Am Maastricht-Ziel wird für 2005 festgehalten
Regierung will unter Defizitgrenze bleiben

Im Gegensatz zu führenden Wirtschaftswissenschaftlern geht die Bundesregierung davon aus, dass Deutschland nächstes Jahr unter der Euro-Verschuldungsgrenze bleibt und damit das Maastrichter Defizitkriterium einhalten wird.

HB BERLIN. „Wir gehen davon aus, dass das Stabilitätsziel erreicht werden kann und richten daran unsere Finanzpolitik aus“, sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Jörg Müller, am Montag in Berlin. Anders lautende Medienberichte seien Spekulation. Die „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) hatte berichtet, im Finanzministerium gebe es Zweifel, dass Deutschland den EU-Stabilitätspakt einhält. Auch das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) sieht das Defizit 2005 knapp über den erlaubten 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Nach dem SZ-Bericht geht man in Regierungskreisen davon aus, dass das Wachstum 2005 nur bei 1,8 % liegen werde und nicht bei 2 %, wie im Etatentwurf von Finanzminister Hans Eichel (SPD) für 2005 vorgesehen. Dem Bund drohten Haushaltslöcher in Milliardenhöhe. Die Regierung will ihre Konjunkturprognose am 25. Oktober vorstellen.

Nach Einschätzung des IW gibt es klare Zeichen für den „ersehnten Konjunkturfrühling“. Das BIP werde 2004 um 1,75 % und 2005 um 2 % wachsen. Zudem werde sich die Arbeitslosenzahl im nächsten Jahr um etwa 150 000 auf durchschnittlich 4,2 Mill. verringern. IW-Direktor Michael Hüther: „Es wird zwar kein rauschendes Fest, aber der Konjunkturausblick zeigt sich in hellen Farben.“

Der Optimismus der Konjunkturforscher basiert auf der Annahme eines starken Wachstums der Weltwirtschaft von 10 % in diesem und 8 % im kommenden Jahr. Das Szenario legt zudem einen sich normalisierenden Ölpreis von 40 $ je Barrel (159 Liter) zu Grunde und erwartet neben einem Anspringen des Investitionsmotors einen leichten Anstieg den Konsumausgaben um 1 %.

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