Entscheidung von Etihad war für alle überraschend“, sagte Machnig dem Handelsblatt. „Wir mussten über das Wochenende schnell reagieren und haben eine schnelle und verantwortungsvolle Entscheidung getroffen. Wie man in einer solchen Situation von einem 'inszenierten Insolvenzantrag' sprechen kann, dürfte das Geheimnis von Ryanair bleiben.“ Rettungsbeihilfen seien möglich und zulässig. Das hätten auch andere Fälle bereits gezeigt.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatten am Dienstag mitgeteilt, dass der Bund der insolventen Air Berlin mit einem Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro hilft. Zuvor hatte das Unternehmen die Bundesregierung darüber informiert, dass die Etihad Aviation Group, mit knapp 30 Prozent der Großaktionär von Air Berlin, nicht mehr bereit sei, weiter für deren finanzielle Verpflichtungen geradezustehen.

Das Unternehmen stand vor der Insolvenz. Nach einer Insolvenz muss eine Airline ihren Betrieb jedoch umgehend einstellen. Also entschied sich die Bundesregierung für einen Überbrückungskredit in Höhe von 150 Millionen Euro, abgesichert durch eine Staatsbürgschaft. „Wir vermeiden eine Einstellung des Flugbetriebs durch die Gewährung der Bürgschaft“, begründete Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) den Schritt.

Machnig bekräftigte die Versicherung der Bundesregierung, dass die Staatshilfen zurückgezahlt werden würden. „Die Voraussetzungen für eine Rückzahlung sind gegeben“, so Machnig im Handelsblatt. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview mit Youtube-Sternchen gesagt, die Bundesregierung könne „mit großer, großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass der Steuerzahler das nicht bezahlen muss“.

Wirtschaftspolitiker von Union, FDP und SPD bezweifeln jedoch, dass die Hilfen jemals zurückgezahlt werden. „Die 150 Millionen Euro werden wir nie wieder sehen“, sagte der wirtschaftspolitische Frontmann der Unions-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Fuchs dem Handelsblatt (Donnerstagausgabe). Ebenso pessimistisch formulierte es FDP-Wirtschaftsexperte Michael Theurer. „Der Steuerzahler wird bis zum Sankt-Nimmerleinstag warten, bis er das Geld des Überbrückungskredits wieder sieht“, sagte der Europaabgeordnete dem Handelsblatt.

Dana Heide ist Korrespondentin in Berlin.
Dana Heide
Handelsblatt / Korrespondentin

Kommentare zu " Air Berlin: Gegenwind für Ryanair-Chef O‘Leary"

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  • mit knapp 30 Prozent der Großaktionär von Air Berlin, nicht mehr bereit sei, weiter für deren finanzielle Verpflichtungen geradezustehen.

    Kann es sein, daß der Schreiberling die Haftung von Kapitalgesellschaften nicht versteht ? Kann es sein. daß Recht und Gesetz ohnehin in Deutschland außer Kraft sind.

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