AKW-Debatte
SPD knöpft sich „Atom-Rambo“ Mappus vor

Dem Stuttgarter Regierungschef geht die Düse. Bald wird im Ländle gewählt, die Atomdebatte kommt damit zur Unzeit, zumal Stefan Mappus ein AKW-Fan ist. Dass er jetzt eine Kehrtwende versucht, glaubt ihm die SPD nicht.
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Düsseldorf/BerlinDie deutsche Atomdebatte gewinnt deutlich an Schärfe. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, griff den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) scharf an, nachdem dieser am Wochenende seine Pro-Atom-Haltung aufgeweicht hatte. Aus persönlichen Gesprächen der letzten Tage wisse er zwar, dass auch viele Politiker aus CDU/CSU und FDP jetzt den "leeren Sicherheitsversprechungen der Atomkonzerne" nicht mehr glauben, sagte Kelber Handelsblatt Online. "Beim Atom-Rambo Stefan Mappus handelt es sich aber wohl eher um eine Show zur Zeitgewinnung als um echte Nachdenklichkeit."

Mappus wolle über den Wahltermin in zwei Wochen kommen. "Zuvor hatte er als Ministerpräsident gedeckt, dass seine Landesregierung sogar die vom Betreiber EnBW selbst vorgeschlagenen Nachrüstungen der Sicherheit jahrelang blockierte", sagte der SPD-Politiker. "Wer Mappus wählt, wird die Laufzeitverlängerung behalten, auch für die Uraltmeiler im erdbebengefährdeten Rheingraben, deren Hülle außerdem keinerlei Schutz gegen Terrorangriffe bietet", warnte Kelber.

Tatsächlich hat sich wie kaum ein anderer Spitzenpolitiker in Deutschland Mappus für die Atomenergie stark gemacht. Er wollte die Meiler mindestens 15 Jahre länger laufen lassen - und legte sich dafür sogar mit seinem Parteifreund Bundesumweltminister Norbert Röttgen an. Das Atomunglück in Japan kommt für Mappus daher zur denkbar ungünstigsten Zeit. Im Endspurt des Wahlkampfs rückt die Angst vor der atomaren Gefahr wieder ins Zentrum der Politik.

Die schwarz-gelbe Landesregierung schwenkt daher um und denkt nun neu über die Risiken der Kernkraftwerke nach. Mappus schließt nun auch eine Verkürzung der Atomlaufzeiten nicht mehr grundsätzlich aus. Er kündigte am Sonntag in Mittelbiberach eine "unverzügliche sorgfältige Prüfung möglicher Konsequenzen für Baden-Württemberg" an.

Zur Frage einer Änderung der Laufzeitverlängerung für Atommeiler sagte er: "Ich stehe zu allen Diskussionen, was möglich ist, bereit." Atomkraftwerke im Südwesten, die nicht den Sicherheitsanforderungen entsprächen, müssten abgeschaltet werden. Eine Expertenkommission werde analysieren, was in Fukushima passiert ist und ob es in den Südwestmeilern Fehlerquellen gibt. Es dürfe bei der Kernenergie keine Denkverbote geben. Der Ministerpräsident warnte zugleich davor, die Katastrophe von Japan für den Landtagswahlkampf zu nutzen: "Wir sind nicht Japan mit regelmäßig stattfindenden Erdbeben und Tsunami."

Auch FDP-Landeschefin Birgit Homburger sagte, man müsse die Vorfälle in Japan genau analysieren. Die Frage nach einem Abrücken von der Laufzeitverlängerung stelle sich im Moment aber nicht. Nötig sei jetzt eine Bundestagsdebatte über die Sicherheit der deutschen Kernkraftwerke, sagte Homburger, die auch Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion ist.

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid fordert das Abschalten der beiden alten Atommeiler Neckarwestheim I und Philippsburg I. Diese seien ein Sicherheitsrisiko. "Die Tragödie in Japan zeigt, dass das angeblich theoretische Restrisiko furchtbar real werden kann", sagte Schmid der Nachrichtenagentur dpa. Eine Expertenkommission einzusetzen reiche nicht. "Da lautet das Motto: Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis".

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Söder: "Japan verändert alles"

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Umdenken auch bei der FDP

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  • Ich bin CDU-ler: Die SPD hat immerhin die Laufzeiten festgelegt und teils damit verkürzt. Wind und Sonne wurden stärker angezapft, vielleicht reicht das nicht!
    Damit hat die Spd richtig gehandelt, vielleicht zuwenig.
    Die Merkel-CDU, nicht mehr meine CDU, hat genau das Gegenteil getan, die Laufzeiten verlängert, voran als
    Wasserträger Rambo Mappus. Damit ist Ihre Kritik so nicht berechtigt!
    Was jetzt kommen muß ist die Stromwirtschaft als Lobby-Organisation kaltzustellen, damit die einzige langfristig nachhaltige Wasserstoffwirtschaft begonnen werden kann und auch vorangetrieben wird.
    Das System ganz grob: Strom aus Nordseewind wird nähe Nordsee zur Wasserstoffgewinnung genutzt. Dami hat gleich mehrere Vorteile auf eien Schlag: Der Speicher ist Wasserstoff, riesige Speicher und 3600 km Überlandleitungen sind unnötig. Die vorhandene Infrastruktur kann genutzt werden: Gasleitungen, Tankstellennetz. Flächendeckende Einspeißung der Sonnenenergie aus Solardächer. Entwickelte Elektroautos kommen mit Brennstoffzelle zum Einsatz anstatt der teuren und schweren Batterie anschließend
    irren Schrott. Die Heizungsanlagen werden auf Brennstoffzellen umgestellt bringt Wärme und Strom
    Wir werden zügig vom Öl unabhängig, ebenso vom Gas.
    Die so gewonnen Energie unter Einrechnung aller Kosten wird etwa um 50 preiswerter!.
    Die Energiekonzerne versuchen genau das schon seit langem zu verhindern, denn für Wasserstofftechnik benötigt man diese nicht mehr.
    Ich kann nur sagen die Loby-Politiker weg und den Weg frei machen für modene Versorgung.
    In Deutschland anfangen, Europa kommt dan in Zugzwang.

  • Diesem "Metzgermeister" Rambo Mappus sollte man nichts mehr glauben! Weder die Lügen S21, noch die Polizeieinsätze S21, dazu sein Betrügerfreund Guttenberg
    und die Atompolitik.
    Ich kritisiere nicht die Haltung für oder gegen Kernkraftwerke, sondern aus ahltaktischen Gründen der Schwenk. Das ist kpl. Verarschung des BW Volkes

  • Ich finde die Überschrift im HB erschreckend für mich, SPD knöpft sich „Atom-Rambo“ Mappus vor.
    Ich habe es schon oft geschrieben, die SPD und die Grünen waren in Berlin lange an der Regierung, sie hätten in dieser Zeit, zigmal den Atomausstieg oder das abschalten alter Atommeiler anordnen können, aber sie taten es nicht? Warum nur???
    Deshalb ist die Bezeichnung „Atom-Rambo“ für den Ministerpräsidenten eine ungeheuerliche Entgleisung der SPD.
    Welche alternativen bitten die SPD und Grüne an?
    Die für die Bürger noch bezahlbar sind???
    Wohin mit den Brennstäben?
    Wer bezahlt diesen Atomausstieg, die Politik die Unternehmen?
    Oder wider nur der Bürger/Steuerzahler/Stromabnehmer?
    Er wurde vor Jahrzenten nicht gefragt ob er die Atomenergie möchte, ihm wurde immer erklärt, Atomstrom sei günstig, was im Nachhinein alles erlogen war.
    Bleibt der Bürger/Steuerzahler/Stromabnehmer auf den Kosten für immer sitzen???
    Ich wünsche Antworten von SPD und Grünen.
    Danke

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