Alternative für Deutschland
AfD-Schiedsgericht zweifelt Satzung an

Bei der Alternative für Deutschland (AfD) droht wieder einmal Ungemach. Ein AfD-Schiedsgericht stellt nun die Satzung der Partei in Frage. Die gute Nachricht: Der Bundesparteitag in Essen soll wie geplant stattfinden.
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BerlinDie AfD hat bei der Verabschiedung ihrer Satzung Fehler gemacht, ihr für Anfang Juli geplanter Bundesparteitag in Essen wird dadurch aber nicht infrage gestellt. Das geht aus einem Urteil des Bundesschiedsgerichts der Alternative für Deutschland hervor, das der Deutschen Presse-Agentur am Montag vorlag.

Darin heißt es, bei der Abstimmung über die Satzung seien die Regeln für eine „demokratische Willensbildung“ verletzt worden, weil die Teilnehmer des Bremer Parteitages am 30. Januar 2015 auf zwei Gebäude aufgeteilt wurden. Sollten sich zwei Drittel der AfD-Mitglieder allerdings bei dem außerordentlichen Parteitag in Essen am 4. Juli für die Bremer Satzung aussprechen, so könne diese nachträglich doch noch abgesegnet werden.

Die AfD will in Essen einen neuen Vorstand wählen. Die Partei macht aktuell vor allem durch den Führungsstreit zwischen Parteigründer Bernd Lucke und der Co-Vorsitzenden Frauke Petry von sich reden.

„Zwar bedauere ich das Urteil, bin allerdings froh, dass der Essener Parteitag nicht infrage gestellt wurde“, sagte Lucke. Pressesprecher Christian Lüth erklärte: „Unsere Mitglieder können auf einer sicheren Rechtsgrundlage einen neuen Vorstand wählen. Die AfD hat als politische Partei bewiesen, nach wie vor arbeitsfähig zu sein.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Banales Thema ... wird medial zu sehr hochgeschaukelt! Die parteiinterne Auseinandersetzung schadet offensichtlich nicht, da trotz Führungsfragen die AfD nach jüngsten Umfragen wieder einen Prozentpunkt zugelegt hat. In diesem Jahr sind ohnehin keine Wahlen mehr! Also jetzt das reinigende Gewitter, anschließend mit Volldampf in die nächsten Landtagswahlen!

  • Der Beschluss des Bundesschiedsgerichtes der AfD zeigt wieder einmal, dass überstürzte Bildungen möglicher, neuer Optionen innerhalb einer Partei zu Rückschlägen führen können. Meines Erachtens ist die Alternative für Deutschland in ihrer momentanen Situation nicht mehr reparabel. Bernd Lucke sollte deshalb schnellstmöglichst sein Ansinnen zur Bildung einer neuen Partei verkünden, dem viele Mitglieder folgen würden. Dies würde in letzter Konsequenz nicht nur dem Wähler gut tun, sondern auch dem Erhalt der ursprünglich angedachten Ziele, die es zu erhalten gilt. Frauke Petry & Co. werden dann nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Eine Partei, wie sie sich in diesem Flügel präsentiert, braucht Deutschland nicht mehr - Manfred Festa, Aachen.

  • Anscheinend ist das Wort Kompromiß noch nicht richtig bekannt. Kröten schlucken auch nicht.

    Es sind eben keine richtigen Politker. Alles muß man aber nicht lernen, wie z. B. Lügen und Betrügen.

    Schönen Abend noch.

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