Analyse
Die verpasste Chance des Philipp Rösler

Philipp Rösler will FDP-Chef werden und Gesundheitsminister bleiben. Dass die Liberalen auf diese Weise wieder in die Erfolgsspur zurückfinden, ist zu bezweifeln.
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DüsseldorfAuch in der Politik gilt, dass alles, was man jemals gemacht oder gesagt hat, irgendwann gegen einen verwendet werden kann. Das gilt in diesen Tagen in ganz besonderer Weise für Philipp Rösler. Vor eineinhalb Jahren gab er als frischgebackener Bundesgesundheitsminister ein Interview nach dem anderen, um seine Politikziele zu erläutern. Ein Gespräch des aus Niedersachsen stammenden Doktor der Medizin ließ aufhorchen. Er wolle durchhalten, denn er könne jetzt wirklich etwas bewegen, sagte er damals im Dezember 2009 dem "Tagespiegel". "Aber mit 45 wird Schluss sein mit der Politik, das steht für mich fest." Denn Politik verändere die Menschen. "Deshalb hat alles seine Zeit."

Röslers Worte von damals passen nicht so ganz in das Hier und Heute, wo der 38-Jährige jetzt die Nachfolge des scheidenden Parteichefs Guido Westerwelle antreten will. Es geht um Erneuerung der FDP, um Aufbruch. Da stört es, wenn einer schon nach kurzer Zeit wieder abspringen will. Vielleicht hat sich Röslers Ansicht ja geändert. Denn sollte er neuer Parteivorsitzender werden, dann lastet auf ihm nicht nur die Verantwortung, die inzwischen zur Splitterpartei mutierten Liberalen wieder auf die Erfolgsspur zurückzuführen. Er wäre im Kabinett als Vizekanzler dann auch erster Ansprechpartner für Angela Merkel. Dass er dies nicht als neuer Wirtschaftsminister sein wird, ist, gelinde gesagt, eine Katastrophe und könnte die FDP schnurstracks in den Abgrund befördern.

Gesundheit gilt als Problemressort, weil es quasi unmöglich ist, dort die eigenen politischen Vorstellungen durchzusetzen. Das hätte auch Rösler wissen müssen. Denn als Gesundheitsminister konnte er bislang nicht reüssieren. Als Parteichef müsste er deshalb einen Bereich beackern, indem er auch Erfolge erzielen kann. Im Wirtschaftsressort ist das möglich, deshalb war man auch ursprünglich von einem Ministeriumstausch ausgegangen.

Doch der amtierende Wirtschaftsminister, Röslers Parteifreund Rainer Brüderle, hat dies erfolgreich verhindern können. Möglicherweise auch deshalb, weil der Politik-Haudegen gekonnt seine Truppen um sich geschart hat. Wirtschafts- und Finanzpolitiker sahen keinen Grund, Brüderle abzusägen, auch wenn der FDP-Nachwuchs und diverse Landesverbände den Pfälzer loswerden wollten.

Die FDP hat damit zum zweiten Mal einen echten Neuanfang verpasst: Der als Parteichef gescheiterte Westerwelle bleibt Außenminister, obwohl er in diesem Amt mehr als glücklos agiert und seinen Posten auch nur deshalb inne hat, weil er die FDP anführte und ihr bei der letzten Bundestagswahl ein grandioses Wahlergebnis bescherte. Und Brüderle bleibt Wirtschaftsminister, obwohl er mit seinem BDI-Patzer kurz vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg maßgeblich das FDP-Debakel mit verschuldet hat.

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  • Klar,werter FoCS, Seehofer - grrrr!

    Nach meiner Ansicht muß das Gesundheitswesen komplett aus dem Bereich von Einkommenstransfers herausgelöst werden. Ersteres gehört nicht in den Bereich Steuern, Subventionen, Sozialtransfers, sondern ist separat zu gestalten.

    Dafür benötigen wir Standardpakete mit Leistungsvorgaben und allgemeine Pflicht für Minimalstandards. Und dann Wettbewerb bei allen medizinischen Anbietern und Versicherungen.

  • und davor war er 16 Jahre durch die Regierung Kohl geprägt. Na klar, man kann immer einiges auf die Vorgänger schieben, aber bitte nicht alles und dann sollte man auch die Vor-Vorgänger bedenken. Wobei dann wieder die Frage ist... warum hat die jeweilige Person hier nix verbessert (oder aber warum er das bestehende noch weiter verschlechtert).

    Es ist einfach, die Schuld beim Vorgänger zu suchen. Es ist schwer die eigene Schuld zuzugeben. Und für viele Politiker ist es scheinbar unmöglich eine Situation zu verbessern.

  • In Ihrer recht treffenden Analyse hätten Sie auch Seehofers "Gesundheitsreforemen" erwähnen können. Alkle Reformen, die ich mitbekommen habe, haben die Lage verschlechtert, weil keiner es wollte (oder es wagte), im System ein gesundes Kostenbewusstsein durchzusetzen, und zwar bei allen Beteiligten.

    Wenn die FDP ein Minsterium übernimmt, ohne vorher klarzustellen, wohin die Reise gehen soll, hat sie einen schweren Fehler gemacht. Rösler weiss, wo die Hunde begraben liegen, aber er tut nichts. Da hätte er besser Arzt bleiben sollen.

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