Andrea Nahles
Bericht über Druck auf Schulz „ist falsch“

Einem Medienbericht zufolge sollen Andrea Nahles und andere SPD-Politiker Parteichef Schulz mit Nachdruck den Rücktritt nahegelegt haben. Nahles weist das zurück.
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BerlinSPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat einen Bericht der "Tagesschau" zurückweisen lassen, wonach sie zusammen mit anderen SPD-Spitzenpolitikern Parteichef Martin Schulz zum Rücktritt bewegen wolle. "Das ist falsch", sagte ihre Sprecherin am Donnerstagabend der Nachrichtenagentur Reuters.

In der ARD war zuvor ohne Angaben von Quellen berichtet worden, eine Gruppe um Nahles, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil und der Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, drängten Schulz zum Rückzug. Weitere Angaben wollte die Sprecherin nicht machen.

Justizminister Heiko Maas (SPD), der zwischenzeitlich an der Spitzenrunde teilnahm, sagte im ZDF, es gebe keine Führungsdebatte. Das sei „Käse“. Niemand in der Runde habe Schulz den Rücktritt nahegelegt - auch der Vorsitzende selbst habe dies nicht angeboten. Man könne der SPD nicht parteitaktische Motive vorhalten. Union und SPD hätten bei der Wahl zusammen rund 14 Prozentpunkte weniger erhalten. Man könne nicht ständig in einer großen Koalition regieren, dadurch würden die politischen Ränder wachsen, wie man am Erfolg der AfD sehe.

In der SPD-Zentrale in Berlin beriet eine Spitzenrunde seit dem späten Nachmittag, ob und wie die SPD nach dem Abbruch der Regierungssondierungen von Union, FDP und Grünen die Bildung einer Bundesregierung unterstützen soll. Auch nach fast fünf Stunden Beratungen dauerte das Treffen am Abend noch an. Neben Schulz und Nahles nahmen daran die engere Parteiführung und die Ministerpräsidenten der SPD teil.

Am Montag hatte die SPD-Spitze eine erneute große Koalition abgelehnt und sich für Neuwahlen ausgesprochen. Mittlerweile plädieren einige in der SPD-Führung dafür, die Option einer von der SPD geduldeten Minderheitsregierung zu prüfen. Andere wie Niedersachsens Ministerpräsident Weil lehnen dies ab.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die CDU-CSU braucht auch keine SPD, um für Deutschland Politik zu machen. In einer Minderheitsregierung kann endlich auch die AFD im Namen der Wähler mitregieren. Aber genau das hat Steinmeier dem verbockten Schulz jetzt eingeflüstert.

  • Statt dass der Druck auf Herrn Schulz wächst, müsste er doch eigentlich auf Frau Nahles wachsen. Denn käme es entweder zu einer der GroKo oder Duldung einer Minderheitsregierung, müsste sie ihr "Auf-die-Fresse"-[Schlagen] wohl zumindest verschieben.

  • Also, Herr Maas, die politischen Ränder wachsen ja nicht wegen einer großen Koalition, sondern wegen der Entscheidungen, die diese fällt.
    Das ist doch ein kleiner Unterschied.
    Wenn Sie sich durchringen könnten, Entscheidungen zu treffen, die von der Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert werden, sähe das Ergebnis einer großen Koalition ganz anders aus.
    Und dann gibt es auch noch diese untragbaren "Fresse"-Politiker, die nicht unbedingt für mehr Zustimmung sorgen.
    Also aufräumen und umdenken, schon läuft es wieder!

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