Alt verliert Kompetenzstreit im Vorstand
Weise zieht Kopf aus der Schlinge

In der Affäre um die Online-Stellenbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben Bundesregierung und Koalitionsfraktionen BA-Chef Frank-Jürgen Weise und seinem Stellvertreter Heinrich Alt das Vertrauen ausgesprochen. Der Vorstand der BA mache hervorragende Arbeit, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD). Weise habe „alle Unklarheiten beseitigt“. Dagegen sehen Union und FDP noch Aufklärungsbedarf.

huh/dc BERLIN. Weise und Alt nahmen am Mittwoch vor dem Bundestag-Wirtschaftsausschuss zu der drohenden Kostenexplosion des virtuellen Arbeitsmarkts Stellung. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus Brandner, sagte anschließend, die gestiegenen Ausgaben seien durch zusätzliche Anforderungen an das Projekt begründet und nachvollziehbar. Zu dem Vorwurf, der BA-Vorstand sei bereits seit August 2003 und damit sehr viel früher als öffentlich eingeräumt über die Kostenexplosion informiert gewesen, sagte Brandner, Alt und Weise hätten dargelegt, dass sie zeitnah auf dem gleichen Informationsstand gewesen seien. Dies habe der Ausschuss akzeptiert.

Die Fraktionsvize der Grünen, Thea Dückert, reklamierte gleichwohl weiteren Aufklärungsbedarf. Die gravierenden Fehler bei der Projektplanung dürften sich nicht wiederholen, sagte sie. Der CDU-Arbeitsmarktexperte Karl-Josef Laumann stellte sich zwar ausdrücklich hinter Weise, nicht aber hinter SPD-Mitglied Alt. Dagegen gab der Arbeitgebervertreter im Präsidium des BA-Verwaltungsrats, Peter Clever, dem gesamten Vorstand Rückendeckung. Zwischen beiden Gremien herrsche mittlerweile ein Klima, das Desinformationen für die Zukunft ausschließe, sagte er.

Laumann warf der Regierung vor, sie habe das Parlament belogen. Das Wirtschaftsministerium habe auf eine Anfrage der Union noch am 12. Januar die Kosten des virtuellen Arbeitsmarkts mit 77 Mill. Euro beziffert. Dabei habe der BA-Vorstand bereits Mitte Dezember den Verwaltungsrat informiert, dass die Kosten auf 100 Mill. Euro steigen könnten.

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