Altliberaler Hirsch
Gefährdet die Euro-Rettung den Frieden in Europa?

Die Euro-Krise könnte für FDP-Chef Rösler noch zum Problem werden. Die Euro-Skeptiker machen immer lauter Front gegen seinen Kurs – und sehen sogar den Frieden in Europa in Gefahr. Ein Piratenvorstand sieht das ähnlich.
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DüsseldorfDer Altliberale Burkhard Hirsch hat mit deutlichen Worten die FDP-Basis aufgefordert, sich gegen den Euro-Rettungskurs der Parteispitze zu stellen. In einem von ihm und dem Finanzpolitiker Frank Schäffler verfassten offenen Brief an die FDP-Mitglieder warnt er zugleich die Parteiführung vor Einschüchterungsversuchen gegen euroskeptische Liberale. „Der Frieden in Europa war historisch immer in Gefahr, wenn zentralistische Lösungen durchgesetzt werden sollten“, schreiben Hirsch und Schäffler in dem Handelsblatt Online vorliegenden Brief. Die friedensschaffende Marktwirtschaft sei das Fundament der europäischen Idee. Daher solle die Parteibasis den ab 2013 geplanten dauerhaften Euro-Rettungsfonds ESM ablehnen, um damit „eine klare Flagge für eine liberale Politik der Vernunft, der marktwirtschaftlichen Verantwortung und der europäischen Zusammenarbeit zu zeigen“. Denn die FDP werde nur erfolgreich sein, wenn sie ihren eigenen Prinzipien folgt.

Folgen die FDP-Mitglieder dem Aufruf von Hirsch und Schäffler, dann wäre das für die Regierungspartei FDP ein schwerer Schlag. Parteichef Philipp Rösler und der Bundesvorstand wollen daher die Basis mit einem harten Kurs gegenüber Euro-Schuldenländern, aber klarer Pro-Europa-Ausrichtung der FDP überzeugen.

Sympathie für die Euro-Skeptiker zeigen Vertreter der Piratenpartei. Das Mitglied im Piraten-Bundesvorstand, Matthias Schrade, will seine Partei auf den eurokritischen Kurs des FDP-Rebellen Schäffler einschwören. Zu diesem Zweck wirbt er für einen Antrag zum Euro analog dem von Schäffler angestoßenen FDP-Mitgliederentscheid, der beim Bundesparteitag der Piraten Anfang Dezember zur Abstimmung vorgelegt werden soll. „Ich selbst werde für den Antrag stimmen“, sagte Schrade Handelsblatt Online und fügte hinzu: „Wenn der Antrag angenommen wird, ist das auch gleichzeitig die Parteilinie.“

Der Antrag wurde vom Pressesprecher des Regionalverbands Hannover der Piratenpartei, Steven Maaß, gestellt und übernimmt dabei wortgleich Formulierungen der Schäffler-Initiative. Dafür wurde eigens eine Erlaubnis des FDP-Bundestagsabgeordneten eingeholt. Parteilinie der Piraten soll demnach werden, unbefristete Rettungsmaßnahmen abzulehnen, „bei denen Deutschland für Schulden anderer europäischer Staaten haftet“. Rettungsaktionen für überschuldete Staaten ließen sich mit ordnungspolitischen Prinzipien nicht vereinbaren. Diese setzten das Prinzip außer Kraft, wonach Gläubiger für ihr Risiko haften müssten.

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  • Die FDP-Führung hat die Chance vertan, dem klaren Antrag von Herrn Schäffler einen noch besseren Antrag entgegenzusetzen. Nun hat die Piratenpartei ihre Chance. Siehe meinen Blog http://wirtschaftsphilosoph.wordpress.com/2011/11/19/was-wollen-die-piraten/

  • Haben sie nicht mal ein paar Billiönchen übrig ? Bauen sie Schrott mit ihren Geld, aber vergewaltigen sie nicht den Steuerzahler. Die Spareinlagen sind sicher, warum sind sie das nicht ? Der Sparer soll mit sein ersparten sein gespartes retten. Steinbrück/Merkel Die Hyperinflation verhindern geht nicht mehr. Die Zahlen sind real.

  • Ja es hat doch nun gut geklappt, erst der Anschluss der DDR, mit Umschichtung vom feinsten, schön kaschiert natürlich. Nun innerhalb Europas das selbe Muster, und die Dummheit des Michels die anderen sind faul und wir sind die Fleissigen. Erst waren es die DDR Bürger nun sind es die faulen Südländer. Dabei liegt das Drhbuch vor euren Augen, nur ihr versteht nicht das eure Existens auf ein spekulatives System beruht.

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