Aktuellen ARD-Deutschlandtrend
Union legt in Umfragen weiter zu

Kurz vor ihrer Bundesvorstandsklausur in Mainz kann sich die CDU über deutlich gestiegene Umfragewerte freuen. Nach dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend würden derzeit 39 Prozent in Deutschland die Union wählen – das sind drei Punkte mehr als noch Ende Dezember und fast vier Punkte mehr als bei der Bundestagswahl am 18. September. Die SPD rutscht dagegen um einen Prozentpunkt nach unten und landet bei 31 Prozent.

HB BERLIN. Massiv an Ansehen gewonnen hat auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU): 60 Prozent sind inzwischen überzeugt, von ihr gut regiert zu werden, ein Anstieg von 11 Prozentpunkten. Nur 13 Prozent sind gegenteiliger Meinung. Zur Arbeit der großen Koalition insgesamt sind die Meinungen gespalten: 42 Prozent sind zufrieden, 43 Prozent nicht. Immerhin: Rot-Grün konnte die ganze letzte Legislaturperiode von solchen Zufriedenheitsraten nur träumen.

In der Liste der beliebtesten Politiker liegt Merkel auf Platz zwei hinter Bundespräsident Horst Köhler. Hinter ihr folgt SPD-Chef Matthias Platzeck, der als relativer Neuling auf der bundespolitischen Bühne allerdings von jedem vierten Befragten neutral bewertet wurde. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat auf dem Weg zu den mit seinem Amt üblicherweise verknüpften Popularitäts-Spitzenplatz einen großen Sprung nach vorn gemacht: 46 Prozent sind zufrieden mit ihm, 22 Prozent mehr als im Dezember – allerdings haben 35 Prozent immer noch keine Meinung über den Außenminister.

Die CDU will ab heute Abend auf einer zweitägigen Klausursitzung ihres Bundesvorstands in Mainz für die Herausforderungen des Jahres 2006 rüsten. Zum Auftakt der Tagung will die CDU-Vorsitzende Merkel in einem Lagebericht eine Zustandsbeschreibung der großen Koalition geben. Dabei gehe es auch um die als Ergebnis von Umfragen veröffentlichten Meinungen über das Regierungsbündnis aus Union und SPD, hieß es am Donnerstag in Berlin. Über die in der Koalition und unionsintern umstrittenen Themen Atomausstieg und Kombilohn soll inhaltlich nicht debattiert werden. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hatte in diesem Zusammenhang stets auf die entsprechenden Passagen im Koalitionsvertrag verwiesen.

Das Treffen der CDU-Spitze, an dem auch die CDU-Ministerpräsidenten teilnehmen, steht unter dem Motto: "Neue Gerechtigkeit durch mehr Freiheit." Unmittelbar nach der CDU-Tagung, die am Samstag beendet wird, trifft sich das schwarz-rote Bundeskabinett am Montag zu einer Klausurtagung in Schloss Genshagen bei Berlin.

Der CDU-Vorstand will sich auch mit den drei Landtagswahlen in diesem Jahr beschäftigen, zu denen die Wähler am 26. März in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt aufgerufen sind. Die CDU-Spitze will aber auch mit den Diskussionen über das neu zu formulierende Grundsatzprogramm der Partei beginnen, das Ende 2007 auf einem Bundesparteitag verabschiedet werden soll. Langfristig will sich die CDU neuen Wählerschichten öffnen und den veränderten Lebensbedingungen beispielsweise in der Familienpolitik anpassen. ms/dpa

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